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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Katia Meyer-Tien zu München/Koalition
ID: 1061994
(ots) - Nein, die Welt wird nicht untergehen, weil in
München jetzt eine große Koalition regiert. Die großen Konflikte in
den vergangenen Jahren verliefen schon längst nicht mehr nur entlang
der Parteilinien, sondern auch quer durch die rot-grüne
Rathauskoalition: Flughafenausbau, zweite Stammstrecke,
Olympia-Bewerbung: Wer die Debatten verfolgte, dem konnten in den
vergangenen Jahren ernste Zweifel am Fundament der nun beschworenen
rot-grünen "Wertegemeinschaft" kommen. Rot-Grün hat München in den
vergangenen 24 Jahren geprägt. Der Ausbau des Radwegenetzes und die
Renaturierung der Isarauen sind nur zwei Beispiele gelungener,
ökologisch orientierter Stadtentwicklung, die so wohl nur mit dieser
Koalition möglich war. Der Mehrheit der Münchner allerdings waren die
Dauerquerelen im Stadtrat zu viel. Zwar wählten sie SPD-Mann Dieter
Reiter als Oberbürgermeister, die stärkste Fraktion im Stadtrat aber
ist nun die CSU. Die große Koalition könnte also die perfekte
Umsetzung des Wählerwillens sein. Wäre da nicht dieser schale
Beigeschmack, den es hinterlässt, dass Dieter Reiter sich in der
Stichwahl mit den Stimmen der Grünen wählen ließ, nun aber doch ohne
sie regiert - obwohl sich deren zentrale Forderung nach einer
neutralen Besetzung des Kreisverwaltungsreferenten-Postens sehr wohl
erfüllen lässt. Und dass es im Koalitionspoker mal wieder mehr um
Posten als um Inhalte zu gehen schien, das ist Wasser auf den Mühlen
der Demokratiemüden in einer Stadt, in der ohnehin nur 42 Prozent der
Bürger zu Wahl gegangen sind. Und für Dieter Reiter ein denkbar
schlechter Start in sein neues Amt.
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Datum: 20.05.2014 - 19:27 Uhr
Sprache: Deutsch
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Regensburg
Kategorie:
Innenpolitik
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