PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 485

Innenpolitik

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LVZ: Spahn: DGB befindet sich auf rentenpolitischer Geisterfahrt

Leipzig: Im Streit um die Flexibilisierung des Renteneinstiegs hat der CDU-Politiker Jens Spahn dem Deutschen Gewerkschaftsbund eine "rentenpolitische Geisterfahrt" vorgeworfen. Gegenüber der &qu ...

LVZ: Kubicki fordert "Revolution von unten" mit TV- und Zuschauer-Boykott gegen Blatters FIFA-System

Leipzig: Eine "Revolution von unten" fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki, um mit dem undurchschaubaren Frust-System von Joseph Blatter an der Spitze der FIFA fertig zu werden. "Solche Typen brin ...

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes

Osnabrück: Initiative für mehr Tierwohl könnte sich bis 2015 verzögern Bauernpräsident Rukwied: Fonds für artgerechtere Haltung muss nach oben offen sein Osnabrück.- Der Beginn der Initiative fü ...

Badische Zeitung: Die Union soll sich reformieren - später einmal / Kommentar von Stefan Hupka

Freiburg: Parteireformer Tauber riskiert nicht viel. Gewiss hat er sein Konzept nicht ohne "Mutti" gemacht, und dass sie, die Kanzlerin, noch eine Weile durchhalten will, strahlt sie aus. Die Kanzl ...

Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zu den Inklusionskosten

Bremen: Eigentlich ist die Sache sonnenklar: Wenn der niedersächsische Landtag Inklusion gesetzlich vorschreibt, muss das Land die dadurch entstehenden Kosten tragen. Tatsächlich wird das auch gar nicht ...

Stuttgarter Nachrichten: Direktwahl des Kanzlerkandidaten

Stuttgart: Wie Parteien ihre internen Abläufe strukturieren, ist zunächst mal ihre Angelegenheit und von überschaubarem öffentlichem Interesse. Aber es hat natürlich durchaus einen Überraschungswert, wen ...

WAZ: Gesetz gegen Instinktlosigkeit. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Es gibt politische Instinktlosigkeiten, die jedem Klischee über raffgierige Amtsträger neue Konturen verleihen. Ein scheidender Landrat, der sich eine halbe Million Euro RWE-Aufsichtsratsbezüge ...

WAZ: Mehr als ein Zufallsfund. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: So spektakulär die Sicherstellung der Steuerakten im Hamburger Hafen ist, so offenbar ist nach Lage der Dinge auch: Der Fund wird sich am Ende nicht nur gegen deutsche Steuersünder richten, die &qu ...

neues deutschland: Jämmerliches Ende der jüngsten Auschwitz-Verfahren

Berlin: Spät hatte die Bundesrepublik begonnen, gegen SS-Leute zu ermitteln, die als Aufseher am Menschheitsverbrechen von Auschwitz beteiligt gewesen waren - nämlich im Herbst vergangenen Jahres. Zu spà ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

Halle: MZ zur Fußball-Nationalmannschaft Löw weiß jetzt: Der Abwehr mangelt es in entscheidenden Momenten an Konzentration. Im Mittelfeld fehlt Sami Khedira Kondition und Philipp Lahm Präzision. Al ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

Halle: MZ zu Änderungen bei der Glücksspielverordnung Kern ist das Verbot der so genannten Punktespiele, einer ebenso weit verbreiteten wie perfiden Variante des Automatenglücksspiels. Durch die Umw ...

LVZ: Koalitionsstreit um Mietpreisbremse / Union verlangt von Justizminister Maas Vertragstreue und von Schäuble vergünstigten Verkauf von Bundesimmobilien

Leipzig: In der Großen Koalition gibt es Streit um die geplante Mietpreisbremse und um die bisher fehlende Gesamtstrategie für mehr bezahlbares Wohnen. Unions-Fraktionsvize Jan-Marco Luczak, zuständiger ...

Stuttgarter Nachrichten: Alstom

Stuttgart: Offiziell spricht die Regierung zwar von einer gleichberechtigten Partnerschaft mit den neuen Kapitalgebern aus den USA. Wer das glaubt, kennt die französischen Befindlichkeiten aber nicht. Alstom ...

WAZ: Ein großer Dank nach dem Sturm. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Es sieht wüst aus in diesen Tagen. Aufgetürmte Baumreste trocknen vor sich hin. Stämme versperren Parkeingänge, in den Wäldern verheißt der Blick nach oben in die standhaft gebliebenen Baumwip ...

DER STANDARD - Kommentar: "Reformen, die keiner versteht" von Conrad Seidl

Durchgreifende Änderungen sind längst nicht so populär, wie sie notwendig sind. (Ausgabe vom 21.6.20: Mit Steuerreformen gewinnt man keine Wahlen. Mit Verwaltungsreformen erst recht nicht. Beide Ansätze zur Sanierung des Staatshaushalts haben gemeinsam, dass ihre Auswirkungen auf den Einzelnen besche ...

neues deutschland: Kriminologe Helmut Kury: Rückfallquote nach Freiheitsstrafe könnte um zehn Prozent gesenkt werden

Berlin: Der Kriminologe und Gutachter Helmut Kury glaubt, dass die Wirkung von Strafen auf Kriminelle überschätzt wird. Das erklärte er im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Neu ...

neues deutschland: Berliner Polizei prüft Räumung von Elendsquartier auf der Cuvry-Brache

Berlin: Die von Aktivisten, Freaks und Obdachlosen besetzte Cuvry-Brache in Kreuzberg soll geräumt werden. Polizeisprecher Thomas Neuendorf bestätigte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues d ...

Stuttgarter Nachrichten: Flexi-Rente

Stuttgart: Nüchtern betrachtet, bereitet die Koalition mit der Flexi-Rente gerade etwas vor, worauf so gut wie niemand hierzulande wartet. Schon heute gibt es viele Möglichkeiten für einen gleitenden Überg ...

Weser-Kurier: Zum Nitrat im Grundwasser schreibt Silke Looden:

Bremen: Noch werden erhöhte Nitratwerte vor allem im oberflächennahen Grundwasser nachgewiesen. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis der Stickstoff in tiefere Schichten zum Trinkwasser durchsickert, d ...

RNZ: Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung zu Pofalla

Heidelberg: Auch wenn Pofalla nun doch nicht direkt in den Vorstand der Deutschen Bahn wechselt: Ein fahler Beigeschmack bleibt. Zu leicht ist der Vorwurf bei der Hand, der ehemalige Kanzleramtschef habe seinen ...


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