PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 497

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Katia Meyer-Tien zu München/Koalition

Regensburg: Nein, die Welt wird nicht untergehen, weil in München jetzt eine große Koalition regiert. Die großen Konflikte in den vergangenen Jahren verliefen schon längst nicht mehr nur entlang der Partei ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Fritz Winter zu Autobahnen/Bayern/Schäden

Regensburg: Wenn man sich die Liste der aktuellen Projekte anschaut, wird deutlich, dass sich die Autobahndirektion Südbayern vor Arbeit gar nicht mehr retten kann. Marode Brücken müssen saniert oder neu ge ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christine Straßer zur Woche der Justiz in Bayern

Regensburg: Für Laien ist die Welt der Justiz oft schwer durchschaubar und schwer verständlich. Justizminister Winfried Bausback will das ändern. Als Grund dafür, dass es nach über zehn Jahren wieder eine ...

Allg. Zeitung Mainz: Denk-Potenzial / Kommentar zu Bahnlärm

Mainz: Das nennt man eine Ohrfeige: Der Verkehrsausschuss des Bundestages stoppt die Pläne von Minister Alexander Dobrindt, der die neue Schienenlärm-Verordnung im Schnellverfahren beschließen lassen wo ...

Allg. Zeitung Mainz: Humanität hilft / Kommentar zur Zuwanderungspolitik

Mainz: In keinem anderen Politikfeld wird die Unwägbarkeit des Schicksals so brutal sichtbar wie bei der Zuwanderung. Ist jemand Afrikaner und sieht in seiner Heimat keinen Ausweg, schwebt er vielleicht i ...

WAZ: Hartz IV nicht für alle - Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Wie erkennt man "Sozialtouristen" und wer ist das überhaupt? Sind das ausländische Reisende, die sich im sonnigen Sozialstaat D. mal so richtig verwöhnen lassen wollen? In den meisten F ...

neues deutschland: Verquere Rechts-Links-Behördenlogik: Blockaden

Berlin: Wie an anderer Stelle dieser Zeitung dieser Tage zu erfahren war, ist eine Sitzblockade zwar etwas anderes als eine Schreibblockade, zu semantischen Begegnungen kann es jedoch schon mal kommen. Nunme ...

Märkische Oderzeitung: Parlamentarischer Staatssekretär Kelber greift Bundesinnenminister an

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder). In der Diskussion um den Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Ulrich Kelber (SPD), die Bundesregierung schar ...

Marktwirtschaftlicher Dialog zum Rentenpaket / Verschenkt - Verdient - Verrechnet

Berlin: Das Rentenpaket bleibt ein politischer Zankapfel. Beim "Marktwirtschaftlichen Dialog" der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) heute in Berlin, stritten sich Union, SPD und Grü ...

Die Europa- und Kommunalwahl im SWR in Rheinland-Pfalz / Die Wahlen in den Programmen des Südwestrundfunks vom 23. bis 26. Mai 2014

Mainz: Am 25. Mai füllen die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gleich mehrere Wahlzettel aus. Sie entscheiden über die Zusammensetzung des Europaparlaments und über Gemeinderäte, Kreistage ...

Badische Zeitung: Rentenkompromiss / Zu Lasten Dritter Kommentar von Thomas Hauser

Freiburg: Rentenpolitik muss vorausschauend und verlässlich sein. Das ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was der Bundestag am Freitag beschließen wird. Es ist ja nicht so, dass man den Facharbeitern de ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zur geforderten Pflegereform

Bremen: Natürlich wäre die Welt ein bisschen heiler, wenn sich umsetzen ließe, was die Bremer Heimstiftung empfiehlt: eine "neue Sorgekultur", weniger starre Strukturen, mehr Prävention, mehr ...

Lausitzer Rundschau: Gerecht geht anders - Die Finanzierung des Rentenpakets wird den Jungen aufgebürdet

Cottbus: Das Zweckbündnis aus Union und SPD hat ihr wohl einziges, großes Projekt jetzt vollendet: die umstrittene Rentenreform. Ein Kraftakt. Denn die gegenseitigen Drohungen über ein Scheitern des Vorha ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Reinhard Zweigler zu Rente

Regensburg: Meist freut man sich ja über Pakete. Die Freude wird allerdings dann getrübt, wenn die Zustellung mit einer erheblichen Nachnahmegebühr verbunden ist. Diesen Zwiespalt beschert uns jetzt auch das ...

Allg. Zeitung Mainz: Solidarität / Kommentar zur Rente

Mainz: Rentenpolitik ist ein Drahtseilakt. Die Politik kann nicht mehr tun, als einen vernünftigen Rahmen abzustecken. Das versucht sie derzeit. Die meisten Sozialdemokraten dürften dabei einen inneren T ...

DER STANDARD-Kommentar: "Was man der Regierung zutraut" von Michael Völker

"Für Reformen braucht es Mut und Ideen - Wir haben Faymann und Spindelegger"; Ausgabe vom 20.5.2014: Schuldige gibt es genügend. Und das spricht (wieder einmal) nicht für die Regierung. Für die ÖVP ist der Schuldige ganz klar die SPÖ. Wenig überraschend: Die SPÖ sieht die Schuld bei der ÖVP. ...

Wirtschaftsrat: Klimaschutz muss auch preiswert sein dürfen / Kurt Lauk: In der Klimapolitik die Wahrheit nicht länger zurechtbiegen

Berlin: Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert von der Bundesregierung mehr Offenheit in der Klimapolitik. "Es ist schon ein Skandal, wenn Bundesministerien und nachgeordnete Behörden in amtlichen Do ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Polizei rechnet mit zehntausend Gegendemonstranten bei Erdogan-Besuch in Köln Oberbürgermeister Jürgen Roters spricht sich gegen den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten aus

Köln: Der geplante Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am kommenden Samstag in der Lanxess-Arena stößt auf massive Kritik. Die Kölner Polizei bereitet sich nach Angaben ei ...

Weser-Kurier:Über die Berliner SPD schreibt Peter Gärtner:

Bremen: Die Berliner SPD hat zwar ihren Vorsitzenden Jan Stöß wiedergewählt. Doch mit einem derart bescheidenen Ergebnis, dass es die Partei mehr spaltet als eint. Durch den schwer angeschlagenen Regieru ...

Weser-Kurier:Über Mini-Kameras für Polizisten schreibt Swantje Friedrich:

Bremen: Gewalttaten gegen Polizeibeamte häufen sich - sagt die Kriminalstatistik. Polizisten mit Kameras werden seltener angegriffen - sagt die hessische Polizei. Statistiken lügen nicht - aber sie erzä ...


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