Lausitzer Rundschau: Teurer Genosse

SPD-Chef wegenüppiger Vergütung im Zwielicht

(ots) - Geht es ums eigene Salär, können Polit-Promis
schnell ins Zwielicht geraten. Zumal, wenn sie eine Partei
repräsentieren, die sich lautstark der sozialen Gerechtigkeit
verschrieben hat. Schon der frühere Linken-Chef Klaus Ernst bekam das
schmerzlich zu spüren. Als im Sommer 2010 ruchbar wurde, dass Ernst
gleich dreifach kassierte, - neben seinen Bundestag-Diäten auch noch
ein paar Extra-Tausender von Partei und Fraktion - ging ein Raunen
durch die Öffentlichkeit. Am Ende war der Druck so groß, dass Ernst
zumindest auf sein Fraktionsgehalt verzichtete. Nun hat es Sigmar
Gabriel erwischt, den Obergenossen der Sozialdemokraten. Auch er darf
sich über drei Gutschriften pro Monat auf seinem Gehaltskonto freuen.
Unter dem Strich reicht Gabriel damit sogar fast an die Vergütung der
Kanzlerin heran. Nun ist unbestritten, dass Spitzenpolitiker locker
auf eine 60- bis 70-Stunden Woche kommen können und ihre
Verantwortung alles andere als gering ist. Dafür müssen sie auch
gutes Geld verdienen. Die Bürger haben allerdings ein feines Gespür
dafür, ob jemand den Bogen dabei überspannt. In diesen Tagen und
Wochen legt sich die SPD mächtig für den Mindestlohn ins Zeug, da
mutet ein Gehalt von knapp 20 000 Euro für ihren Chef schon
erstaunlich an. Das umso mehr, als es auch beim CDU- und CSU-Personal
Sitte ist, in herausgehobenen Mehrfach-Funktionen nicht alle Ämter
vergütet zu bekommen. Gabriel hat keinen Gesetzbruch begangen. Die
Spielregeln zur Bezahlung ihrer Vorsitzenden legen die Parteien in
Eigenregie fest. Der Ernst-Fall vor vier Jahren war für die Linke
damals Anlass, transparente Vorschriften einzuführen. Genau das
sollte jetzt auch die SPD tun - schon im Interesse der öffentlichen
Reputation ihres teuren Spitzengenossen.



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Datum: 15.06.2014 - 22:24 Uhr
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