PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 511

Innenpolitik

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neues deutschland: Tradition und Wert - Kommentarüber das Urteil zum Ethikunterricht

Berlin: Auf den ersten Blick hat das Bundesverwaltungsgericht die Rechtsauffassung der baden-württembergischen Landesregierung bestätigt. Ist der Fall damit erledigt? Wohl kaum, und das nicht nur deshalb, ...

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zum Treffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern:

Frankfurt/Oder: Es ist zu begrüßen, dass der Gesundheitsgipfel eine Klinikreform vereinbart hat. Das ist immerhin ein Anfang, mehr nicht. Denn die Gespräche dürften schwierig werden, und ein Erfolg ist keinesf ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Krebskrankheit zwingt Bosbach zur Aufgabe des Anwaltsberufs "Ich habe einfach nicht mehr die Kraft" - CDU-Politiker will sich nur noch auf Politik konzentrieren

Köln: Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), gibt wegen seiner Krebserkrankung seinen Beruf als Rechtsanwalt auf. "Für beides gleichzeitig habe ich nicht mehr di ...

Frieser: Versorgung von Asylbewerbern ist gesichert

Berlin: Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat gestern die medizinische Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland kritisiert. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im ...

Quo vadis, Heimrecht? / Fachtag des bpa zum geplanten Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz

Stuttgart: Der Entwurf des Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes (WTPG) stand im Mittelpunkt eines öffentlichen Fachtages des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) am 10. April 2014. Der ...

Hohe Zustimmung für die MPU in der Bevölkerung

Berlin: Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) genießt in der Bevölkerung einen sehr guten Ruf. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Meinungsumfrage des uzbonn, die heute der Öffentlich ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Linkspartei bezichtigt Gabriel im Fall Snowden der Lüge Parteichefin Kipping: Sicherheitsgarantie sehr wohl möglich - Verweigerung "Armutszeugnis"

Köln: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) angesichts seiner jüngsten Äußerungen zum Fall Snowden der Lüge bezichtigt. "Es ist ein wirkliches Armu ...

Badische Zeitung: Feinstaub in der Luft / Es fehlt an echtem Willen Kommentar von Franz Schmider

Freiburg: Darin liegt der eigentliche Skandal, die politisch gemachte Gefahr: Dass kleine Teilchen mit kleinen Problemen gleichgesetzt werden, dass ein Risiko ignoriert wird, statt sich an die zugegebenermaß ...

Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodoch zum Netzausbau für Nordsee-Strom

Bremen: Na also, geht doch. Nach Jahren der Scharmützel und gegenseitigen Vorwürfe scheinen sich der Netzbetreiber TenneT auf der einen sowie deutsche Politik und Windbranche auf der anderen Seite ihrer Pa ...

Lausitzer Rundschau: Es herrscht dicke Luft Zum Kampf gegen den Feinstaub

Cottbus: Wozu eigentlich der ganze Zinnober mit Umweltzonen, Einfahrverboten, den teuren Nachrüstungen von Autos und dem leidigen Plakettenkauf, wenn die Feinstaubbelastung in deutschen Städten trotzdem z ...

WAZ: Knallharter Kampf um Altkleider. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Klingelt der Klüngelskerl noch? Steht der Container noch an der Ecke, wo wir die alte Strickjacke entsorgen? Es verändert sich im Bild unserer Städte einiges. Die Verwaltungen "ordnen die En ...

DER STANDARD - Kommentar: "Verbrecher und andere Politiker" von Michael Völker

Bedachte und unbedachte Äußerungen zu einer Reform des U-Ausschusses. (Ausgabe vom 16/4/2014) Wi: Werner Kogler, Finanzsprecher und stellvertretender Klubchef der Grünen, hat der Regierung eine Steilvorlage geliefert. Er bezeichnete diese als "organisierte Verbrecherbande". Diese Äuße ...

neues deutschland: Erinnerung an den Herbst 1989: Offener Posten

Berlin: Es ist ein richtiger Ansatz, beim Gedenken an die Wende von 1989 die Montagsdemos aus dem Schatten der Übersymbole »Mauerfall« und »Wiedervereinigung« zu holen. Nicht nur, weil es erst der eine ...

"NDR aktuell": Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert medizinische Versorgung von Flüchtlingen

Hamburg: Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat angesichts der Meldungen zum Krankenhaus "Auf der Bult" in Hannover die medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland als zu "restrik ...

Einladung IMK Frühjahrskonferenz

Düsseldorf: An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online Einladung zu Presse- und Fototerminen Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ständig ...

Umfrage belegt: Vermieter werden ihre gesetzlichen Möglichkeiten zur Mieterhöhung nutzen, um Mietpreisbremse abzufedern

Berlin: Aufgrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt sollen die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip eine Erleichterung für Wohnungssuchende bringen. Doch wie werden Vermieter auf diese Reguli ...

stern-RTL-Wahltrend: Deutsche bleiben ihrer Partei treu - Ungewöhnliche Stabilität seit der Bundestagswahl

Hamburg: Die Bundesbürger sind bei der Wahl ihrer bevorzugten Partei derzeit außergewöhnlich stabil. Im stern-RTL-Wahltrend fällt die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar um 1 Punkt auf 41 Prozent. Sie l ...

Badische Zeitung: Panzer für Saudi-Arabien / Es braucht eine Kurskorrektur Kommentar von Annemarie Rösch

Freiburg: In Saudi-Arabien sind die Militärausgaben im vergangenen Jahr um 14 Prozent gestiegen. Jetzt will die Führung erneut deutsche Leopard-Panzer bestellen. Dies führt klar vor Augen, dass das La ...

Weser-Kurier: ZurÄrzteversorgung schreibt Hans Ettemeyer im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 15. April 2014:

Bremen: Da staunt der Patient, der zehn Monate und länger auf einen Augenarzt-Termin wartet und 20 und mehr Kilometer bis zum Hausarzt fahren muss: Es gab in Deutschland noch nie so viele Mediziner wie he ...

RNZ: "Marionette?" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu CDU/Generalsekretärin

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Ernennung der Landtagsabgeordneten Katrin Schütz zur Generalsekretärin der Südwest-CDU: "Eine Frau in ein Spitzenamt zu heben, ist e ...


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