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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz: Stolpersteine nicht ausgeräumt / bpa: Neues Gesetz erfüllt trotz Nachbesserungen nicht die Erwartungen
Erfurt: Thüringen hat als letztes der 16 Bundesländer ein eigenes Wohn- und Teilhabegesetz verabschiedet. Darin wird das gemeinschaftliche Wohnen in der Häuslichkeit und in Pflegeheimen geregelt. Die bp ...Zu den jüngsten Abgrenzungsbemühungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder bemerkt Konrad Adam, Sprecher der AfD
Berlin: Volker Kauder hat Angst vor der AfD. Anders ist seine kopflose Reaktion auf die Aussicht, zusammen mit einem Vertreter dieser Partei in irgendeiner Talk-show zu sitzen, nicht zu verstehen. Kauder s ...Westfalenpost: Stärke zeigen statt zu kneifen / Kommentar von Torsten Berninghaus zur Aufklärung der NSA-Affäre
Hagen: Dass Ermittlungen gegen Geheimdienste eine komplizierte, langwierige und möglicherweise auch fruchtlose Angelegenheit sind, liegt auf der Hand. Insofern ist das, was Generalbundesanwalt Harald Ran ...WAZ: Allein, aber nicht einsam - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Single zu sein, ist - zumindest in Großstädten - beinahe schon die normale Lebensform. Es ist das Ergebnis einer Individualisierung, die die Soziologie seit langem beobachtet. Liebe, Heirat, Famil ...Berechnungen von Instituten bestätigen Einschätzung der Ensys AG: EEG-Umlage kann 2015 erstmals leicht sinken
Frankfurt: Seit ihrer Einführung vor mehr als zehn Jahren ist die die Ökostrom-Umlage stetig gestiegen: von 0,41 Cent pro Kilowattstunde (ct/kWh) 2003 auf 6,4 ct/kWh im Jahr 2014. Jetzt wird die Abgabe für ...Pflegereform Teil 1 im Kabinett beschlossen / bpa: Kern der Reform wird begrüßt; der ambulante Einstieg in die Billigpflege hingegen deutlich kritisiert
Berlin: Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe heute den Kabinettsbeschluss zum ersten Schritt der Pflegeversicherungsreform vorgestellt. Der Bundesverband privater An ...Pflegereform: Verbindlicher Zeitplan für Pflegebedürftigkeitsbegriff unverzichtbar
Berlin: Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Pfle-geversicherung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Bundesregierung lässt die Gretchenfrage der geplanten Reform of-fen. ...LVZ: SPD-Vize Scholz geht nach der Einigungüber die Bildungs-Milliarden von zügiger Lösung für den neuen Bund-Länder-Finanzausgleich aus
Leipzig: Der SPD-Verhandlungsführer in Bund-Länder-Finanzfragen, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, rechnet nach der Einigung über die Bildungsmilliarden auch mit einer zügigen Verständigung für den ...Weser-Kurier: Kommentar von Julia Frese zum Arzneimittel-Report
Bremen: Pharma-Unternehmen haben in Deutschland ein wachsendes Glaubwürdigkeitsproblem. Die neuen Vorwürfe, die die Autoren des Arzneimittel-Reports 2014 erheben, verschärfen dieses leider noch. Statt d ...Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst zu den Bildungs-Milliarden
Bremen: Überfüllte Hörsäle, marode Schulen, mit Kunstgriffen hochgerechnete Kita-Plätze. Das ist die Lage in der "Bildungsrepublik Deutschland", sechs Jahre nachdem die Kanzlerin selbige aus ...WAZ: Mehr Bundesgeld für die Bildung. Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Es hat lange gedauert. Ein halbes Jahr benötigte die Große Koalition, um sich auf die Verteilung von sechs Milliarden Euro für die Bildung zu einigen. Und dass die überfällige Bafög-Erhöhung e ...WAZ: Ein kritischer Blick auf die Vorsorge. Kommentar von Julia Emmrich
Essen: Wer will, kann sich in Deutschland alle paar Monate kostenlos durchchecken lassen: Zweimal im Jahr zum Zahnarzt, alle zwei Jahre zum Hautkrebs-Screening, zwischendurch Vorsorge beim Hausarzt, spät ...Allg. Zeitung Mainz: Gute Nachrichten / Kommentar zur Förderung der Bildung
Mainz: Wenn man sich auf die einfache Formel verständigt, dass in einer funktionierenden Gesellschaft letztlich alles von der Bildung der Menschen abhängt, lässt sich leicht schlussfolgern: Für die Bi ...LVZ: Unions-Fraktionsvize Kretschmer: Modernisierte BAföG-Leistung soll auch Lücken zwischen Bachelor- und Masterstudiengängen schließen
Leipzig: Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer hat neben der praktischen Leistungsverbesserung beim BAföG auch eine Modernisierung der staatlichen Ausbildungsförderung ab de ...WAZ: Grüne fordern Erhöhung der Maut für Schwertransporte
Essen: Die Bundestags-Grünen fordern die Bundesregierung auf, statt der umstrittenen Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer die Straßengebühren "verursachergerecht" zu gestalten: So verlan ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Europawahl
Bielefeld: Der Union stellt sich nach dem Ergebnis der Europawahl die Gretchenfrage. Ist die »Alternative für Deutschland (AfD)« eine Alternative zur FDP als Koalitionspartner für ein bürgerliches Bündn ...WAZ: Die Neonazis von Dortmund. Kommentar von Hayke Lanwert
Essen: Man muss sie einmal erlebt haben, bei ihren Aufmärschen, im Gerichtssaal oder in jenem Video, das sie bei ihrem Überfall auf die Dortmunder Szene-Kneipe Hirsch-Q zeigt. Kahlrasierte Typen in Bombe ...LVZ: AfD-Chef Lucke bedauert Siegeszug der Rechtspopulisten und Rechtsradikalen bei der Europawahl
Leipzig: Der AfD-Vorsitzende und frisch gewählte Europaabgeordnete Bernd Lucke bedauert den Siegeszug der Rechtspopulisten bei der Wahl zum Europaparlament. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" ...LVZ: CDU-Vize Strobl: "Ab jetzt geht es mit der AfD abwärts" / Merkels und Steinmeiers Europa-Kurs sei gestärkt worden
Leipzig: Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl warnt vor einer Überbewertung des AfD-Wahlerfolges und sieht die deutsche Große Koalition durch das deutsche Europawahlergebnis gestärkt. ...LVZ: Stegner: AfD und Rechtspopulisten sind ein Problem für alle Parteien - aber ganz besonders für die CSU
Leipzig: Ralf Stegner, SPD-Vize, hat nach dem Erfolg bei der Europawahl seine Partei vor Ãœbermut gewarnt. "Wir müssen uns vor Ãœberheblichkeit hüten, aber es ist schön, dass wir endlich mal wieder w ...Seite 494 von 1261: 1 «Â ..  493 494 495  496  497  498  499  500  501  502  .. » 1261