PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 488

Innenpolitik

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WAZ: Harte Bandagen im Bahnstreit - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Der Streit zwischen DBRegio und dem Land NRW wird mit knallharten Bandagen geführt - und ist kein Scheingefecht. Erstens geht es um einen Milliardenauftrag, den der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr für ...

WAZ: Eine lokale Katastrophe - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Auch fünf Tage nach dem verheerenden Pfingst-Unwetter prägen die akuten Nöte bei den Aufräumarbeiten die Debatte. Die Einsatzkräfte in der Rhein-Ruhr-Region kommen kaum nach bei der Beseitigun ...

DER STANDARD - Kommentar: "Gefangen im eigenen System" von Michael Völker

Die Regierung beschäftigt vor allem komplizierte Kommissionen und sich selbst. (Ausgabe vom 14.6.201: Die parlamentarische Pannenserie vom Donnerstag zeigt, dass die Abgeordneten, vor allem jene der Regierungsparteien, ihre Arbeit nicht unbedingt ernst nehmen: Es waren zu wenige im Plenarsaal anwesend ...

Nationaler Bildungsbericht: Fehlende Ausbildungskapazitäten in der Pflege / bpa: Länder stellen nötige Schulkapazitäten für die Altenpflegeausbildung nicht zur Verfügung

Berlin: In den Gesundheitsberufen, inklusive der Pflege, gibt es laut dem heute vorgestellten Nationalen Bildungsbericht mehr Bewerber als angebotene Lehrstellen. Während die Wirtschaft über angeblich fe ...

Saarbrücker Zeitung: Bundestagsvize Hintze nennt Wulff-Freispruch "Sieg des Rechts über einen konstruierten Skandal"

Saarbrücken: Für Bundestagsvizepräsident Peter Hintze markiert der endgültige Freispruch für den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff "den Sieg des Rechts über einen konstruierten Skandal" ...

neues deutschland: Jahn gegen Gleichsetzung von Stasi und NSA / Bundesbeauftragter: Müssen diskutieren, wie wir Regeln für Geheimdienste verbessern können

Berlin: Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, hat sich gegen die Gleichsetzung von heutigen Geheimdiensten und dem MfS der DDR ausgesprochen. Abhören sei zw ...

Innenminister intensivieren die Bekämpfung von Einbrecherbanden - Entschlossenheit der IMK auch im Kampf gegen gewaltbereite Salafisten und Gewalttäter im Fußball

Düsseldorf: Die Innenminister von Bund und Ländern werden im Kampf gegen international vernetzte und mobile Einbrecherbanden stärker kooperieren. Das haben sie heute auf ihrer Frühjahrskonferenz in Bonn besc ...

LVZ: KfW fördert ab sofort Maßnahmen zum besseren Schutz vor Wohnungs- und Hauseinbrüchen / Reaktion auf Rekordzahlen bei Wohnungseinbrüchen

Leipzig: Die drastisch steigenden Einbruchsfälle im Haus- und Wohnungsbereich haben, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), jetzt nicht nur die Bau- und Innenministe ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Lehrerstellen

Stuttgart: Für viele Parteimitglieder der Grünen und der SPD ist die Zahl 11 600 zum Albtraum geworden. Seitdem Ministerpräsident Winfried Kretschmann 2012 erklärt hat, dass wegen des Schülerrà ...

neues deutschland: Unbeirrter Eifer der Geheimdienste: Arroganz der Ohnmacht

Berlin: Wie kann es sein, dass weder amerikanische noch deutsche Geheimdienste sich in ihrem gesetzlosen Tun beirren lassen? Die Antwort ist einfach und bedrohlich: Sie können es. Zur Existenzbestimmung d ...

"Sonnensteuer" jetzt auch noch für Eigenheimbesitzer? / Solarwirtschaft fordert Verzicht auf Sonnensteuer und will andernfalls in Karlsruhe gegen EEG-Novelle klagen

Berlin: Die Unterhändler der Regierungskoalition diskutieren gegenwärtig angeblich, künftig alle neuen Betreiber von Solarstromanlagen erheblich finanziell zu belasten, wenn sie Strom für den Eigenbeda ...

Badische Zeitung: Deutsche Rüstungsexporte: Halbherzige Kehrtwende Leitartikel von Dietmar Ostermann

Freiburg: Dass Deutschland zum weltweit drittgrößten Waffenexporteur nach den USA und Russland aufgestiegen ist, verträgt sich nicht gut mit dem quasi-pazifistischen Selbstverständnis breiter Gesellschaft ...

RNZ: Die Berliner Polit-Prominenz freut sich auf die WM

Heidelberg: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich auf die Fußball-WM in Brasilien. "Unser eigenes Sommermärchen 2006 war fantastisch, aber ich bin mir sicher, dass auch die Brasiliane ...

BERLINER MORGENPOST: Gabriels Erfahrung mit der Realität / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wäre ein bisschen mehr Mut zu wünschen gewesen. Als Freund klarer Worte hätte es ihm gut zu Gesicht gestanden, den Rüstungsexportbericht 2013 selbst vorzustel ...

WAZ: Ein paar Fragen an die Bahn. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Ela, der Gewittersturm, hat wieder einmal die Grenzen sonst perfekt funktionierender Gemeinwesen gezeigt. Die Natur ist nicht nur stärker als der Mensch. Sie ist auch unberechenbar. Die Unwetterfron ...

WAZ: Ein schwieriger Kurswechsel. Kommentar von Christian Kerl

Essen: Wirtschaftsminister Gabriel wusste schon, warum er den Rüstungsexportbericht nicht persönlich vorstellte: Was die Vorgängerregierung zuletzt noch an Waffengeschäften genehmigte, zeugt von Bedenk ...

DER STANDARD - Kommentar: "Scherbenhaufen war noch zu klein" von Andreas Schnauder

Der Eingriff in garantierte Hypo-Forderungen hebelt den Rechtsstaat aus. (Ausgabe vom 12.6.2014): Michael Spindelegger hat "Nägel mit Köpfen" gemacht. So umschreibt der Vizekanzler das von ihm und dem Justizminister ausgeheckte und am Mittwoch von der Regierung abgesegnete Gläubigerbe ...

Allg. Zeitung Mainz: Königsweg: Denken / Kommentar zur Verkehrsplanung

Mainz: Die künftige Verkehrsplanung, egal ob zu Lande, zu Wasser oder in der Luft, steht und fällt mit einem einzigen Aspekt. Er heißt:Intelligenz. Wenn die fehlt, kann auch noch so viel Geld keinen Au ...

Westfalen-Blatt: Ermittlungen gegen Bielefelds Baudezernenten - Verdacht der Vorteilsannahme (Vorabbericht Westfalen-Blatt)

Bielefeld: Die Bielefelder Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität ermittelt nach Informationen des WESTFALEN-BLATTS (online) gegen den Baudezernenten der Stadt Bielefeld und weitere Besc ...

VPRT zu ARD-alpha und zu BR PULS: Medienpolitik darf Alleingänge des Bayerischen Rundfunks nicht akzeptieren

Berlin: Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) appelliert an die Medienpolitik der Länder, zwei aktuelle Vorhaben des Bayerischen Rundfunks (BR) vor deren Umsetzung genau zu prüfen und ...


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