Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Stuttgarter Zeitung: CDU-Landeschef Strobl für Alleingang bei Vorratsdatenspeicherung
Stuttgart: Baden-Württembergs CDU-Landeschef Thomas Strobl drängt auf einen deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung. Auch bei näherer Betrachtung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuG ...FREIE WÄHLER fordern bei Infrastruktur-Finanzierung Rückbesinnung auf Bewährtes / Aiwanger: Deutschland soll den Bundesschatzbrief wieder einführen
München: PKW-Maut, Sonderabgabe für deutsche Autofahrer, Verkauf der Infrastruktur an Betreibergesellschaften, Leasingmodelle - die Giftliste an Vorschlägen zur Sanierung der maroden deutschen Infrastrukt ...Grüne Liga: "Landesregierung missachtet Braunkohle-Ausschuss"
Potsdam: Der Umweltverband "Grüne Liga" hat der brandenburgischen Landesregierung vorgeworfen, gemeinsam mit dem Vattenfall-Konzern die Abbaggerungen weiterer Siedlungen für den neuen Tagebau We ...SoVD-Wahlaufruf zur Europawahl: "Urnengang ist Friedensdienst"
Berlin: Die Wahl zum Europäischen Parlament eröffnet aus Sicht des So-zialverbandes Deutschland die Chance für ein internationales Friedensvotum. "Eine hohe Wahlbeteiligung wäre ein deutliches Sig ...Mitteldeutsche Zeitung: Haseloff gegen Abgabe für Straßensanierung
Halle: Halle. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnt die von seinem schleswig-holsteinischen Amtskollegen Torsten Albig (SPD) angeregte Sonderabgabe für Autofahrer ab. "Wir w ...Kölner Stadt-Anzeiger: Debatte über Albigs Vorstoß - Grünen-Experte fordert Ausweitung der Lkw-Maut
Köln: Der Verkehrsexperte der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Arndt Klocke, hat in der Debatte über eine neue Straßensanierungs-Abgabe gefordert, die Fahrer von Lastwagen stärker zur Kass ...Kölner Stadt-Anzeiger: FDP lehnt Straßenbau-Abgabe ab Parteichef Lindner: Autofahrer nicht für falsche Politik der großen Koalition bezahlen lassen
Köln: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner lehnt die vom schleswig-holsteinischen Minis-terpräsidenten Torsten Albig (SPD) angeregte Sonderabgabe für Autofahrer ab. "Unter Schwarz-Rot sinkt der I ...Badische Zeitung: Abgabe für Straßensanierung / Den Finger auf die Wunde Kommentar von Bärbel Krauß
Freiburg: Die Infrastruktur wurde zu lange vernachlässigt. Das war ein Fehler. Ihn zu beheben muss Vorrang bekommen. Wahrscheinlich wird Albigs Vorstoß schnell beerdigt werden. Aber der SPD-Mann hat den ...Weser-Kurier: Zum Straßenbau in einem Schutzgebiet bei Bensersiel schreibt Peter Mlodoch im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 22. April 2014:
Bremen: Was für eine Zwickmühle: Da existiert seit Jahren eine Umgehungsstraße um Bensersiel. Sie vermeidet Lärm und Feinstaub, ist ein Segen für Einwohner und Urlaubsgäste. Doch die Straße ist absol ...Südwest Presse: Kommentar zum SCHWARZGELD
Ulm: Harmlos muss es aussehen, wenn Deutsche zurzeit aus der Schweiz zurückkehren: Polo-Hemd, Sonnenbrille, Handtäschchen, vielleicht gar ein paar Ski auf dem Dachträger. Denn die Zöllner kennen ihr ...Lausitzer Rundschau: Die große Maut-Koalition Zur Diskussion über marode Verkehrswege
Cottbus: Wer an den Oster-Feiertagen mit dem Auto unterwegs war, der dürfte sich nicht nur über die happigen Spritpreise geärgert haben, sondern auch über die vielerorts maroden Straßen. Der Kieler Regie ...WAZ: Neue Einsichten in die Gewaltszene - Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Die Szene rechtsextremer Gewalttäter ist viele Jahre nicht ernst genommen worden. Die unentschuldbar verzögerte Aufklärung der zehn Morde des NSU ist nur ein Baustein der Verfehlungen. Oft waren e ...WAZ: Die Maut muss nicht sein - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Die Bundesregierung fährt das Land auf Verschleiß. Es ist offenkundig, dass mehr in den Erhalt der Verkehrswege investiert werden müsste. Aber ist eine Pkw-Maut deswegen schon zwingend? Die Steu ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Pkw-Maut: Abwegige Vorstöße, von Reinhard Zweigler
Regensburg: In der nachrichtenarmen Osterzeit erleben offenbar auch Schnapsideen, die schon längst beerdigt schienen, eine Art Wiederauferstehung. So fällt dem Brüsseler Energie-Kommissar Günther Oettinger ...Allg. Zeitung Mainz: Verfahren / Kommentar zur Maut-Debatte
Mainz: Zwei Bemerkungen vorweg, um das Themenfeld Pkw-Maut zu sortieren. Ja, es gibt in Deutschland einen riesigen Investitionsstau beim Ausbau und vor allem bei der Sanierung der Verkehrswege, den Lebens ...neues deutschland: Zur Mautdebatte
Berlin: Wer über Ostern in einem der vielen Autobahnstaus stand, dem dürfte die neuerliche Debatte über Maut und Straßenabgabe besonders übel aufstoßen. Wird doch in allen Ideen nur ein Ziel deutlich ...WP: Windrad auf Wildnis-Fläche geplant
Hagen: Auf der geplanten Wildwald-Fläche in Siegen-Wittgenstein, die NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) am Donnerstag in Bad Laasphe vorgestellt hat, soll ein Windrad entstehen. Das bestätigte ...Mitteldeutsche Zeitung: Milder Winter lässt Geld für Straßenreparaturen übrig
Halle: Ein Lichtblick für Autofahrer: In Sachsen-Anhalt können in den kommenden Wochen viele Schlaglöcher gestopft werden, die im Laufe der Jahre auf den Straßen entstanden sind. Möglich ist das, wei ...Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Geschichte Ostbeauftragte Iris Gleicke setzt sich für angemessenen Feier zum Tag des Mauerfalls ein
Halle: Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), will den 25. Jahrestag des Mauerfalls ebenso angemessen feiern wie die friedliche Revolution von 1989. "Ich habe großen Respekt vor d ...Weser-Kurier: Kommentar von Sabine Doll zur Debatteüber Kinderschutz
Bremen: Deutschland misshandelt seine Kinder" haben die Berliner Rechtsmediziner Michael Tsokos und Saskia Guddat ihr Buch genannt - und dafür aus Politik, Jugendämtern und von Medizinern vor allem ...Seite 509 von 1261: 1 «Â ..  508 509 510  511  512  513  514  515  516  517  .. » 1261