PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 688

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Gauck

Halle: Das Land braucht einen Bundespräsidenten, der das Amt ausfüllen kann. Und warum ist es wichtig, in diesen Tagen darauf noch einmal hinzuweisen? Weil viele Spekulationen darauf hindeuten, dass ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Debatteüber die Gauck-Nachfolge

Berlin: Es geht auch bei den Überlegungen zu der kommenden Bundespräsidentenwahl wieder um parteipolitische Rechnerei und Aufrechnerei; Spielchen, die am Ende auch Horst Köhler und Christian Wulff ins u ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Gauck-Nachfolge

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Nachfolge des Bundespräsidenten: Es gehört zu den erfreulichen Widersprüchen der deutschen Staatsverfassung, dass der Inhaber des höchsten Amtes über s ...

neues deutschland: Thüringer Verfassungsschutz-Chef Kramer besorgt über AfD

Berlin: Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt. Man schaue ab ...

taz-Kommentar von Klaus Hillenbrand zur Nachfolge von Präsident Joachom Gauck

Berlin: Bundespräsident Joachim Gauck hat noch kein Sterbenswörtchen zu der Frage geäußert, ob er eine zweite Amtszeit anstrebt, da hyperventiliert die Politik schon über einen möglichen Nachfolger. ...

Chance auf faire Verkehrsfinanzierung verpasst

Bern: Zum Bedauern von auto-schweiz hat sich heute die Mehrheit von Volk und Ständen gegen eine gerechtere Finanzierung der Verkehrspolitik entschieden. Die Annahme der Initiative «für eine faire Verk ...

FREIE WÄHLER / Milchkrise: Aiwanger fordert von Seehofer Abberufung von Agrarminister Schmidt / Aiwanger: Schmidt betreibt nur Lobbypolitik für die Milchindustrie auf Kosten der Bauern

München: Die Milchkrise spitzt sich zu und die Forderungen nach wirkungsvollen Maßnahmen werden lauter. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, selbst Landwirt, wirft Bundesagr ...

Der Tagesspiegel: Kubicki: Sowohl Lammert als auch Steinmeier geeignete Gauck-Nachfolger FDP verbindet mit Wahl des Bundespräsidenten kein Koalitionssignal

Berlin: Berlin - Im Fall eines Rückzugs von Amtsinhaber Joachim Gauck wird die FDP ihr Abstimmungsverhalten bei der Bundespräsidentenwahl nicht von koalitionspolitischen Erwägungen abhängig machen. &qu ...

Geldwäsche und Steuerbetrug: SPD will Öffentlichkeit einbinden, bekommt Rückenwind aus der Zivilgesellschaft / Aktivisten waschen Geldscheine vor dem Finanzministerium (FOTO)

Berlin: Mit einer riesigen Geldwaschmaschine und Geldscheinen an einer Wäscheleine haben heute Aktivisten von Campact und Netzwerk Steuergerechtigkeit vor dem Justizministerium demonstriert. Mit der A ...

Thüringische Landeszeitung: Nur Glück gehabt - Mehr Polizeipräsenz in nächsten Wochen / Leitartikel von Nils R. Kawig zum verhinderten Terroranschlag von Düsseldorf

Weimar: Paris, Brüssel, Düsseldorf - glücklicherweise gehört die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt nicht in diese Reihe von Städten, in denen Terroristen Anschläge verüben konnten. Trotzdem m ...

Saarbrücker Zeitung: Innenpolitiker Heveling schließt weitere Schläfer-Zellen nicht aus

Saarbrücken: Nach Ansicht des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), könnte es in Deutschland weitere terroristische Schläfer-Zellen des IS geben. Heveling sagte der "Saarbr ...

Rheinische Post: Innenausschuss-Vorsitzender Heveling: Behörden benötigen frühzeitig Handhabe gegen terroristische Einzeltäter

Düsseldorf: Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat angesichts des vereitelten Terroranschlags von Düsseldorf eine bessere Handhabe der Behörden gegen terroristische Ein ...

Rheinische Post: Linke und Jusos drängen Gabriel zu rot-rot-grüner Politik

Düsseldorf: Vor dem SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag haben Linkspartei und Jusos von SPD-Chef Sigmar Gabriel eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit gefordert. "Ein parteiübergreifender Solidarpakt für ...

Rheinische Post: BAMF-Chef Weise: Bessere Kontrolleüber Flüchtlinge seit Jahresanfang / 150.000 Eingereiste noch nicht in Kerndatenbank

Düsseldorf: Frank-Jürgen Weise, Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), hat im Zusammenhang mit dem in Düsseldorf vereitelten IS-Terroranschlag auf die stark verbesserte Sicherheitskont ...

Rheinische Post: Deutschland geht gegen EU-Initiative zu mehr Atomkraft vor

Düsseldorf: Die Bundesregierung geht mit anderen EU-Staaten gegen Pläne der Kommission vor, wonach Atomkraft stärker gefördert werden soll. Deutschland hat sich dafür einer Erklärung Luxemburgs angeschloss ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Deichbau lahmt in Sachsen-Anhalt: Erst ein Viertel der Flutschäden beseitigt

Halle: Drei Jahre nach dem Jahrhunderthochwasser in Sachsen-Anhalt ist erst ein Viertel der Schäden an den Schutzanlagen beseitigt worden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...

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