Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die schwarz-gelbe Koalition kann es also doch
noch: regieren. Nach dem heillosen Durcheinander in der
Steuer-Debatte haben sich Merkel & Co. nun auf das geeinigt, was sie
im Herbst 2009 im Koal ...
Berlin: Berlin - Die Ernennung des bisherigen Kölner
Weihbischofs Rainer Maria Woelki zum neuen Erzbischof von Berlin
stößt auf wachsende Kritik. "Die Katholische Kirche ist schlecht
beraten, jeman ...
Halle: Mit nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung hat
der Parteivorstand einen Leitantrag für das Grundsatzprogramm
verabschiedet, der alle Strömungen vereint. Und der Führung ist auch
noch der Kun ...
Halle: Eigentlich wären in der Bundeshauptstadt besondere
intellektuelle und kommunikative Fähigkeiten für den Dialog mit den
Repräsentanten des Staates, aber auch einer weithin entchristlichten
Gesel ...
Halle: Ein verstolperter Start ist noch keine Niederlage,
zumal, wenn bis zum Ziel noch viel Zeit für das Aufholen des
Rückstands bleibt. Doch die Tatsache, dass der Auftakt der
Landesausstellung " ...
Stuttgart: Die Maßstäbe in der ausgeuferten Steuerdebatte
werden zurechtgerückt, wenn das Kabinett am Mittwoch den Entwurf für
den Haushalt 2012 absegnet. Vor dem Hintergrund, dass sich die
Koalition die ...
Bielefeld: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat
sachpolitisch betrachtet eine Selbstverständlichkeit ausgesprochen.
Die erfahrene FDP-Politikerin rät ihrer Partei, sich nicht an die CDU
zu binden, sondern ...
Bielefeld: Der Rücktritt der Parlamentarischen
Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, war
unvermeidlich. Mit dem Bruch des Fairnessabkommens mit der CDU, nach
dem keine Fraktion Vort ...
Bielefeld: Die Rettung Griechenlands hakt derzeit an zu
vielen Stellen. Dabei drängt die Zeit - der Euro-Schuldenstaat ist
trotz der europäischen Hilfskredite weiter von der Pleite bedroht.
Denn auch mittel ...
Düsseldorf: Die Frage nach der Wirtschaftlichkeit der
Bundeswehr ist zu allen Zeiten gestellt worden. Im sogenannten Kalten
Krieg, als ihr größter Wert darin bestand, niemals eingesetzt zu
werden, wurden gern ...
Bielefeld: Bielefeld Die Parlamentarische Geschäftsführerin
der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, hat ihren Rücktritt
erklärt. Das erfuhr die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische"
a ...
Halle: Führende Politiker der Linken haben einen internen
Vorstoß zur Trennung der Partei in einen Ost- und einen Westteil
scharf kritisiert. Thüringens Landesfraktionschef Bodo Ramelow nannte
den Vorsc ...
Berlin: Berlin - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende
Annette Schavan hat die Koalition zu mehr Zurückhaltung in der
Diskussion über Zeitpunkt und Ausmaß der geplanten Steuersenkungen
aufgefordert. Dem ...
Berlin: Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan
(CDU) hat die Kehrtwende in der Atompolitik sowie die Kurskorrektur
in der Bildungspolitik als notwendig für den Erhalt der CDU als
Volkspartei v ...
Berlin: Berlin - Die Ernennung des bisherigen Kölner
Weihbischofs Rainer Maria Woelki zum neuen Berliner Erzbischof hat in
Berlin ein zwiespältiges Echo ausgelöst. Die Berliner CDU-
Bundestagsabgeordnete ...
Berlin: Berlin - Der FDP-Europaabgeordnete Jorgo
Chatzimarkakis wehrt sich gegen die drohende Aberkennung seiner
Doktorarbeit. In einer Stellungnahme an den Promotionsausschusses der
Universität Bonn weist ...
: Bonn/Berlin, 1. Juli 2011 – Heute startet der neue Bundesfreiwilligendienst (BFD). Der BFD
soll zum großen Teil den Wegfall des Zivildienstes kompensieren. Doch derzeit beklagen
vor allem die b ...
Berlin: Berlin - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und
Merkel-Vertraute Annette Schavan führt den Niedergang der
schwarz-gelben Koalition in den Umfragen auf mangelndes Wohlwollen
und fehlendes Vertrau ...
Berlin / Saarbrücken.: SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier schließt vorzeitige Neuwahlen angesichts der Krise der
schwarz-gelben Koalition nicht mehr aus. Der "Saarbrücker Zeitung"
(Sonnabendausgabe) sa ...
Halle: Nach der Experten-Anhörung zur geplanten Novelle des
Stasi-Unterlagen-Gesetzes bahnt sich möglicherweise ein Kompromiss
zwischen der schwarz-gelben Koalition mit SPD und Grünen an. Der
Sprecher d ...