Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Schon in unaufgeregteren Zeiten wie 2009
empfand der damalige SPD-Chef Franz Müntefering den Koalitionspartner
Horst Seehofer als "lose Kanone". Wie mögen heute erst die
Parteichefs von ...
Düsseldorf: Kein Abschluss ohne Anschluss - die Initiative
von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrer rot-grünen
Landesregierung klingt vielversprechend. Arbeitgeber, Gewerkschaften,
Verbände, Kam ...
Bielefeld: Donald Trump hat Glück gehabt. Es gab in dieser
Woche einen noch größeren politischen Neandertaler im
US-Präsidentschaftswahlkampf. Der unabhängige Kandidat Gary Johnson
zeigte vor laufender K ...
Ulm: Manchmal gibt es einen Punkt, da ist es egal, was sich
ändert. Hauptsache es ändert sich etwas. Diesen Punkt hat die Formel
1 längst erreicht mit ihren unsäglichen Regeländerungen,
Knebelvertrà ...
Halle: Die Union tobt bereits, was Hendricks mit Genugtuung
zur Kenntnis nehmen dürfte. Dabei hat sie in der Sache recht: Die
Umweltpolitik muss endlich in größeren Zusammenhängen gedacht werden.
Es kan ...
Halle: Mit dem Ergebnis können beide Seiten leben, niemand
hat das Gesicht verloren, Einflusspotenziale bleiben erhalten. Vor
allem war es klug, dem türkischen Präsidenten ein Angebot zu machen,
das ih ...
Berlin: Professor Doktor Rudolf Streich kann als Rechtsanwalt selbst eine ganze Reihe von Rechtsgebieten abdecken. Dazu gehören beispielsweise das Steuerrecht, das Baurecht, das Wirtschaftsrecht und das Arbe ...
Frankfurt: Man kann "Wir schaffen das" sagen, ohne eine
politische Kosten-Nutzen-Rechnung vorzulegen - ein gefährliches
Spiel. Man kann wie die CSU davon faseln, Zuwanderung nur noch aus
dem " ...
Berlin: EU-Kommission in der Verantwortung für die
Umsetzung der 17 internationalen Nachhaltigkeitsziele
Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung hat bei
einem Arbeitsbesuch in Brüssel ...
Berlin: 300 Millionen Euro zusätzlich für Entlastung der
Bauern und für Investitionen
Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag den
Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung un ...
Hannover: Die Krimtataren bauten nach ihrer Rückkehr aus der Deportation 1990 ein umfangreiches Bildungswesen auf, das durch massive politische Repressionen nach der russischen Annexion der Krim 2014 gefährde ...
Berlin: Zur heutigen geldpolitischen Entscheidung der EZB
erklärt die EU-Abgeordnete Beatrix von Storch (Mitglied im Ausschuss
für Wirtschaft und Währung):
"Draghi handelt wie man es von ihm als ...
München: Mehr als verdoppeln wird sich jetzt zum Beginn des
neuen Schuljahres die Zahl der offenen Ganztagsgruppen in Bayerns
Schulen im Vergleich zum Schuljahr 2009/2010. Die Anzahl der
gebundenen Ganztagsk ...
Berlin: Berlin - Der stellvertretende Parteivorsitzende
Alexander Gauland hat die Forderungen der CSU nach mehr Härte in der
Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik scharf kritisiert: "Die
Forderungen ...
Köln: OLG Hamburg: Markenrecht bei Romanen und gleichnamiger Zeitschrift ...
Köln: BGH: Direktor einer Limited haftetähnlich wie GmbH-Geschäftsführer ...
Düsseldorf: ARAG Experten warnen vor Urlaubsandenken, die Designerware vortäuschen. ...
Lehrte: Politiker suchen landauf und landab nach den Ursachen der Krise. Sie sind Profis und kennen die Probleme bestens, tun aber so, als sei das Neuland, weil sie keine Antworten haben!
...
Berlin: Der Berliner Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD)
hat Forderungen nach einer Kennzeichen- und Versicherungspflicht für
Radfahrer abgelehnt.
Eine solche Frage müsse bundesweit geregelt werden, ...
Düsseldorf: Im Streit zwischen Bund und Ländern über deren
künftige Finanzbeziehungen macht Bayerns Ministerpräsident Horst
Seehofer (CSU) Druck auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie solle
sich um einen K ...