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Vollkasko muss bei Vollrauschfahrt nicht zahlen - Verkehrsrecht Dresden

Dresden: Vollkaskoversicherung ist bei Vollrauschfahrt nicht zur Schadensregulierung verpflichtet - Verkehrsrecht Dresden ...

Saarbrücker Zeitung: Bundestag plant am Reichstag Neubau eines großen Besucherzentrums

Saarbrücken: Der Bundestag plant offenbar an der Westseite des Reichstags den Bau eines großen Besucher- und Informationszentrums. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, sollen mit de ...

Mitteldeutsche Zeitung: Verkehrswege Offenbar noch Hoffnung für den Saalekanal

Halle: Über den Ausbau des Saale-Seiten-Kanals ist noch nicht endgültig entschieden. Das betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), nach der gestrig ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linken-Chef Ernst zieht nach Eklat in der Fraktion erneut Kritik auf sich

Halle: Nach der Sitzung der Linksfraktion am Dienstagabend wird in der Partei deutliche Kritik am Vorsitzenden Klaus Ernst laut. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" ( ...

Rheinische Post: Jäger verlangt zügig neues Gesetz zur Mindestdatenspeicherung

Düsseldorf: Nach der Einigung der Berliner Koalition über die Anti-Terror-Gesetze hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) die noch ausstehende Einigung zur Mindestdatenspeicherung angemahnt. Es gebe eine &quo ...

Rheinische Post: Höhn: Grüne werden auch in Regierungsverantwortung Ausstiegsdatum 2022 beibehalten

Düsseldorf: Vor der heutigen Abstimmung über das Atomausstiegsgesetz der Bundesregierung hat die Vize-Chefin der Bundestagsfraktion der Grünen, Bärbel Höhn, erklärt, dass die Grünen auch in Regierungsver ...

Rheinische Post: Bouffier regt schrittweise Steuerreform im Umfang von fünf Milliarden Euro an

Düsseldorf: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Steuersenkungen in einem Umfang von fünf Milliarden Euro ab 2013 in Aussicht gestellt, zugleich aber für eine schrittweise Umsetzung plädiert. ...

Lausitzer Rundschau: Cottbus hatte nie eine Chance Leistungssportprojekt der Bundespolizei geht nach Kienbaum

Cottbus: Cottbus rühmt sich zu Recht gern als Sportstadt: Der FC Energie Cottbus, Turner Philipp Boy oder die Radsportler Maximilian Levy und Roger Kluge sind Botschafter der Stadt. Neben den Cottbuser Aush ...

Lausitzer Rundschau: Freiheit und Verantwortung Einigungüber die Antiterror-Gesetze

Cottbus: Im Zweifel für die Freiheit, dieser Grundsatz des Liberalismus ist auch das Fundament unserer Demokratie. Aber auch ein anderer Grundsatz gilt: Im Zweifel für das Leben. Bei den Antiterror-Gesetze ...

Rheinische Post: Gläubiger am Zug von Georg Winters

Düsseldorf: Griechenlands gewählte Volksvertreter haben ihren Willen zum Sparen dokumentiert - jetzt sind die privaten Gläubiger Athens am Zug. Ein Land, das an einem Schuldenberg erstickt, der ein Mehrfache ...

Rheinische Post: Terror in Kabul Von Helmut Michelis

Düsseldorf: Die afghanische Hauptstadt wirkt mit ihren ungezählten Stacheldraht-Barrieren, Betonmauern und Kontrollpunkten auf den ersten Blick wie ein gigantischer Hochsicherheitstrakt; auch die Zufahrten zu ...

Rheinische Post: Griechenlands neue Galgenfrist Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Griechenland ist einen Schritt vom Abgrund des Staatsbankrotts zurückgewichen, aber es ist nur ein kleiner Schritt. Und wie unendlich schwer ist er gefallen. Es stimmt, zur erneuten Verschärfung ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum Thema Organspende

Bielefeld: Darf der Staat in einer so hochsensiblen Angelegenheit wie der Organspende Druck auf die Bevölkerung ausüben? Um diese Frage geht es im Kern bei der Beratung über ein neues Transplantationsgeset ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Anti-Terror-Gesetzen

Bielefeld: Dieser Streit um die Anti-Terror-Gesetze hätte viel früher beendet werden können. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mus ...

FZ: Pleite nur aufgeschoben Kommentar der Fuldaer Zeitung zu Griechenland

Fulda: In der griechischen Tragödie beginnt der nächste Akt: Mit knapper Mehrheit hat das Parlament sich gegen den sofortigen Staatsbankrott entschieden. Das Ja zum drakonischen Sparkurs, der von den Euro ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Griechenland

Bielefeld: Griechenland sagt Ja zum Sparpaket. Europa atmet auf. Das befürchtete Chaos bleibt aus. Panzer müssen nicht durch Athen rollen, um Banken zu schützen. Genau dieses Szenario hatte der griechische ...

Westdeutsche Zeitung: Anti-Terror-Gesetze = Von Martin Vogler

Düsseldorf: Erst monatelanges Hickhack, dann Einigung in überraschend wenigen Stunden: Mit dem Kompromiss bei den Anti-Terror-Gesetzen lassen Union und FDP aufhorchen. Sie haben, anders als bei den meisten Th ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Linkspartei

Halle: Es geht in der Linken schon lange nicht mehr allein um politische Gegensätze; das menschliche Klima ist zunehmend vergiftet. Fraktionschef Gregor Gysi ist der einzige, der den Laden irgendwie zusa ...

Stuttgarter Nachrichten: (Donnerstag) zu Griechenland:

Stuttgart: "Griechenland mutet sich einiges zu, nachdem es bisher vor allem den Euro-Partnern viel zugemutet hat. Jetzt gilt es, genau hinzugucken: Wie energisch wird, kann die angeschlagene Regierung Pap ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Madl

Halle: Natürlich wird sich so mancher fragen, ob das angesichts der Dreistigkeit Madls gerecht ist. Aber die Alternative wäre ein Prozessmarathon mit ungewissem Ausgang gewesen. Insonfern war der Vergle ...


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