PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 499

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ:Über Frauenquote nur geredet - Kommentar von Julia Emmrich

Essen: Ist die Frauenförderung in NRW gescheitert? So könnte man die Ergebnisse der neuen Gleichstellungsstudie deuten: Die Forscher fanden keinen einzigen Bereich, in dem die öffentlichen Spitzengremie ...

Allg. Zeitung Mainz: Spitze des Eisbergs / Kommentar zu Brückensanierungsplänen

Mainz: Es ist ein Tropfen auf den heißen Stein, nicht mehr und nicht weniger. Mit dem Milliardenprogramm, das Verkehrsminister Dobrindt gestern zur Sanierung maroder Brücken auf den Weg brachte, können ...

neues deutschland: Türkische Energiewende - Kommentar zu absehbaren Grubenunglücken

Berlin: Braunkohle, Megastaudämme, Atomkraft - so lautet das Energiewendekonzept der islamisch-neoliberalen Regierung in der Türkei. Die zig Milliarden schweren Pläne sollen das Land unabhängiger mache ...

Der Crash ist die Lösung!

München: Die Erfolgsautoren Matthias Weik und Marc Friedrich, die mit ihrem Erstlingswerk "Der größte Raubzug der Geschichte" monatelang die Bestsellerlisten beherrschten, stellten im Rahmen der ...

neues deutschland: Vor Landesparteitag: Stöß untermauert Führungsanspruch in der Berliner SPD

Berlin: Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, hat vor dem Wahlparteitag der Sozialdemokraten am Sonnabend im Neuköllner Estrel-Hotel seinen Führungsanspruch untermauert. "Es ist klar, ...

Kolpingwerk favorisiert Erziehungsgeld statt Elterngeld - "Familienleben als Kraftquelle und Keimzelle der Gesellschaft erhalten"

Köln: "So vielfältig das Familienleben ist, so vielfältig müssen die familienunterstützenden Angebote sein. Betreuungsangebote und Ganztagsschulen sind genauso wichtig wie finanzielle Hilfen und ...

LVZ: Sachsen drängt auf Erneuerung des deutsch-tschechischen Polizeivertrages / Deutsch-polnisches Abkommen erweitert Kompetenzen für Polizei und Zoll über die Grenze hinweg

Leipzig: Sachsens Innenminister Markus Ulbig fordert eine schnellstmögliche Erneuerung des Polizeivertrages zwischen Deutschland und Tschechien. "Der neue Vertrag mit Polen ist ein wichtiger und groß ...

neues deutschland: Korrektur: NPD-Funktionär Voigt verurteilt

Berlin: Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat das Berliner Landgericht den ehemaligen Vorsitzenden und jetzigen Europawahl-Spitzenkandidaten der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, zu einer Bewährungsstrafe von e ...

neues deutschland: NPD-Funktionär Voigt verurteilt

Berlin: Das Berliner Landgericht hat am Mittwoch den ehemaligen Vorsitzenden und jetzigen Europawahl-Spitzenkandidaten der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt ...

Freie Wähler veranstalten Parlamentarischen Kongress zur Weiterentwicklung des Gymnasiums in Bayern / Felbinger: Unser Volksbegehren ist der Schlüssel zum G9

München: Schule soll nicht nur Wissen und Können vermitteln, sondern auch Herz und Charakter bilden - so steht es in der bayerischen Verfassung und daran erinnerte Florian Streibl, Parlamentarischer Frakti ...

Ulla Jelpke: Aufnahme syrischer Flüchtlinge muss beschleunigt werden

Berlin: "Der Nachzug von syrischen Flüchtlingen zu ihren Angehörigen in Deutschland muss endlich schnell und ohne Begrenzung ermöglicht werden", fordert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin ...

bpa verweigert Unterschrift für Placebo-Politik des Sächsischen Sozialministeriums / Erklärung lenkt von den wichtigen Fragen der Pflege in Sachsen ab

Leipzig: Mit der Initiative "Pro Pflege Sachsen" beabsichtigt die Sozialministerin, Pflegekassen, kommunale Spitzenverbände sowie die sächsischen Pflegeeinrichtungen auf eine Absichtserklärung ...

Mittelbayerische Zeitung: Irrwitzige Forderungen / Die CSU macht im Wahlkampf kurzsichtig Front gegen Leistungen, die EU-Bürgern zustehen. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg: Nun also sind die ausländischen Spargelstecher dran, die für das Kindergeld ihrer Sprösslinge zuhause den deutschen Sozialstaat um eine Milliarde Euro schröpfen. So zumindest die vom Europawahl ...

Weser-Kurier: Zum Rekommunalisierungstrend schreibt Silke Hellwig:

Bremen: Rekommunalisierung ist schwer in Mode gekommen, Bremen steht mit der Entscheidung des Senats - siehe Berlin, siehe Hamburg - nicht allein da. Seit vergangenem und bis ins übernächste Jahr hinein ...

Weser-Kurier: Zum niedersächsischen Verfassungsschutz schreibt Peter Mlodoch:

Bremen: Dass Geheimdienste ein Eigenleben führen, ist eine Binse. Dass die Schlapphüte es bei ihrer Arbeit mit den Gesetzen nicht immer so genau nehmen, ist leider traurige Wahrheit. Dass die Rechtsverst ...

Weser-Kurier: Zum Google-Urteil schreibt Joerg Helge Wagner:

Bremen: Wer als 17-Jähriger einmal Mist gebaut hat, soll bei einer Bewerbung zehn Jahre später nicht fürchten müssen, dass ein Personalchef davon noch etwas auf Anhieb im Netz findet. Und wer mit 47 ber ...

Mittelbayerische Zeitung: In der Verantwortung / Kommentar zum Google-Urteil

Regensburg: Keine Frage - mehr Verbraucherschutz in der digitalen Welt ist überfällig. Doch ob sich das Vorhaben in die Praxis umsetzen lässt, ist mehr als zweifelhaft. Zu verschlungen und unüberschaubar i ...

WAZ: Das Dilemma bei der Rente mit 63 - Kommentar von Stefan Schulte

Essen: Die Rente mit 63 kommt. Aber wie? Eigentlich wollte die SPD früher in Rente schicken, wer 45 Jahre geschuftet hat. Dann aber beharrte sie darauf, dass auch Jahre der Arbeitslosigkeit gelten. Das m ...

Allg. Zeitung Mainz: Regieren ist wichtiger / Kommentar zu Mahnungen der OECD

Mainz: Demokratien werden von Parteien regiert, die sich die Basis für die Durchsetzung ihrer politischen Vorstellungen und Ziele beim Wähler besorgen müssen. Wenn sie nicht genug Zustimmung bekommen, ...

FDP verliert weiter / Patt zwischen Grün-Rot und CDU / Umfrage im Auftrag des SWR

Stuttgart: Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg wäre, würde die FDP in ihrem Stammland Baden-Württemberg den Einzug in den Landtag klar verpassen. Dies ist das Ergebnis der aktuelle ...


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