Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Lausitzer Rundschau: Hartes Brot Große Erfolgsquote bei den Hartz-Klagen

Cottbus: Hartz IV ist sicher ein hartes Brot. Auch für Juristen. Allein am Berliner Sozialgericht, dem größten seiner Art in Deutschland, wird rein statistisch betrachtet alle zwölf Minuten eine neue Klag ...

DER STANDARD-Kommentar: "Zuerst Schweiß, dann Zulage" von Nina Weißensteiner

(Ausgabe ET 17.6.2014) Wien: Nina Weißensteiner Das Parlament hat ein PR-Problem - und die Verantwortung dafür tragen vor allem SPÖ und ÖVP. Obwohl Korruptionsspezialisten, Verfassungsrechtler, Untersuchungsexperten ihre ...

WAZ: Stichwahl auf den Prüfstand. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: War Wahl? Kann sein, dass vielen Bürgern an Rhein und Ruhr bei der Zeitungslektüre gestern die Augen aufgingen. Ihnen wurde klar, zwölf Stunden zuvor einen "staatsbürgerlichen Pflichttermi ...

LVZ: Amadeu-Stiftung begrüßt Initiative des Bundes für koordinierendes Programm gegen Rechtsextremismus / Mittel müssten aber von 30,5 auf 50 Millionen steigen

Leipzig: Die im Kampf gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus federführende Amadeu Antonio Stiftung begrüßt das in Aussicht gestellte koordinierende Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus. St ...

LVZ: Amadeu-Stiftung begrüßt Initiative des Bundes für koordinierendes Programm gegen Rechtsextremismus / Mittel müssten aber von 30,5 auf 50 Millionen steigen

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne fordern Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr

Köln: Köln. Die Grünen in Nordrhein-Westfalen fordern die Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr. "Der Staat muss sich religionspolitisch neutral verhalten und darf die Religionsfreiheit nicht b ...

Lausitzer Rundschau: Neues Farbenspiel CDU geht im Elbe-Elster-Kreistag mit der AfD zusammen

Cottbus: Im politischen Farbenspiel Brandenburgs gibt es eine neue Kombination: In Elbe-Elster hat die CDU eine Kreistagsfraktion mit der rechtskonservativen AfD gegründet. Profitieren wird davon vor allem ...

Lausitzer Rundschau: Teurer Genosse SPD-Chef wegenüppiger Vergütung im Zwielicht

Cottbus: Geht es ums eigene Salär, können Polit-Promis schnell ins Zwielicht geraten. Zumal, wenn sie eine Partei repräsentieren, die sich lautstark der sozialen Gerechtigkeit verschrieben hat. Schon der ...

Badische Zeitung: Die Badische Zeitung, Freiburg, zu Fußball in Krisenzeiten

Freiburg: Die politische Großwetterlage passt zum Fußballfest wie Sommerhitze zur Eiszeit. Die Ukraine, Irak und Syrien, Afghanistan - der Blick auf diese Krisenherde lehrt den Betrachter das Grausen. ... ...

WAZ: Erdrutsch in Düsseldorf - Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Der Erfolg des Düsseldorfer SPD-Kandidaten Geisel bei der kommunalen Stichwahl ist ein Sieg für NRW-Regierungschefin Kraft. Die zehn größten Städte in NRW werden jetzt, nachdem es in Dortmund ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

Halle: "Zum dritten Mal in Folge nach Olympia 2012 und der Europameisterschaft in diesem Jahr hat sich die deutsche Handball-Nationalmannschaft der Männer nicht für ein internationales Großereigni ...

Sabine Leidig: Pofallas Wechsel zur Bahn bleibt schamlos

Berlin: "Auch die kurze Schamfrist von zwölf Monaten ändert nichts daran, dass der Wechsel von Ronald Pofalla aus dem Kanzleramt in eine verantwortliche Position beim bundeseigenen Unternehmen Deutsc ...

Jan Korte: Deutsche Amtshilfe zur extralegalen Tötung

Berlin: "Die Dimension der Geheimdienstzusammenarbeit mit den USA wird immer ungeheuerlicher. Dabei werden jegliche Grenzen von Grundgesetz und Rechtsstaat überschritten. Mit Wissen, ja mit aktiver Mit ...

LVZ: Städte und Gemeinden fordern intelligente Kfz-Maut statt sturer Autobahn-Pkw-Maut / Dobrindt-Konzept befindet sich in der Schlussabstimmung

Leipzig: Eine intelligente Kfz-Maut statt einer sturen Pkw-Autobahnmaut fordern Städte und Gemeinden. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, verweist in der "Leipziger ...

Weser-Kurier: Bahnchef Grube bestätigt Pofalla-Wechsel

Bremen: Bremen. Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) wird zum 1. Januar 2015 zur Deutschen Bahn wechseln. Das bestätigte Bahn-Chef Rüdiger Grube dem "Weser-Kurier" am Samstag am Rande der ...

Abschied von Reinhard Höppner

Hannover: Der Magdeburger Dom stand heute im Zeichen des Abschieds von Reinhard Höppner. Im Kreis von Angehörigen, Freunden und engen Wegbegleitern des am Pfingstmontag verstorbenen Reinhard Höppner hob E ...

Caren Lay: Höhe der Dispo-Zinsen gesetzlich begrenzen

Berlin: "Die angekündigten Senkungen der Dispo-Zinsen durch die Banken sind ein Witz. Wer die Verbraucherinnen und Verbraucher vor dem Zinswucher der Banken schützen will, muss eine gesetzliche Oberg ...

neues deutschland: Jahn für differenziertere Bewertung von DDR-Biografien / Bundesbeauftragter fordert frühere MfS-Mitarbeiter zu mehr Offenheit auf

Berlin: Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, hat sich für eine differenziertere Bewertung von DDR-Biografien ausgesprochen. Es habe bei der Aufarbeitung de ...

Allg. Zeitung Mainz: Neu anfangen / Kommentar zu Wulff

Mainz: Auch das letzte der juristischen Kapitel in der causa Wulff ist unglücklich gelaufen. Da klagt der freigesprochene Ex-Bundespräsident bei seiner Buchvorstellung vor allem Staatsanwaltschaft und M ...

WAZ: Den Bürgern leuchtet es nicht ein - Kommentar von Torsten Droop

Essen: Die Empörung der Verbraucher war gewaltig, als die EU vor einigen Jahren das Aus für die herkömmliche Glühlampe beschloss, und die Aufregung dürfte jetzt nicht minder groß ausfallen - Halogenl ...

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