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Rheinische Post: Kommentar / Soli trotzdem falsch = Von Thomas Reisener

Düsseldorf: Nach etlichen Niederlagen geht die Landesregierung in Münster doch noch mal als Sieger vom Platz: Das Verfassungsgericht hält den Kommunal-Soli für nicht angreifbar. Jetzt kann man trotzdem auf d ...

Rheinische Post: Kommentar / Falsche Prioritäten bei Armutsbekämpfung = Von Jan Drebes

Düsseldorf: Die Pläne der Bundesregierung sind grundsätzlich gut, mit mehr Geld mehr Hilfe für die sozialen Brennpunkte dieser Republik zu organisieren. 1,2 Milliarden Euro, über vier Jahre verteilt, solle ...

Westfalen-Blatt: zur Steuerforderung an Apple

Bielefeld: Wären das Paradies staatlich organisiert und Adam ein gut verdienender Unternehmer gewesen, Evas Apfel hätte wohl die Aufschrift »Steuersparmodell« getragen. Bei den Ausgaben für die Allgemei ...

Westfalenpost: Martin Korte zur großen Koalition

Hagen: Es ist nicht überraschend, dass Union und SPD in der großen Koalition einen Konfrontationskurs eingeschlagen haben. Beide Partner wandelten in der Vergangenheit so häufig Hand in Hand über die P ...

Westfalenpost: Tobias Blasius zum Solidarpakt-Urteil

Hagen: Der Kommunal-Soli der Landesregierung ist verfassungsfest. Es ist rechtens, 72 einigermaßen solide wirtschaftende Gemeinden über die bisherigen Ausgleichssysteme hinaus zur Kasse zu bitten, um das ...

Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst zu TTIP

Bremen: Nun zerbröselt auch die politische Unterstützung. Deutschlands Vizekanzler hat sich vom Projekt verabschiedet, Frankreich fordert sogar den Abbruch der Verhandlungen, die Briten sind nach dem Bre ...

BERLINER MORGENPOST: Wahlkampf mit Hochspannung / Kommentar von Ulrich Kraetzer zu Taser

Berlin: Der Taser birgt Risiken, die geprüft werden müssen. Polizeitaktisch kann sein Einsatz aber sicher sinnvoll sein. Wenn es Innensenator Henkel aber wirklich um eine bessere Ausstattung der Berliner ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Mindestlohn

Bremen: Natürlich wird jeder Einzelne, ob klein oder groß, heilfroh sein, wenn er oder die Familie nun vom Arbeitslohn leben kann, ohne um zusätzliche staatliche Zuschüsse bitten zu müssen. Das macht ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Merkels Flüchtlingspolitik

Stuttgart: Merkel hat nicht wie andere versucht, naive Gemüter glauben zu machen, in nationalen Alleingängen, mit ein paar Kontrollen oder Zäunen an der Grenze, seien Zuwanderung oder Terrorismus in den ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur AfD: Zynisches Spiel der AfD von Stefan Stark

Regensburg: Das ist Stimmenfang auf Teufel komm raus: Die AfD hat ihr böses Spiel mit den Ängsten vor Zuwanderern um eine zynische Variante erweitert. Mit Anti-Zuwanderungs-Slogans auf Russisch umgarnen die ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu TTIP: Freihandel ade? Von Reinhard Zweigler

Regensburg: TTIP klingt irgendwie niedlich. Das Kürzel für die seit Jahren zwischen der EU und den USA angestrebte Transatlantische Investitions- und Handelspartnerschaft könnte aus einem Kinderbuch von Ast ...

Badische Neueste Nachrichten: Der Paukenschlag - Kommentar von MARKUS GRABITZ

Karlsruhe: Als die irische Immobilienblase platzte und die dortige Finanzindustrie vor dem Kollaps stand, vertraute Irland gern auf die Solidarität der Partner in der EU. Der Gedanke, letztlich in Europa an ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Apple

Halle: Bis zu 13 Milliarden Euro plus Zinsen soll das Unternehmen bezahlen, weil es über Jahrzehnte hinweg von illegalen Steuerabsprachen mit dem irischen Fiskus profitierte. Illegal sind diese Absprache ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kujat und die Linke

Halle: Der wesentliche Kujat ist ein Vertreter der Nato, der mit Militäreinsätzen kein prinzipielles Problem hat. Es gibt da aber noch den anderen Kujat. Er wirbt um Ausgleich mit Russland, findet desse ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Geldpolitik der Sparkassen

Halle: Dass die Privatkunden für ihre Guthaben negative Zinsen - sprich eine Art Aufbewahrungsgebühr - zahlen müssen, galt lange als absolutes Tabu in der Branche. Die Banken, die vorpreschen, haben ...

Südwest Presse: Kommentar: Hartz IV

Ulm: Braucht ein Elfjähriger mehr Hartz IV, weil er lieber Marken-Cola trinkt statt die Discounter-Milch seines vierjährigen Bruders, oder weil sein Hunger auf Spaghetti in diesem Alter besonders groà ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu den Steuerforderungen der EU-Kommission gegen Apple:

Berlin: Irland verteidigt mit aller Macht seine Dumping-Tarife bei der Unternehmensbesteuerung. Das ist unsolidarisch gegenüber den anderen EU-Staaten. Während der Finanzkrise aber nahm Irland wie selbs ...

Der Tagesspiegel: Stoiber zu ein Jahr Merkels "Wir schaffen das": Der Satz provoziert

Berlin: Anlässlich des Jahrestages des Kanzlerinnen-Satzes "Wir schaffen das" haben Politiker und Vertreter gesellschaftlicher Organisationen eine gemischte Bilanz der deutschen Integrationspoli ...

IT-Mittelstand begrüßt Entscheidung der EU Kommission zur Steuernachzahlung von Apple

Aachen: Aachen/Brüssel 30.08.2016 - Die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager, fordert Irland auf, 13 Milliarden Euro unbezahlter Steuern von Apple einzuholen. Das Hauptquartier von Apple befind ...

Frankfurter Rundschau: Stütze für die Solidarität

Frankfurt: Das Urteil des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs zum "Kommunal-Soli" ist eine gute Nachricht für die öffentliche Solidarität. Denn auch künftig müssen gut gestellte Ko ...


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