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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
neues deutschland: Arbeitsplätze und Industrierabatte: Gabriels Allzweckwaffe¶
Berlin: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) möchte die Industrierabatte bei der Ökostromförderung nicht zu sehr beschneiden. Er will an jenen Subventionen für die Industrie festhalten, die von der E ...Die DNA der Demokratie: 65 Jahre Grundgesetz - 65 Jahre Pressefreiheit
Berlin: Experten aus Politik, Medien und Wissenschaft diskutieren über den Wert der Pressefreiheit in Deutschland / Konferenz am 3. Juni in Berlin Wie frei ist die Presse in Deutschland? Welche Einflus ...neues deutschland: Wirtschaftswissenschaftler: Deutsche Einheit ist mittlerweile ein Nullsummenspiel
Berlin: Widerspruch gegen die Aufrechnung der deutschen Einheitskosten hat der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Ulrich Blum deutlich gemacht. In einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitun ...Ulla Jelpke: Bundesregierung will Masseninhaftierung von Asylsuchenden
Berlin: "Eine nahezu flächendeckende Inhaftierung Asylsuchender verletzt den Schutzgedanken des internationalen Flüchtlingsrechts", sagt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE ...rbb exklusiv: Woidke von Berlin "zutiefst enttäuscht"
Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) hat seiner Verärgerung darüber Luft gemacht, dass die Gesellschafterversammlung des BER das Nachtflugverbot nicht um eine Stunde bis 6 Uhr verlängert ...zur Sache PoliTrend / Umfrage der "zur Sache Rheinland-Pfalz!" am 8. Mai 2014, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Sperrfrist: 08.05.2014 06:05 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Bitte redaktionelle Sperrfrist beachten: 8. Ma ...WAZ: NRW-Finanzminister Walter-Borjans sieht keinen Spielraum, die "kalte Progression" abzubauen
Essen: Im Vorgriff auf die heutige Steuerschätzung sieht NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) keinen Spielraum, um die "kalte Progression" abzubauen. Das Plus sei "nicht so hoch& ...Badische Zeitung:Ökostrom-Rabatt / Verbraucher sind Verlierer - Kommentar von Jörg Buteweg
Freiburg: Dieser Einsatz des SPD-Wirtschaftsministers wäre fürs breite Publikum überzeugender, wenn Gabriel ein Konzept vorlegen würde, wie man Privathaushalte, Handwerker und Handel entlasten kann. Ihnen ...Weser-Kurier: Zum digitalen Klassenzimmer schreibt Silke Hellwig:
Bremen: School Solutions" für "interaktives Lernen durch die Digitalisierung von Klassenzimmern", meine Herrn, das klingt schon nach was: modern, innovativ, zukunftsgewandt. Solche "So ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur EEG-Reform
Bielefeld: Die Ankündigungen waren vollmundig - erst im Wahlkampf, dann in den ersten Regierungswochen. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) schwang sich auf, zum Retter der kleinen Leute, Händler und Mittelstä ...Weser-Kurier: Zum NSA-Untersuchungsausschuss schreibt Daniel Killy:
Bremen: So richtig standhaft ist die Bundesregierung gemeinhin ja nicht, wenn es um die Wahrung deutscher Interessen geht. Doch momentan stehen Merkel und Co. sogar kerzengerade im Feuer - weil sie eine Lad ...Lausitzer Rundschau: Nicht nur Belohnung Zur Ernennung von Annette Schavan zur Botschafterin im Vatikan
Cottbus: Annette Schavan kann durchatmen: Das Bundeskabinett hat gestern den Weg für sie frei gemacht, Botschafterin beim Vatikan zu werden. Das ist für die frühere Bildungsministerin eine gute Nachricht ...Mittelbayerische Zeitung: Alternativlos / Kommentar zu Siemens
Regensburg: Etwas ist neu an diesem Umbau: Der Aufschrei der Arbeitnehmervertretung ist nicht so laut wie sonst. Es war schon lange ein offenes Geheimnis, dass die Strukturen des guten alten Siemens-Konzerns n ...Mittelbayerische Zeitung: Schwachstellen / Kommentar zu Volksbefragungen in Bayern
Regensburg: Nun liegen alle vier Konzepte für mehr Bürgerbeteiligungen im Freistaat auf dem Tisch. Doch ob CSU, SPD, Grüne oder Freie Wähler: Jede Partei liefert den Beweis, dass neue Koalitionen mit den B ...Mittelbayerische Zeitung: Sinnvolle Ausnahmen / Kommentar zu denÖkostrom-Rabatten
Regensburg: Grüne, Linke und Umweltverbände wettern über Sigmar Gabriels neue Ökostrom-Rabattregelung. Von Wirtschaftsliberalen ist dagegen zu hören, das Erneuerbare-Energien-Gesetz, zu dem die Strom-Raba ...Allg. Zeitung Mainz: Stückwerk / Kommentar zur EEG-Reform
Mainz: Es begann so hoffnungsvoll mit Sigmar Gabriel. Endlich einer, der bei der Energiewende den großen Wurf schaffen kann, sie in die richtige Spur bringt - so vermittelte er den Eindruck. Doch zu sehe ...WAZ: Es geht um viel mehr als Steuern - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Kalte Progression. Wie das schon klingt. Es riecht nach einem Geheimplan - einem gegen die eigenen Bürger. Das Wort klingt nach Mobbing im Staatsauftrag. Man kann also verstehen, dass es wichtige ...Die große Koalition setzt sich ungeniert über ungeschriebene Regeln in Sachen Schavan hinweg
Berlin: Zur Ernennung von Annette Schavan zur Vatikan-Botschafterin erklärt AfD-Sprecher Konrad Adam: Annette Schavans Ernennung zur Botschafterin beim Heiligen Stuhl ist ein weiterer Beweis für die u ...Windatlas Bayern: Rückenwind für die Energiewende, Gegenwind für Seehofers Blockadepolitik
München: "Das war wie Warten auf's Christkind", kritisiert Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann das lange Zurückhalten des bereits vor Wochen fertig gestellten 3D-Windatlasses für Bayern du ...Sevim Dagdelen: Gefälligkeitsstudie zum Ehegattennachzug
Berlin: "Es ist heuchlerisch, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das Bundesinnenministerium vor der Entscheidung des EuGH mit einer Gefälligkeitsstudie versuchen, die menschenrech ...Seite 502 von 1261: 1 «Â ..  501 502 503  504  505  506  507  508  509  510  .. » 1261