Politik & Gesellschaft
Esslingen: Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich, im Rahmen einer von in den Vorinstanzen unterlegenen Bank eingelegten Revision (Aktenzeichen: XI ZR 425/14), erneut mit den Pflichten von Banken in ...
Weimar: Was nicht passt, wird passend gemacht. Das gilt auf
dem Bau offenbar genauso wie im Bundesverkehrsministerium. Oder wie
sonst soll man den jüngsten Vorstoß von Alexander Dobrindt (CSU)
verstehen, ...
Düsseldorf: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in der Debatte
um eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer offen für ein
entsprechendes Konzept gezeigt. "Die Vermögenssteuer ist keine
Erfindung von Rosa ...
Düsseldorf: Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat
die Bahn davor gewarnt, ihre Pläne für Schließungen und
Betriebsreduzierungen der Güterverkehrszentren umzusetzen. "Ziel
einer zukunftsfähigen ...
Halle: Die Luftqualität in Sachsen-Anhalt hat sich nach
Auskunft des Umweltbundesamtes (UBA) in Dessau-Roßlau zwar deutlich
gebessert - so ist die Belastung mit Schwefeldioxid, das vor allem
beim Verbr ...
Ravensburg: Anakonda 2016, diese Demonstration der Stärke
der Verbündeten in Polen, ist wichtig für die östlichen Nato-Partner:
Polen, Litauen, Estland und Lettland fühlen sich nicht erst nach der
Annexion ...
Düsseldorf: In Nordrhein-Westfalens Kindergarten-Landschaft
herrscht ein ziemliches Durcheinander. Seitdem die Kommunen frei über
die Kita-Gebühren entscheiden können, gibt es von Stadt zu Stadt
große Unters ...
Bielefeld: Das Regime des türkischen Präsidenten Erdogan
hat sich über die Jahre seiner Herrschaft viele neue (alte) Feinde
gemacht. So viele, dass die Tätersuche nach dem Anschlag in Istanbul
in alle Ri ...
Bielefeld: Weg von Öl, Kohle, Gas und Atom, hin zu
erneuerbaren Energien wie Solar- und Windstrom: In der Theorie ist
die 2011 nach der Fukushima-Katastrophe ausgerufene Energiewende
eine tolle Sache. In ...
Bielefeld: Die Balkanroute dicht, der Weg über die Türkei
versperrt - doch was jetzt kommt, ist der Paukenschlag bei der Abwehr
neuer Flüchtlingswellen: Europa nimmt sich Afrika vor. Zunächst neun,
dann wei ...
Düsseldorf: Die Anwohner der Stromautobahn von Emden nach
Osterath können sich freuen: Weil CSU-Chef Seehofer Monate lang gegen
eine "Monster-Trasse" in Bayern stänkerte und es zum Koalitionskrach
k ...
Stuttgart: In der AfD-Landtagsfraktion hat Jörg Meuthen den
Ausschluss des ob seiner antisemitischen Einlassungen untragbar
gewordenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon auf den Weg gebracht. Noch
ist der Rauswurf ...
Berlin: Niemand hat etwas dagegen, wenn der Senat nun
endlich beginnt, seine 4000 Gebäude mal systematisch anzuschauen und
einen Fahrplan zu erstellen, wie und wann saniert wird. Heikel wird
es, wenn es u ...
Stuttgart: Erdogan trägt eine Mitverantwortung für die
Welle der Gewalt, er ist aber nicht der Einzige, der eine
militärische Entscheidung sucht. Mit wem sollte die türkische
Regierung denn verhandeln? Di ...
Bielefeld: Wie können sie es wagen, diese Briten? Setzen
das Jahrhundertwerk Europäische Union aufs Spiel. Wie soll die EU
weitermachen, wenn eines der Kernländer ausschert? Die werden schon
sehen auf der ...
Bielefeld: Die neuen Details, die jetzt rund um die
schrecklichen Verbrechen von Höxter-Bosseborn bekannt wurden, sorgen
erneut für Bestürzung. Mindestens dreimal hatte die Polizei offenbar
die Chance einz ...
Cottbus: Die ältere Generation wurde schon in zahlreichen
Studien unter die Lupe genommen. Die meisten davon, jedenfalls in der
öffentlichen Wahrnehmung, handeln von Armut und sozialer Ausgrenzung.
Das soll ...
Cottbus: Angefangen haben bekanntlich immer die anderen.
Das ist, wenn es zum Streit kommt, nicht nur bei Kinderspielen im
Sandkasten so, sondern auch auf Ebene der Staaten. Das
Nato-Großmanöver "Ana ...
Karlsruhe: In der Türkei fehlt anders als etwa in
Nordirland, die Entschlossenheit auf beiden Seiten, die Waffen
dauerhaft schweigen zu lassen. Waffenruhen wurden im Kurdenkonflikt
bisher stets als taktische ...
Halle: Der Steifvater des Hauptverdächtigen im Mordfall
Yangjie Li gerät auch politisch unter Druck. Jörg S. ist nicht nur
Leiter des Dessauer Polizeireviers, sondern auch CDU-Stadtrat. Unter
anderem P ...