Allg. Zeitung Mainz: Warum nicht wir? / Kommentar zum Nein zu Panzerexporten
(ots) - Saudi-Arabien wird seine Panzer bekommen, daran kann
es keinen Zweifel geben. Allerdings werden es wohl nicht die Tollen
aus Deutschland sein, sondern welche aus den USA, England oder
Frankreich. Denn dort stinken die 18 Milliarden Euro nicht, die die
Saudis für 800 solcher Ungetüme schon zurückgelegt haben. Da man
diese massiveAufrüstung also gar nicht verhindern kann, stellt sich
die Frage, warum man das Supergeschäft dann doch nicht lieber selbst
abschließt. Denn es würde zweifelsfrei Tausende Arbeitsplätze nicht
nur in Deutschland, sondern, wie im Fall der deutschen Leoparden vom
Typ 2 A7+, auch im rezessionsgeplagten Spanien sichern, ja
wahrscheinlich sogar viele Hundert neue schaffen. Die Antwort ist
schnell gegeben: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel muss
politische Entscheidungen auf den Weg bringen, die seine Handschrift
und die seiner Partei tragen. Das ist nicht so einfach in einer
Großen Koalition, die von einer übermächtigen Kanzlerin geführt wird,
die nichts vergisst und auch ganz schnell abstraft, wenn sie nicht
vorher um ihre Zustimmung gebeten wird. Es gilt also Themen zu
finden, die der Partner mittragen kann. Ein Nein zu Panzern für
Saudi-Arabien ist so eines. Denn auch in der Union gibt es klaren
Widerwillen gegen solch ein Geschäft, weil die Saudis selbst den
Konservativsten hierzulande nicht geheuer sind. Ãœberdies finden sich
für die 800 Panzer problemlos problemlosere Käufer, denn Kriegsgerät
Made in Germany ist weltweit höchst gefragt. Nur die USA und Russland
exportieren noch mehr Waffen. Angesichts dieser komfortablen Realität
fällt es also nicht sonderlich schwer, politische Entscheidungen auch
mal an moralischen Maximen auszurichten. Ein Nein zu Panzern für die
Saudis wäre solch eine Entscheidung.
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Datum: 14.04.2014 - 18:46 Uhr
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