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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst zum geplanten Fahrverbot für Steuersünder
Bremen: Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind. Da kommt Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty auf die Idee, an diesem Punkt einzuhaken: Ein Entzug des Führerscheins könnte Steuerbetrüge ...Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Krankenhaus-Rating-Report
Bremen: Überraschend sind die Erkenntnisse aus dem neuen Krankenhaus-Rating-Report nicht. Schlagzeilen über ein bevorstehendes Kliniksterben gibt es seit langer Zeit. Tatsächlich ist die Zahl der Kranken ...Südwest Presse: Kommentar zur MIETPREISBREMSE
Ulm: Kommentar zur MIETPREISBREMSE Man erinnere sich nur an den letzten Bundestagswahlkampf. Da kupferte die Union die Mietpreisbremse frech von der SPD ab und schrieb sie - mit kleinen Abweichungen ...WAZ: Merkel, die ewige Kanzlerin - Ein Zwischenruf von Walter Bau
Essen: In Berlin hat sie die Opposition unter Kontrolle, ihr Koalitionspartner SPD ist handzahm geworden. In Europa hört alles auf ihr Kommando und in Brasilien trifft sie medienwirksam Jogis WM-Jungs zum ...neues deutschland: Die Kanzlerin, die Mieten und die Wahlversprechen: Bremsversuche¶
Berlin: Zugegeben, die Kanzlerin hat von Wohnungspolitik keine Ahnung. Das stellte sie bereits 2010 unter Beweis, als sie in einem Interview anmerkte, dass es nur recht und billig sei, wenn Mieter nach der ...WAZ: Pharma lockt die Mafia - Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Zehnmal im Jahr geht der Durchschnitts-Deutsche zum Arzt. Meist verlässt er mit einem Rezept die Praxis. Dann klingeln die Kassen der Pharmahersteller, von denen alleine der Branchengrößte, Boeh ...Mindestlohndebatte / Die Illusion der guten Tat
Berlin: Die Argumente der Mindestlohnbefürworter lassen sich nahezu ausnahmslos widerlegen. Bei einer Dialogveranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) am Donnerstag (26.06.) in Berlin, ...stern.de: SPD kritisiert Dobrindts Maut-Pläne scharf
Hamburg: Die SPD geht hart mit der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Pkw-Maut für Ausländer ins Gericht. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Verkehrsexperte S ...Adam: CDU-Mitglieder sterben aus
Berlin: Zu den Versuchen des CDU-Generalsekretärs Peter Tauber, die Union zu einer modernen Großstadtpartei aufzurüsten, bemerkt Konrad Adam, Sprecher der Alternative für Deutschland: "Die AfD ...Kölner Stadt-Anzeiger: Anfrage von Linker Bundestagsabgeordneten bezeichnet Gauck als "Nato-Nagelbomben-Repräsentant"
Köln: Kaum hat Bundespräsident Joachim Gauck bekanntgegeben, dass er nicht strafrechtlich gegen die beleidigende Äußerung ("widerlicher Kriegshetzer") des Brandenburger Landtagsabgeordneten ...SPD-Vize Stegner schließt trotz aktuellem Streit Bündnis mit der Linkspartei 2017 nicht aus
Bonn/Berlin: Trotz aktueller Auseinandersetzungen zwischen SPD und Linkspartei über die Form der Kritik an Bundespräsident Joachim Gauck gibt es seitens der Sozialdemokraten Überlegungen, in den Ländern, mà ...Badische Zeitung: Einigung im Etatstreit / Das Vertrauen schwindet Kommentar von Bettina Wieselmann
Freiburg: Nun ist es nicht so, dass Ministerpräsident Kretschmann nicht rechnen kann. Nachhaltig verstört aber hat ihn die berechnende Art, mit der der Sozialdemokrat Schmid dem zögerlichen Grünen durch ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Bundestag: Verbale Abrüstung - von Reinhard Zweigler
Regensburg: Lasset die Geister aufeinander prallen, aber die Fäuste haltet still, forderte schon vor 500 Jahren der Reformator Martin Luther eine "Debattenkultur" ein. In der aufgeheizten Atmosphäre ...Mittelbayerische Zeitung: Attacken auf Seehofer sind das Vorspiel - In der CSU beginnt der Kampf um die Nachfolge des Parteichefs. Die schärfsten Kritiker denken nicht weit. Von Christine Schröpf
Regensburg: Regierungspartei und gleichzeitig schärfste Opposition von Parteichef Horst Seehofer - bei der CSU passt das locker unter einen Hut. Das Ausleben scheinbar unvereinbarer Gegensätze in periodische ...Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Honorarsystem für Ärzte
Bremen: Wer versucht, das Regeldickicht des Honorarsystems für die niedergelassenen Ärzte in Deutschland zu durchdringen, verliert schnell den Überblick. Selbst versierte Experten geben zu, dass das ums ...WAZ: Asylrecht behutsamändern - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Weltweit sind 51 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist der höchste Stand seit dem Zweiten Weltkrieg. 86 Prozent der Flüchtlinge kommen in Entwicklungsländern oder in der Nachbarschaft ihrer ...WAZ: Sperrklausel ist das falsche Mittel - Kommentar von Walter Bau
Essen: Die Rechtsextremen in Dortmund dürften sich ins Fäustchen lachen: Ein krawalliger Auftritt am Abend der Kommunalwahl reicht, um Politik und Polizei in helle Aufregung zu versetzen. Statt dem r ...WAZ: Die Besten wandern ab - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Man muss nicht gleich das Gespenst von der Gefahr für den Wissensstandort Deutschland oder die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Landes heraufbeschwören, um die Lage des forschenden Nachwu ..."Die Deutschen Bauern wollen die Chancen auf den Märkten wahrnehmen" - Familienbetriebene Landwirtschaft im Mittelpunkt des Deutschen Bauerntages
Berlin: (DBV) "Landwirtschaftliche Familienunternehmen brauchen eine mittelstandsfreundliche Wirtschafts-, Steuer- und Umweltpolitik mit mehr Rücksichtnahme auf das Eigentum der Bauernfamilien". ...Stuttgarter Zeitung: Justizminister Maas kritisiert den geltenden Mordparagrafen als "ungerecht"
Stuttgart: Der geltende Mordparagraf benachteiligt die Frauen, erklärt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag für die Stuttgarter Zeitung (Donnerstagausgabe). Die Zeit sei reif für eine ...Seite 483 von 1261: 1 «Â ..  482 483 484  485  486  487  488  489  490  491  .. » 1261