PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 512

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Berliner Zeitung: Kommentar zu den geplanten Gesetzesverschärfungen zur Kinderpornografie

Berlin: Wer Kinder vor Missbrauch schützen will, könnte, bevor er dem Gesetzbuch neue Straftatbestände hinzufügt, den Ermittlern helfen, mit den alten fertig zu werden. Die Beamten der Kriminaltechnis ...

WAZ: Behinderte werden gebraucht. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Ein Großteil der Arbeitgeber beschäftigt keine Schwerbehinderten. Nicht immer verbirgt sich dahinter böser Wille, oft verfügt der Betrieb über keinen Aufzug, oder Büros und Toiletten sind nic ...

WAZ: Revier macht sich zur Lachnummer. Kommentar von Andreas Böhme

Essen: Bloß nichts überstürzen in den Rathäusern an Rhein und Ruhr. Wo doch gerade erst die Telefone mit den Wählscheiben aussortiert worden sind. Und jetzt gleich kostenloses Internet für alle? Als ...

WAZ: Rezepte gegenÄrztemangel. Kommentar von Julia Emmrich

Essen: Es klingt paradox: Die Zahl der Ärzte steigt, gleichzeitig schrillen die Alarmglocken. Die Branche warnt vor Ärztemangel und Unterversorgung, Patienten klagen über lange Wartezeiten. Ein Widersp ...

Allg. Zeitung Mainz: Warum nicht wir? / Kommentar zum Nein zu Panzerexporten

Mainz: Saudi-Arabien wird seine Panzer bekommen, daran kann es keinen Zweifel geben. Allerdings werden es wohl nicht die Tollen aus Deutschland sein, sondern welche aus den USA, England oder Frankreich. De ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Grüne fordern stärkere Kontrolle für Rüstungsexporte

Köln: Die Grünen fordern eine stärkere Kontrolle für die Ausfuhr von Kriegswaffen. "Die Bundesregierung muss durch das Parlament bei Rüstungsexporten kontrolliert werden können. Es kann nicht ...

Kolpingwerk fragt: Ist die Große Koalition zur Korrektur von ordnungspolitischen Fehlentscheidungen in der Lage?

Köln: Ist die Große Koalition zur Korrektur von ordnungspolitischen Fehlentscheidungen in der Lage? Dies fragt Markus Lange, stellvertretender Bundesvorsitzender des Kolpingwerkes Deutschland. "Nach ...

Sommer- oder Winterzeit? FREIE WÄHLER werfen Unionsparteien Chaos vor / Aiwanger: Union will zwei Zeitzonen in Deutschland

München: Die CSU sammelt derzeit Unterschriften für eine ganzjährige Sommerzeit, die CDU beschloss vor wenigen Tagen auf ihrem Parteitag, sich dafür einzusetzen, die Sommerzeit wieder abzuschaffen und ganz ...

Mitteldeutsche Zeitung: Ukraine-Konflikt Riexinger warnt vor Neuauflage des Jugoslawienkrieges

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat mit Blick auf die Ukraine vor einer Neuauflage des Jugoslawienkrieges gewarnt. "Die Lage in der Ukraine ist alarmierend", sagte er de ...

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen Zahl der Anträge auf Akteneinsicht dramatisch gesunken

Halle: Die Zahl der Anträge auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagenbehörde ist im ersten Quartal 2014 noch einmal zurückgegangen. Das teilte Behörden-Sprecherin Dagmar Hovestädt der in Halle ersch ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Justizminister Heiko Maas will Gesetz zur Verbreitung von Bildern deutlich verschärfen

Köln: Harmlose Familienfeste würden damit schnell zum Nervenkitzel besonderer Art. Denn wem gelingt es schon, bei solchen Gelegenheiten kein Foto zu machen, das nicht irgendeiner der Abgebildeten als pe ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Großen Koalition in Berlin

Stuttgart: "Die Sozialdemokraten arbeiten und kommen dann trotz nachweisbarer Resultate in der Gunst der Wähler nicht von der Stelle. Merkel kassiert, die SPD stagniert. Was dagegen tun? Raus aus der gro ...

WAZ: Deutschland sollte Klima-Vorbild sein. Kommentar von Julia Emmrich

Essen: Seit Jahren schreiben Klimaexperten Klimaberichte und verhandeln Klimaziele, die Botschaft aber bleibt dieselbe: Es ist fünf vor zwölf. Noch erscheinen die Folgen der Erderwärmung kontrollierbar, ...

Mitteldeutsche Zeitung: Mifa-Fahrradwerk Bürgschaft in Höhe von fünf Millionen

Halle: Bürgschaft in Höhe von fünf Millionen Sangerhausen/MZ - Der Landkreis Mansfeld-Südharz will den angeschlagenen Mitteldeutschen Fahrradwerken (Mifa AG/Sangerhausen) unter anderem mit einer ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kraft will Hilfe für notleidente Städte in Ost und West

Halle: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich für einen Länderfinanzausgleich ausgesprochen, der sich an der Bedürftigkeit von Regionen orientiert. Am Rande eine ...

Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zur neuen Kostenexplosion beim Hauptstadtflughafen BER

Bremen: Schlimmer gehts nimmer? Weit gefehlt. Der seit rund einem Jahr amtierende Chef der irrsten Baustelle Deutschlands hat bewiesen, dass man auch nach den unzähligen Pannen und Skandalen, die das Flugha ...

Westfalenpost: Eine geldpolitische Gratwanderung / Kommentar von Carsten Menzel zu fallenden Preisen und der Deflation-Gefahr

Hagen: Autofahren ist, was das Tanken angeht, günstig. Heizen ebenfalls. Lebensmittel allerdings sind teurer geworden. Die Kosten für Energieträger sind es im Wesentlichen, die aktuell die Preissteiger ...

Westfalenpost: Die SPD schreckt ab / Kommentar von Martin Korte zur SPD-Forderung, die Bundeswehr zu stärken

Hagen: Wer mit Waffen droht, der muss auch bereit sein, sie im schlimmsten Fall einzusetzen. So funktioniert Abschreckung. Leider. Ob das den Wehr-Experten der Sozialdemokraten bewusst ist? Selbstverständ ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Schule/Inklusion

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Inklusions-Streit an einem Walldorfer Gymnasium: "Henri wird niemals das Abitur schaffen. Das sagen die Lehrer, das wissen die Eltern. A ...

Lausitzer Rundschau: Projekt ohne Plan Zu den explodierenden Kosten für den Hauptstadtflughafen

Cottbus: Noch eine Milliarde mehr. Damit ist inzwischen die unglaubliche Summe von deutlich mehr als fünf Milliarden Euro erreicht für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld - nachdem ursprünglich z ...


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