Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Dubiose Geschäfte bei der Max-Planck-Gesellschaft / "Report Mainz", 10. Juni 2014, um 21.45 Uhr im Ersten
Mainz: Sperrfrist: 06.06.2014 18:05 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Bei der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) sind mut ...WP: Gerichte stoppen Abschiebungen - NRW verstößt nach Ansicht von Juristen gegen eine EU-Richtlinie. Ausländerbehörden bekommen teilweise keine Haftbefehle mehr.
Hagen: Weil das Land NRW eine EU-Richtlinie zur Abschiebung nicht umsetzt, stellen erste Gerichte keine Haftbefehle mehr gegen ausreisepflichtige Ausländer aus. Statt abgeschoben zu werden, kommen die Betr ...neues deutschland: Kurzsichtige Finanzpolitik
Berlin: Wolfgang Schäuble will sich selbst ein Denkmal setzen. Für das nächste Jahr plant der Finanzminister, dass der Bund erstmals nach mehr als vier Jahrzehnten ohne neue Schulden auskommt. Er geht h ...Bayerns Antwort auf die Demografie: Stärkung der Altenpflegeausbildung / Altenpflegeausbildung darf nicht abgeschafft, sondern muss ausgebaut werden
München: Zu Recht hat die bayerische Pflegeministerin Melanie Huml auf die erfolgreichen Maßnahmen und den daraus resultierenden deutlichen Anstieg bei den Berufsstartern in der Altenpflege hingewiesen. De ...Energiewende-Kosten: Regierungsgutachter widersprechen Gabriel / Geplante Abgabe auf Solarstromanlagen senkt Stromtarife nicht / Wissenschaftler und Verbraucherschützer gegen "Sonnensteuer"
Berlin: Die von der Bundesregierung geplante finanzielle Belastung von Solarstrom-Selbstversorgern senkt nicht die Energiewende-Kosten, wie von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wiederholt behauptet ...Weser-Kurier: Kommentar von Ralf Michel zu Klagenüber das Jobcenter
Bremen: Klagen über Mitarbeiter des Jobcenters, die ihre Kunden mies behandeln? Klar, kennt man doch. Von oben herab, gönnerhaft, uneinsichtig. Da ist das Urteil schnell gefällt. Doch die Geschichte funk ...Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Jugendschutz im Internet
Bremen: Aufrufe zum Suizid, Selbstverstümmelung als Fan-Bekundung, Selbstporträts aus dem Gleisbett - gefährliche Jugendtrends breiten sich im Zeitalter von Web 2.0 rasanter aus als je zuvor. Der Jugend ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Verfassungsschutzbericht/Islamisten
Stuttgart: In den Verfassungsschutzberichten, die in diesen Tagen in verschiedenen Bundesländern vorgelegt werden, spielt ein Thema eine zunehmend große Rolle: gewaltbereite Islamisten. Ihre Zahl wächst eben ...Westfalenpost: Gründlichkeit geht vor / Kommentar von Wilfried Goebels zur Zukunft der Förderschulen in NRW
Hagen: Der Rechtsanspruch auf Inklusion wird zur größten Herausforderung der Schulen. Bei der Umsetzung des gemeinsamen Lernens von behinderten und nicht behinderten Kindern muss der Grundsatz gelten: G ...Westfalenpost: Sektlaune an der Börse - Katerstimmung bei den Kunden / Kommentar von Stefan Pohl zur Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank
Hagen: Wenn einmal danach gefragt werden sollte, wer denn am meisten zur Rettung des Euros beigetragen hat, dann sind die deutschen Sparer kein schlechter Tipp. Sie tun es unfreiwillig, so ist zu vermuten ...Allg. Zeitung Mainz: Großer Wurf / Kommentar zur Sportlotterie
Mainz: Fast eineinhalb Jahre hat Robert Harting für die Sportlotterie gekämpft, jetzt ist dem Diskuswurf-Olympiasieger der wohl größte Wurf seiner Karriere gelungen. Denn die neue Soziallotterie hat d ...WAZ: Die Eltern sollen die Schule wählen. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Der Rechtsanspruch auf Inklusion wird zur größten Herausforderung der Schulen. Bei der Umsetzung des gemeinsamen Lernens von behinderten und nicht behinderten Kindern muss der Grundsatz gelten: G ...Förderung der Wohlfahrtsverbände in Niedersachsen: bpa fordert Fairplay und Transparenz / Stellungnahme des bpa zum Entwurf eines neuen Fördergesetzes
Hannover: Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) begrüßte in seiner Stellungnahme grundsätzlich das Anliegen der Landesregierung, mithilfe des geplanten Gesetzes die Arbeit der Ve ...IT-Sicherheitsstrategie für Deutschland - Die Bundeskanzlerin muss jetzt handeln!
Berlin: TeleTrusT als größter IT-Sicherheitsverband in Deutschland und Europa fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, jetzt konkrete Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit zu initiieren. Ankündigungspolitik allein ...Grünen-Obmann von Notz: Kein Druck auf Range - Klage in Karlsruhe, wenn Regierung BND-Befugnisse ausweitet
Bonn-Berlin: Die Opposition im deutschen Bundestag hat Vorwürfe aus den Reihen der Großen Koalition zurückgewiesen, sie habe durch ihr Verhalten versucht, Druck auf Generalbundesanwalt Range auszuüben, der n ...Badische Zeitung: "Badische Zeitung" (Freiburg) zu den Ermittlungen des Generalbundesanwalts:
Freiburg: Nach langem Ringen mit sich und seiner Behörde hat Generalbundesanwalt Harald Range endlich ein Ermittlungsverfahren wegen des Ausspähens des Merkel-Handys durch die NSA eingeleitet. Die unwilligen ...Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zum Fracking
Bremen: Vielleicht hat das geschärfte Bewusstsein für die Abhängigkeit der deutschen Energieversorgung vom russischen Erdgas für Tempo gesorgt. Der Druck auf eine baldige Regelung des Fracking-Problems ...Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodoch zur Sicherungsverwahrung
Bremen: Es ist ein höchst unbehaglicher Spagat: Die Bürger, vor allem die Kinder, haben ein Anrecht darauf, dass der Staat sie vor gefährlichen Verbrechern schützt. Auf der anderen Seite müssen Gewalt- ...Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst zur steigenden Zahl von Einbrüchen
Bremen: Willkommen in der Realität! Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Amtskollege Ralf Jäger aus Nordrhein-Westfalen haben einen "neuen Einbrechertyp" erkannt - der ist organisiert, ve ...Allg. Zeitung Mainz: Dsa nächste Problem / Kommentar zum Betreuungsatlas
Mainz: Es gibt zahlreiche kritische Stimmen zum Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige, weil dieser von manchen Ländern angesichts des Rechtsanspruchs seit August 2013 in einem Parforceritt durchg ...Seite 491 von 1261: 1 «Â ..  490 491 492  493  494  495  496  497  498  499  .. » 1261