PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 505

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Auge in Auge mit Snowden. Kommentar von Walter Bau

Essen: Wenn der NSA-Untersuchungsausschuss wirklich Licht bringen will in das Dunkel, in dem der US-Geheimdienst seine Schnüffelarbeit betreibt, dann muss er den abtrünnigen NSA-Mann Edward Snowden anhà ...

WAZ: Krafts Spagat. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Bislang ist es SPD und Grünen in NRW auf bemerkenswerte Weise gelungen, ihre unterschiedlichen energiepolitischen Konzepte und Traditionslinien so sanft gegeneinander abzugrenzen, dass niemand das ...

WAZ: NRW-Grüne drohen Kraft mit Nein zu EEG-Reform im Bundesrat

Essen: Die NRW-Grünen erhöhen in der Diskussion über eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) den Druck auf Koalitionspartner SPD. Drei Wochen vor der ersten Beratung der EEG-Reform im Bunde ...

WAZ: Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses: Snowden per Videokonferenz vernehmen

Berlin: Nachdem die Bundesregierung nicht den Schutz des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden garantieren will, soll er vom Untersuchungsausschuss des Bundestages per Videokonferenz vernommen werden. ...

dbb und Marburger Bund gegen gesetzliche Zwangstarifeinheit/ "So nicht, Frau Merkel und Herr Gabriel!" - Protest-Performance vor dem Kanzleramt

Berlin: Mit einer Protest-Performance vor dem Bundeskanzleramt haben heute Beschäftigte aus rund 40 Fach- und Berufsgewerkschaften gegen eine Einschränkungen des Grundrechts der Koalitionsfreiheit und de ...

Kölner Stadt-Anzeiger: IG Metall fordert neuen Tarifvertrag zur Altersteilzeit

Köln: Die IG Metall fordert einen neuen Tarifvertrag zur Altersteilzeit und will diesen Weg in den Ruhestand ausbauen - trotz Rente mit 63. "Wir müssen individuelle, faire Ausstiegswege anbieten&qu ...

Westfalen-Blatt: zum 1. Mai

Bielefeld: Auf dem Balkon angrillen oder auf der Straße den Arbeitgebern einheizen: Für die meisten Arbeiter und Angestellten stellt sich diese Frage am 1. Mai 2014 nicht. Der »Tag der Arbeit« ist in Deuts ...

WAZ: Schüler brauchen Distanz. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: In der Theorie klingt das richtig gut. Eine Schule, in der Lehrer und Schüler miteinander den Alltag teilen, voneinander lernen, einander helfen. Der Fehler dieses Systems: Es schafft Nähe - auch ...

WAZ: Nachzug ist ein Grundrecht. Kommentar von Knut Pries

Essen: Die Erkenntnis, dass Integration vor allem auch eine Sache der Sprache ist, ist nicht falsch. Eine andere Frage ist, wie genau der Gesetzgeber seine Vorgaben ausgestaltet, um dem Prinzip im wirklich ...

Versorgungslandschaft in Gefahr: Wohn- und Teilhabegesetz bedroht die intensivpflegerische Betreuung / bpa fordert Politik zum Umdenken auf

Magdeburg: Nach einem Erlass zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) durch das Ministerium für Arbeit und Soziales in Sachsen-Anhalt dürfen Menschen mit intensivpflegerischem Versorgungsbedarf in häuslicher Wohn ...

Tag der Kommunalwirtschaft 2014 / Kommunen und kommunale Unternehmen wollen die Energiewende aktiv gestalten

Hannover/Berlin: Wie können Städte, Gemeinden und Kreise die Energiewende mit den kommunalen Unternehmen aktiv gestalten und den effizienten Umgang mit Energie weiter vorantreiben? Diese Fragen bestimmen am heuti ...

Rheinische Post: Neuer Amerikabeauftragter setzt auf Signal der Wiedergutmachung bei Merkel-Reise

Düsseldorf: Der neue Amerika-Beauftragte der Bundesregierung, Jürgen Hardt, erwartet von den USA, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel darüber informiert wird, was die US-Geheimdienste über sie gesammelt habe ...

Frank Henkel (CDU): "Wir brauchen alle Einsatzkräfte"

Berlin: Henkel: Wir brauchen alle Einsatzkräfte Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat sich optimistisch gezeigt, dass die Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin in diesem Jahr friedlich bleiben. &qu ...

Agenda 2020 von CDU-Abgeordneten ist reine Schaufensterpolitik

Berlin: "Scheinbar - aber eben nur scheinbar - gibt es noch Stimmen der Vernunft in der CDU. Eine Gruppe von jüngeren CDU-Abgeordneten hat eine Agenda 2020 gefordert. Einzelne der Vorschläge mögen d ...

RNZ: Grünen-Innenpolitiker Sckerl zur NSU-Enquete: "Eine Vermischung lehnen wir ab"

Heidelberg: Stuttgart/Heidelberg. Hans-Ulrich Sckerl, innenpolitischer Sprecher der Grünen im baden-württembergischen Landtag, reagiert mit Unverständnis auf die Forderungen der Opposition aus CDU und FDP, ...

Badische Zeitung: Schröders Sause in St.Petersburg / Zum Affen gemacht Kommentar von Thomas Hauser

Freiburg: Angesichts der zugespitzten Lage hätte er als Aufsichtsratsvorsitzender der Nord-Stream-Pipeline die Sause zu seinem 70. Geburtstag in St. Petersburg besser abgesagt. Dass er Freund Wladimir dort ...

Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zum Ausbau der Mittelweser

Bremen: Am Ende wird niemand den Bund zwingen können, etwas zu bauen, nur weil er es 1984 geplant hat. Natürlich kann er von seinem Plan abweichen, sofern dem nicht Interessenkollisionen oder gesetzliche ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zu den Plänen des Missbrauchsbeauftragten

Bremen: Der Mann hat recht, in jedem einzelnen Punkt. Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung fordert zu Recht mehr Sensibilität ein, mehr Aufklärung, mehr Hilfsangebote und allgemein mehr Unterst ...

BERLINER MORGENPOST: Nur ein Burgfrieden/ Ein Leitartikel von Christine Richter

Berlin: Es liegen anstrengende Tage hinter der Berliner SPD, es wurde viel geredet, taktiert und Delegiertenstimmen gezählt: Doch seit dieser Woche ist klar, dass die Machtfrage in der SPD und damit die F ...

WAZ: Die zwei Gesichter der Leiharbeit. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Die Leiharbeit hat zwei Gesichter. Einerseits soll sie Betrieben bei Auftragsspitzen helfen und Jobsuchenden das Tor zur Festanstellung öffnen. Auf der anderen Seite gibt es einen Verdrängungseffe ...


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