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Rheinische Post: Union nimmt BND vor neuen Angriffen in Schutz

Düsseldorf: Nach den neuen Vorwürfen gegen den BND in der NSA-Affäre hat die Union den Nachrichtendienst in Schutz genommen. "Deutschland ist angesichts der anhaltenden Bedrohungen, insbesondere durch de ...

Rheinische Post: Grüne sagen Scheitern von der Leyens auch in G36-Berufungsverfahren voraus

Düsseldorf: Nach der Niederlage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im erstinstanzlichen Prozess um das Pannen-Sturmgewehr G36 haben die Grünen ein Scheitern auch in einem Berufungsverfahren vorau ...

Rheinische Post: Bezugszeit beim Elterngeld um knapp einen Monat gesunken

Düsseldorf: Die Bezugszeit von Elterngeld ist von 2008 bis 2014 um knapp einen Monat von damals durchschnittlich 10,3 auf 9,4 Monate im Jahr 2014 gesunken. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf A ...

Rheinische Post: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: "TTIP lebt weiter"

Düsseldorf: SPD-Präsidiumsmitglied und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat im Gegensatz zu SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Abkommen für lebendig erklärt. "Ein Abkommen ist erst dann geschei ...

Rheinische Post: Schulz warnt davor, Großbritannien bei Brexit-Verhandlungen zu unterschätzen

Düsseldorf: Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat die EU-Mitgliedstaaten davor gewarnt, Großbritannien in den Verhandlungen über einen Brexit nicht ernst genug zu nehmen. Das bisherig ...

Rheinische Post: EU-Parlamentspräsident Schulz rechnet mit zeitnaher Wiedervereinigung Zyperns

Düsseldorf: Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), rechnet mit einer zeitnahen Wiedervereinigung Zyperns. "Ich habe in Ankara erstmals eine ehrliche Offenheit für die Beilegung des Zyp ...

Rheinische Post: EU-Parlamentspräsident Schulz äußert Erwartung auf weitere Amtszeit

Düsseldorf: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat seine Erwartung geäußert, im Januar erneut im Amt bestätigt zu werden. "Die Überlegungen, wie wir im Europaparlament weiter vorgehen, betref ...

Saarbrücker Zeitung: Jährlich gehen mehr als 70.000 Kinder wegen gesetzlicher Hürden beim Unterhaltsvorschuss leer aus

Saarbrücken/Berlin: Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe) verlieren pro Jahr mehr als 70.000 Kinder von Alleinerziehenden ihren Anspruch auf staatlichen Unterhaltsvorschuss, weil s ...

Saarbrücker Zeitung: SPD-Geheimdienstexperte Flisek distanziert sich von BND-Kritik Voßhoffs - "Nicht übers Ziel hinausschießen"

Berlin/Saarbrücken: Der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, hat sich von der Kritik der Bundesdatenschutzbeauftragten, Andrea Voßhoff, am Bundesnachrichtendienst (BND) distanziert. "Wir mà ...

Badische Zeitung: Deutsch-türkisches Verhältnis / Der Preis ist vertretbar Kommentar von Thomas Maron

Freiburg: In der Sache gibt es zwischen Kanzlerin, Außenminister und Bundestag ohnehin keinen Dissens. Völkermord bleibt Völkermord. Merkel allerdings versteht bis heute nicht, weshalb es ratsam sein soll, ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu G36

Stuttgart: Das nassforsche Einschreiten der Verteidigungsministerin wirkt befremdlich. Ursula von der Leyen, die vorderste Einzelkämpferin im militärischen Beschaffungs-Großreinemachen, wollte ein s ...

Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodochüber die Niedersachsen-CDU

Bremen: Mit seinem überraschend erklärten Verzicht auf die CDU-Spitzenkandidatur bringt Parlamentspräsident Bernd Busemann seine Partei gehörig in die Bredouille. Zwar wird intern die Lage einfacher, ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Gewalt gegen Polizisten: Prügelknaben, von Marianne Sperb

Regensburg: Beamte werden immer öfter Opfer von Gewalt. Dabei genießt kaum ein Beruf in Deutschland so hohes Ansehen wie der des Polizisten. Was geht da also ab? Jeder dritte Polizeibeamte gibt in einer Stud ...

Rheinische Post: Kommentar / Merkels doppeltes Signal = von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Kanzlerin Merkel ist haarscharf daran vorbeigekommen, sich erneut einen Kotau vor Erdogan vorwerfen lassen zu müssen. Die Nachricht, wonach sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution dis ...

Rheinische Post: Kommentar / Merkel und die repressive Toleranz = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Man muss kein Politikwissenschaftler sein, um zu ahnen, dass der erwartete Erfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern zu einem Großteil auf das Konto der dort heimischen Bundeskanzlerin geht. Angela ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu dem Prozess gegen Holocaustleugnerin

Bielefeld: Muss man das wirklich noch ernst nehmen? Ja, leider. Wer die Verhandlung gegen die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho verfolgt hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, da ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Armenien-Resolution

Bielefeld: Die Armenien-Resolution war Bekennertum am falschen Objekt. Frei nach dem Motto: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen; so vorbildlich wie wir müssen auch andere mit ihrer Geschichte umgehen. N ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Sturmgewehr G36

Bielefeld: Die G36-Affäre bleibt dubios: Warum sind Soldaten in der Praxis mit einem Gewehr zufrieden, das in der Theorie des Testlabors miserable Werte erzielt? Diese Diskrepanz konnte und musste das Geric ...

Lausitzer Rundschau: Wir. Schaffen. Das. Vor einem Jahr sagte Angela Merkel einen legendären Satz

Cottbus: Ein Jahr "Wir schaffen das". Mit "Wir" meinte die Kanzlerin ihre Regierung, die Verwaltung, die Freiwilligen, letztlich alle Deutschen. Und die Europäer. Flüchtlingsströme übe ...

Badische Neueste Nachrichten: Bittere Niederlage - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Für Heckler & Koch ist der Sieg vor Gericht gut für den Ruf und fürs Image. Ob er allerdings auch gut fürs Geschäft ist, steht auf einem anderen Blatt. Denn Ursula von der Leyen und ihre u ...


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