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Politik & Gesellschaft

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Riegert: CDU/CSU-Fraktion gratuliert Südkorea zur Austragung der Winterspiele 2018

Berlin: Die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 werden in Pyongchang in Südkorea ausgetragen. Das entschied das Internationale Olympische Komitee (IOC) am Mittwoch in Durban/Südafrika. Mitbe ...

Holzenkamp/Heil: Europaweit einheitliche Lebensmittel-Kennzeichnung kommt

Berlin: Das Europaparlament hat heute einheitliche Kennzeichnungsregeln für Lebensmittel verabschiedet. Am 22. Juni 2011 hatten sich bereits die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten darauf verständigt. Späte ...

Dött/Koeppen: Weg frei für CCS-Demonstrationsprojekte

Berlin: Zum heutigen Beschluss des Umweltausschusses des Bundestages zum Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendio ...

Flosbach/Brinkhaus: Koalition stärkt den finanziellen Anlegerschutz

Berlin: Die heute durchgeführte Anhörung von Sachverständigen hat ergeben, dass mit dem Finanzanlagenvermittlergesetz eine breite Lücke im finanziellen Anlegerschutz geschlossen wird. Hierzu erklären ...

Fischer: Schrittweise Abschaffung des Schienenbonus jetzt angehen

Berlin: Zur Eckpunktevereinbarung zwischen Bundeministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Deutschen Bahn AG über die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise erklärt der verkehr ...

Börnsen: Freie Medien fördern Menschenrechte

Berlin: Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein Expertengespräch zur internationalen Pressefreiheit durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher de ...

Zuwanderung als Wachstumsspritze

Wissen: Fachkräfte aus dem Ausland bedeuten auch mehr Jobs für Deutsche ...

Rheinische Post: CDU-Bundestagsabgeordneter Strobl: Steuerbeschluss notfalls korrigieren

Düsseldorf: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl fordert, dass der von der Bundesregierung verabschiedete Beschluss zu Steuersenkungen ab 2013 in einer wirtschaftlich schlechteren Lage korrigiert werden ...

Brähmig: Koalition novelliert Bundesvertriebenengesetz - Härtefallregelung für Spätaussiedler große Erleichterung

Berlin: Die christlich-liberale Koalition bringt morgen in 1. Lesung die neunte Novellierung des Bundesvertriebenengesetzes in den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vert ...

Schummer: Kompetenz der Beschäftigten in Atomkraftwerken weiter nutzen

Berlin: Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich zu einem Gespräch mit Betriebsräten aus Atomkraftwerken getroffen, die stillgelegt werden. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vors ...

Singhammer/Fischbach: Union an der Seite von Müttern und Vätern

Berlin: Die Ausschüsse für Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Haushalt haben am Mittwoch einen Antrag beschlossen, der eine Stärkung und bessere Durchsetzung von Mutter-/Vater-Kind-Kur ...

Gentests an Embryonen: Wie entscheidet euer Gewissen? Auf mitmischen.de können Jugendlicheüber Gesetzesentwürfe in der PID-Debatte abstimmen

Berlin: Berlin, 6. Juli 2011. Dürfen Embryonen noch vor der Einpflanzung in den Mutterleib auf mögliche Erbkrankheiten untersucht und abhängig vom Ergebnis eingepflanzt oder aussortiert werden? Am morgigen ...

Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen

Berlin: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu typischen Fehlern bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen. ...

IKK e.V. begrüßt Fusion zwischen IKK classic und der Vereinigten IKK

Berlin: Geschäftsführer Jürgen Hohnl: Der Schritt ist folgerichtig und im Sinne der Versicherten ...

Rupprecht: Haushalt des Bildungs- und Forschungsministerium steigt 2012 auf neues Rekordniveau

Berlin: Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 im Kabinett beschlossen. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...

Fischer/Lietz: Kriterien für Netzstruktur der Bundeswasserstraßen erweitern

Berlin: Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einem Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zugestimmt. Da ...

Barthle: Erfolgreiche Haushaltspolitik der Union zahlt sich aus

Berlin: Die Bundesregierung hat heute den Bundeshaushalt 2012 und die Finanzplanung des Bundes bis 2015 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Ba ...

DER KOMMUNIKATIVE SALON - Premierenprogramm

Bad Tölz: SINNHAFTIG - PROVOKANT - SCHLAGFERTIG - UNTERHALTSAM ANDERS ...

Die Repräsentanzen der Republik China (Taiwan) in Hongkong und Macao werden umbenannt

Hamburg: Dies teilte die die Ministerin von Taiwans Ausschuss für Festlandsangelegenheiten (MAC), Lai Shin-yuan, mit. Das Büro in Hongkong, welches 45 Jahre lang als “Chung Hua Travel Service” firmiert ...

Saarbrücker Zeitung: Bofinger macht Politik der Euro-Länder für Schlüsselstellung der Ratingagenturen verantwortlich

Saarbrücken: Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die Schlüsselstellung der Ratingagenturen in der Griechenland-Krise kritisiert und die Euro-Länder zum Gegensteuern aufgefordert. "Das Hauptproblem is ...


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