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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

neues deutschland: Autorin Anja Flach sieht eine Zukunft für demokratische Autonomie in kurdischen Gebieten

Berlin: Die Modelle kurdischer Selbstverwaltung haben nach Ansicht der Buchautorin Anja Flach trotz der wiederholten Angriffe des türkische Militärs eine gute Überlebenschance. "In Bakur, also dem ...

Neue Westfälische (Bielefeld): MdB Carsten Linnemann: "Es gibt eine allgemeine Elitenverdrossenheit"

Bielefeld: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, nimmt die jüngsten Umfrageergebnisse, die die Union im Bund unter 30 Prozent sehen, sehr ernst. "Es braut sich in Deuts ...

Rheinische Post: Kommunen fordern 2,5 Milliarden Euro pro Jahr für Digitalpakt an Schulen

Düsseldorf: Die Kommunen haben das von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) angekündigte Fünf-Milliarden-Programm des Bundes für die Digitalisierung an Schulen begrüßt, fordern dafür aber eine no ...

Rheinische Post: NRW verlangt Ende der Rücksicht auf Erdogan

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen hat die Koalition in Berlin aufgefordert, auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan keine Rücksicht mehr zu nehmen und den so genannten Majestätsbeleidigungsp ...

Rheinische Post: Koalition will Sicherheitsbehörden um weitere 4500 Stellen aufstocken / Zusätzlicher dreistelliger Millionenbetrag im Haushalt 2017

Düsseldorf: Die große Koalition will Bundespolizei und übrige Sicherheitsbehörden um weitere 4500 Stellen aufstocken und dafür im Bundeshaushalt 2017 einen zusätzlichen dreistelligen Millionenbetrag berei ...

Rheinische Post: De Maizière will straffällige Gefährder einsperren und abschieben lassen

Düsseldorf: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will das Instrument der Duldung lockern und straffällige Gefährder einsperren und abschieben lassen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende &q ...

Stuttgarter Zeitung: zur Krankenkassen-Debatte

Stuttgart: Es bräuchte glasklare Vorgaben für die Codierung von Diagnosen, die über Schweregrad und Abrechnung einer Erkrankung entscheidet. Im Krankenhausbereich gibt es das. Darüber hinaus herrscht viel ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Krankenkassenreport: Studenten unter Stress Nebenjob als Ausweg Carolin Nieder-Entgelmeier

Bielefeld: Der Dreiklang aus Zeitdruck, Leistungsdruck und Erwartungsdruck schwingt in einer Leistungsgesellschaft immer mit. Vom ersten Tag in der Schule bis zum letzten Tag als Arbeitnehmer. Dieser Dreiklan ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gewalt gegen Flüchtlinge in OWL Der Weg zur Gewalt ist kurz Stefan Boes

Bielefeld: Hat OWL ein Problem mit rechter Gewalt? Sobald auch nur eine Flüchtlingsunterkunft brennt, fällt es schwer, diese Frage mit nein zu beantworten. Inzwischen gibt es zwölf Brandstiftungen an Asylb ...

BERLINER MORGENPOST: Fragwürdige Entlassung / Kommentar von Andreas Abel zu Ex-Senatssprecherin Augenstein

Berlin: Ein weiteres Mal wundert man sich über die Kommunikation, die in Müllers Senatskanzlei waltet. Mit welcher Begründung wird eine Senatssprecherin entlassen, die doch offenkundig einen guten Job ge ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zu den Fluchtursachen

Bielefeld: Peter Struck brachte Politik einfach besser auf den Punkt. »Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt«, sagte er 2002 als Verteidigungsminister. Heute formuliert Angela Merke ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Urteil im Prozess um die Holocaust-Leugnerin Haverbeck

Bielefeld: Wer auch immer am Dienstag im Amtsgericht Bad Oeynhausen das Hausrecht hatte - er hat sich von Alt- und Neonazis vorführen lassen. Wie kann es sein, dass etwa 50 Besucher in der Eingangshalle ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu angedachten Passkontrollen in Zügen

Bielefeld: Es ist der Albtraum jedes Fahrgastes und aller Sicherheitsbehörden: der Anschlag in einem Zug. 2005 geschah dies in Madrid. 2015 kam es zu einem Attentat auf der Stecke von Amsterdam nach Brüssel ...

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Gebietsreform in Thüringen

Gera: Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke. Es bleibt einfach ...

Rheinische Post: Kommentar: Zoos zusammenlegen

Düsseldorf: Tierparks sind Aushängeschilder. Städte, die über einen verfügen, schmücken sich damit ähnlich wie mit Theatern und Museen. Und deshalb pumpen sie jährlich viele Millionen Euro in die Zoos, ...

Rheinische Post: Kommentar: Bei Abschiebungen reicht Rhetorik nicht aus

Düsseldorf: Das deutsche Verwaltungsrecht ist kompliziert. Bevor ein vollziehbarer Beschluss wie etwa eine verbindliche Abschiebung tatsächlich umgesetzt wird, sind oft viele rechtliche Zwischenschritte nöti ...

Rheinische Post: Kommentar: Bonn geht ohne Bund

Düsseldorf: Der Komplettumzug der Ministerien von Bonn nach Berlin ist nur eine Frage der Zeit. Das Bonn-Berlin-Gesetz, nach dem sechs Ministerien ihren Hauptsitz in Bonn haben, wird unterlaufen. Der "Ruts ...

Südwest Presse: Kommentar zum doppelten Regierungssitz

Ulm: Das Bonn/Berlin-Gesetz ist das Trostpflaster, das der Bundestag vor mehr als zwei Jahrzehnten erfand, um die Residenz am Rhein für den Umzug von Parlament und Regierung an die Spree ideell und mat ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel in Afrika

Halle: Kanzlerin Merkel hat eingeräumt, dass es massive politische Versäumnisse gegeben hat. Deutschland hat das Problem lange verdrängt. Die neuen Zauberformeln heißen: "Fluchtursachen bekämpfe ...

Mitteldeutsche Zeitung: zurÖkostromumlage

Halle: Grundsätzlich ist das Geld gut angelegt: Die Energiewende macht Deutschland unabhängig von klimaschädlicher Braunkohle, von der Hochrisiko-Technologie Atomkraft und von Russlands Gas. Diese En ...


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