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WAZ: Stichwahl auf den Prüfstand. Kommentar von Dietmar Seher
ID: 1072929
(ots) - War Wahl? Kann sein, dass vielen Bürgern an Rhein
und Ruhr bei der Zeitungslektüre gestern die Augen aufgingen. Ihnen
wurde klar, zwölf Stunden zuvor einen "staatsbürgerlichen
Pflichttermin" verpasst zu haben. Nicht wenige Städte und Kreise
haben drei Wochen nach dem ersten Wahlgang nicht extra zur Stichwahl
gerufen. Das mag in Ãœbereinstimmung mit Landesrecht passiert sein,
das den Rathäusern eine erneute Benachrichtigung freistellt. Aber es
war dumm. Politik und Verwaltung müssen die Anfälligkeit gerade von
Kommunalwahlen für hohe Enthaltungsquoten kennen: Wahlberechtigte
gehen auf Distanz zur Politik, können Unterschiede zwischen lokalen
Parteipositionen nicht erkennen oder sehen keine Chance, wichtige
öffentliche Fragen per Wahlzettel zu beeinflussen. Ausreichende
Information hätte zumindest etwas mehr Beteiligung bringen können.
Faire Wahlen sind Basis jeder Demokratie. Ist es fair, wenn, wie in
Mönchengladbach, nur 14,8 Prozent der Wahlberechtigten den neuen OB
bestimmen konnten? Anderswo war die Legitimation nicht höher. Es
bleibt unverständlich, dass Volksentscheide in NRW scheitern, wenn
die nötige Mehrheit nicht mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten
beträgt - so eine Hürde aber bei Oberbürgermeisterwahlen gänzlich
fehlt. Die Regeln der Stichwahl müssen auf den Prüfstand.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Datum: 16.06.2014 - 19:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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