PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 508

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Schichtenändern für die WM? Pro-Kommentar von Frank Lamers

Essen: Wenn der Ball bei der Weltmeisterschaft in Brasilien rollt, sollten in Deutschland selbstverständlich nicht alle Räder still stehen. Nicht einmal dann, wenn es der hartgesottene Fußball-Fan so wi ...

WAZ: Wohlstand - längst nicht für jeden. Kommentar von Christian Kerl

Essen: Die Konjunktur brummt, die Löhne steigen, die Regierung plant Rentenwohltaten - und da klagen Experten über eine wachsende soziale Spaltung? Auf den ersten Blick erscheint das Jahresgutachten zur ...

neues deutschland: Korrektur: Jeder zehnte ALG-I-Bezieher musste 2013 zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen

Berlin: Jeder zehnte Arbeitslosengeld-I-Bezieher musste im Jahr 2013 zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der arbeitsma ...

Müller / FREIE WÄHLER zu: "CSU: CDU soll Widerstand gegen Volksentscheide zu EU-Fragen aufgeben"

München: Zur Meldung "CSU: CDU soll Widerstand gegen Volksentscheide zu EU-Fragen aufgeben" stellt Ulrike Müller, stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fest: "M ...

neues deutschland: Jeder zehnte ALG-I-Bezieher musste 2013 zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen

Berlin: Jeder zehnte Arbeitslosengeld-I-Bezieher musste im Jahr 2013 zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der arbeitsma ...

Zustimmung für Schwesigs neues Elterngeld

Bonn: Elterngeld Plus heißt der aktuelle Vorstoß von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD). Sie plant, die Regeln zum Elterngeld zu erweitern. Väter sollen die Möglichkeit haben, mehr Zeit mit ih ...

Weser-Kurier: Zum Abbau der kalten Progression schreibt Silke Hellwig:

Bremen: Zweifellos hat jeder Arbeitnehmer Interesse daran, von einer Gehalts- oder Lohnerhöhung tatsächlich zu profitieren. Das muss auch im Interesse des Arbeitgebers liegen, der Gehälter schließlich ...

Lausitzer Rundschau: Fördern und Fordern Bundesregierung will Hartz IV vereinfachen

Cottbus: Die Hartz-IV-Regeln sind zweifellos ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für Juristen. Obwohl die entsprechenden Gesetze schon seit fast zehn Jahren Anwendung finden, kommt es bis heute immer wieder zu ...

WAZ: Mütter drängen zurück in den Job. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Die neue Prognos-Studie belegt erstmal nur, dass 2012 der Trend anhielt, wonach die Mütter früher zurück ins Erwerbsleben wollen. Das stellt man seit 2006 fest. Jede andere Nachricht wäre polit ...

WAZ: Heimlichtuerei um Nebenjobs. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Bis heute erfahren die Bürger in NRW nicht, wie viel Geld jeder Landtagsabgeordnete neben seinen Diäten von immerhin 10700 Euro kassiert. Das ist absurd. Sie wissen nichts über mögliche Verstrick ...

Mittelbayerische Zeitung: Vorabmeldung: CDU-Wirtschaftsrat macht weiter Druck auf Abbau der kalten Progression

Regensburg: Regensburg. Der Wirtschaftsflügel der Union macht angesichts der Rekordsteuereinnahmen des Staates weiter Druck auf den Abbau der kalten Progression. Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtsch ...

Hartz-IV-Reform: Paritätischer kritisiert Reformvorschläge als "menschenfern"

Berlin: Als "menschenfern" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne zur Reform von Hartz IV. Durch die angekündigte Verschärfung von Sanktionen sowie neue Restriktionen bei der ...

CDU-Abgeordneter Linnemann im stern zum Rentenpaket: "Wir treffen die Falschen"

Hamburg: Der Chef der Mittelstandsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, pocht weiter auf Änderungen am Rentenpaket. "Der Entwurf ist in der jetzigen Form nicht zustimmungsfähig", sagte Linne ...

Lausitzer Rundschau: Ramsauers Reform der Härte Zur Umstellung des Punktesystems für Verkehrssünder ab 1. Mai

Cottbus: Verkehrsjuristen bezeichnen die Umstellung des Punktesystems für Verkehrssünder als "Ramsauers letzte Rache". Nicht ohne Grund. Denn Peter Ramsauer war als Verkehrsminister unter Schwar ...

Lausitzer Rundschau: Transparenz und Folgen Zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten

Cottbus: Niemand kann und will einem frei gewählten Abgeordneten, der von Beruf Bauer ist, vorschreiben, seinen Hof für die Politik aufzugeben. Oder einen Anwalt auffordern, die Kanzlei vier Jahre zu schl ...

Weser-Kurier: Kommentar von Ben Zimmermann zu Nebeneinkünften von Abgeordneten

Bremen: Dass Abgeordnete neben ihrem Mandat auch einer bezahlten Tätigkeit nachgehen, ist nicht nur erlaubt: Es ist oftmals auch erwünscht, dass sie nicht den Kontakt in die Welt außerhalb des parlament ...

Weser-Kurier: Kommentar von Volker Pfau zum Hin und Her bei der Rentenfrage

Bremen: Die Rentenfrage ist ein einziges Kuddelmuddel. Da haben wir auf der einen Seite Autobauer, die Ingenieure in die Schule, ja gar in den Kindergarten schicken, um junge Menschen für Technik - und ga ...

Südwest Presse: Kommentar zur STRASSEN-ABGABE

Ulm: Seit vielen Jahren ist der Topf für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur unterfinanziert. Die Folgen: löchrige Straßen, bröckelnde Brücken - und eine Bugwelle unterbliebener Investitionen, die ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung/Strobl/CDU

Stuttgart: Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Vorratsdatenspeicherung ist die Versuchung groß, in politische Lethargie zu verfallen. Die große Koalition sollte dieser Versuchung nicht nachg ...

WAZ: Korrigieren, aber nicht abschaffen - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Der Sozialfahrschein - an Rhein und Ruhr politisch korrekt als "Mein Ticket" zu haben - erfreut sich nicht der gewünschten Resonanz. Noch nicht. Von Anfang an begleiteten Zweifel das Pro ...


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