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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Neue Westfälische (Bielefeld): Meinungsforscher: Nur Steinbrück hilft der SPD
Bielefeld: Nur mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat hat die SPD eine Chance. Das ist die Ansicht von Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner vom Meinungsforschungsinstitut tns-emnid. "Peer Steinbrück ...WAZ: Frau Dr. und kein Ende. Kommentar von Wilhelm Klümper
Essen: Wer holt Koch-Mehrin von der Zinne? Zunächst schwieg sie beharrlich, als abgekupferte Textstellen in ihrer Doktorarbeit auftauchten. Als der öffentliche Druck anschwoll, trat sie von ihren Ämter ...WAZ: Die Dafür-Partei. Kommentar von Jürgen Polzin
Essen: Drei Jahrzehnte haben die Grünen für den Ausstieg aus der Atomenergie gekämpft. Nun geben sie ihren Segen zu den Plänen von Union und FDP. Die Dagegen-Partei ist eine Dafür-Partei, denn es geh ...WAZ: Keine Linie, kein Plan. Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Vom Schweigen gibt es recht viele Variationen. Warum der Finanzminister tagelang zur Steuerdebatte schwieg, ist seit gestern klar. Es war eher ein missbilligendes Schweigen. Wolfgang Schäuble rät ...WAZ: Billige Polemik zur Papst-Rede. Kommentar von Angelika Wölk
Essen: Darf der Papst im Bundestag reden? Der SPD-Politiker Rolf Schwanitz ruft: Nein! Und er vermittelt den Eindruck: Mehrere Sozialdemokraten wollen die Rede des Papstes boykottieren. Starker Tobak. Doch ...Neue Westfälische (Bielefeld): Hans Eichel: Euro ist nicht das Problem
Bielefeld: Der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD)verteidigt in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe)vehement den Euro. Bei der gegenwärtigen ...Westdeutsche Zeitung: Freiwillige können den Zivildienst nicht ersetzen - Die Folgen einer verkorksten Reform
Ein Kommentar von Lothar Leuschen
Düsseldorf: Meistens dauert es nicht sehr lange, bis sich
schlechte Ideen als solche herausstellen. Im Falle der Abschaffung
des Wehrdienstes ging das sehr schnell. Denn kaum war beschlossen,
dass junge Männe ...Neue Westfälische (Bielefeld): Stuttgart-21-Gegner: "Das sind psychologische Spielchen"
Bielefeld: Die vorzeitige Bekanntgabe des Stresstest-Ergebnisses zum Milliarden-Projekt Stuttgart 21 aus dem Umfeld der Bahn hat die Projektgegner verärgert. Gangolf Stocker, einer der Väter des Protests vo ...Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung
Die "Berliner Zeitung" zum deutsch-chinesischen Verhältnis
Berlin: Die vergangenen Wochen haben wieder gezeigt: Nicht
leise Empfehlungen, sondern deutliche Worte und lauter Protest haben
Peking dazu gezwungen, im Fall Ai Weiwei Zugeständnisse zu machen.
Gleichwoh ...Der Tagesspiegel: FDP-Generalsekretär Lindner: Keine Tauschgeschäfte von Steuer- und Innenpolitik
Liberale bleiben hart bei der Vorratsdatenspeicherung
Berlin: Berlin - Die FDP will ihren Koalitionspartnern in
der Innen- und Rechtspolitik nicht entgegenkommen, wenn diese im
Gegenzug einer Senkung der Steuern zustimmen. Es gebe "nicht mehr als
einen ze ...Der Tagesspiegel: Die SPD fordert die Bundesregierung auf, den Widerstand gegen Eurobonds aufzugeben
Berlin: Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, fordert von der Bundesregierung, sich nicht weiter gegen die Einführung europäischer Gemeinschaftsanleihe ...Der Tagesspiegel: Europarlament will neuer Lebensmittelkennzeichnung zustimmen
Berlin: Nach jahrelangem Streit über Klebeschinken und Analogkäse wird das Europäische Parlament jetzt den Weg für eine einheitliche Lebensmittelkennzeichnung frei machen. "Ich gehe davon aus, das ...Märkische Oderzeitung: Korrekturmeldung - Brandenburgischer Kunstpreis verliehen
Frankfurt/Oder: Neuhardenberg (MOZ) Zum 8. Mal hat die Märkische Oderzeitung in Kooperation mit der Stiftung Schloss Neuhardenberg am Sonntag im Großen Konzertsaal des Schlosses den Brandenburgischen Kunstpreis ...Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Kunstpreis verliehen
Frankfurt/Oder: Neuhardenberg (MOZ) Zum 8. Mal hat die Märkische Oderzeitung in Kooperation mit der Stiftung Schloss Neuhardenberg am Sonntag im Großen Konzertsaal des Schlosses den Brandenburger Kunstpreis verl ...Netzwerk-Tag der EBD misst europapolitischen Puls der organisierten Zivilgesellschaft / "Berliner Erklärung der Zivilgesellschaft" fordert mehr europäische Solidarität
Berlin: Der Weltsaal des Auswärtigen Amtes ist Kulisse für einen europäischen Netzwerk-Tag: Über 400 Teilnehmer erwartet das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD) am kommenden Montag, den 27 ...Der Tagesspiegel: SPD-Vize Kelber bezeichnet den Gesetzentwurf zu den Erneuerbaren Energien als eine "Katastrophe"
Berlin: Berlin - Der SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hält den Regierungsentwurf für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) "für eine Katastrophe". Das Argument von Bundesumweltminister Norbert ...Der Tagesspiegel: FDP nennt neun Milliarden Euro als Zielmarke für Steuersenkung
Berlin: Berlin - Die FDP hat erstmals eine konkrete Zielmarke für die geplante Steuersenkung ab 2013 genannt. Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Generalsekretär Christian Lindn ...Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Rechtsextremismus: Innenminister Stahlknecht für neuen Radikalenerlass
Halle: Für den Fall des Scheiterns eines
NPD-Verbotsverfahrens denkt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Stahlknecht (CDU) über einen sogenannten Radikalenerlass nach. Mit
ihm könnten Rechtsextreme vo ...Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Innenminister: Abhören von Internet-Telefonaten soll möglich werden
Halle: Auch Telefonate über das Internet sollen bei
Verdacht von Kapitalverbrechen und Terrorismus überwacht werden
können. Das fordert Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht
(CDU), berichtet ...Rheinische Post: NRW will Nachtragshaushalt für WestLB-Umbau
Düsseldorf: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will den WestLB-Umbau im kommenden Jahr über einen Nachtragshaushalt finanzieren. "Wir werden die neuen WestLB-Belastungen über Kredite finanzi ...Seite 3951 von 5357: 1 «Â ..  3950 3951 3952  3953  3954  3955  3956  3957  3958  3959  .. » 5357