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Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushalt Sachsen-Anhalt

Halle: Sowohl Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) als auch Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) haben in den Etatverhandlungen Federn lassen müssen. Haseloff, weil er bis an den Rand der Selbstverle ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Helmut Kohl

Halle: Das Bild, das Kohl von sich schuf, erinnert an ein Standbild - in Bronze gegossen, aufrecht, unverrückbar. Es zeigt den Staatsmann, den Kanzler der Einheit, den Kraftlackel der Weltpolitik. Die Per ...

BERLINER MORGENPOST: Körtings einsame Entscheidung Christina Brüning über Berlins umstrittenen neuen Polizeichef und die Fehler beim Auswahlverfahren

Berlin: Berlins zukünftiger Polizeipräsident ist ein Phantom. Es heißt Udo Hansen und soll das Amt von Dieter Glietsch übernehmen, der im Mai in den Ruhestand gegangen ist. So hat es der Senat hat am D ...

Rheinische Post: Bildungspaket neu

Düsseldorf: Die Idee, den Kindern aus bedürftigen Familien direkte Bildungsangebote zu machen, statt den Familien monatlich mehr Geld zu überweisen, ist richtig. Doch die Umsetzung des Hartz-IV-Bildungspakets ...

Rheinische Post: Buhlen um China

Düsseldorf: Wenn westliche Regierungspolitiker sich mit der chinesischen Führung treffen, dann geht es zu wie auf einem Basar, nur ohne lästiges Feilschen. Die Chinesen bringen die schon fertig ausgefüllten ...

Rheinische Post: Heimtücke gegen Soldaten

Düsseldorf: Die Verbitterung der Soldaten ist verständlich. In Afghanistan trachten ihnen die Taliban durch heimtückische Sprengstoffanschläge nach dem Leben - und wenn sie dann in die vermeintlich sichere H ...

WAZ: Die Familie als Fassade. Kommentar von Walter Bau

Essen: Helmut Kohl mit seinen Söhnen beim lustigen Spieleabend; Helmut Kohl mit Gattin im Hirschgehege; die Kohls gemeinsam paddelnd auf dem Wolfgangsee. Solche Bilder trauten Familienlebens lieferte uns ...

WAZ: Falsches Signal. Kommentar von Jutta Lietsch

Essen: Ein denkwürdiger Besuch des chinesischen Premiers Wen Jiabao in Deutschland ist beendet. Denkwürdig deshalb, weil beide Seiten in der Geschichte ihrer Beziehungen noch nie so viele Gemeinsamkeiten ...

WAZ: Diätenerhöhung nicht unverdient. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Über ihre Diäten entscheiden die Abgeordneten oft im Hauruck-Verfahren. Denn sie kennen ihre Wähler. Sie wissen: Für einen Schluck aus der Pulle gibt es keinen idealen Zeitpunkt. Jede Erhöhung wi ...

WAZ: Gesucht wird: Gaddafi. Kommentar von Ralph Schulze

Essen: Mit dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes wird Libyens Diktator Gaddafi weiter in die Enge getrieben. Es gibt reichlich Hinweise dafür, dass der Despot persönlich seinen Truppen b ...

WAZ: Mehr Kontrolle. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Rüdiger Grube macht viele Dinge besser als Vorgänger Hartmut Mehdorn. Der aktuelle Bahnchef tut alles, um Defizite im Fahrplan, an Fahrzeugen oder im Netz zu beseitigen. Er ruft Fahrgäste an, die ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommantar: Waffen für den Libyen-Krieg Kurswechsel erklären CARSTEN HEIL

Bielefeld: Lob von der falschen Seite ist verräterisch: Wenn der chinesische Ministerpräsident die deutsche Libyen-Politik - mit der Enthaltung im UN-Sicherheitsrat - lobt, muss sich Berlin fragen lassen, o ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kirchhof legt neues Steuerkonzept vor Verführerisch PETER JANSEN

Bielefeld: Das Steuerkonzept des 2005 von der CDU als Finanzminister eingeplanten Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof klingt verführerisch. Ein Steuergesetz statt 200, 146 Paragrafen statt 33.000, da schöpf ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen Die Schattenseite ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Früher gab es die Symbolfigur des reichen Onkels aus Amerika, die ein Füllhorn voll materieller Segnungen über den alten Kontinent ausschüttete. Doch die Welt hat sich in den vergangenen fünf J ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" empfiehlt die Korrektur des Bildungspaketes

Berlin: Im Falle des Bildungspaketes ist Ministerin von der Leyen auf ganzer Linie gescheitert. Wenn nach vielen Monaten des Werbens und Informierens nur bei einem Viertel der Kinder die Bildungsunterstütz ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" befürwortet eine große Steuerreform

Berlin: Es kann gar kein Zweifel daran bestehen, dass Deutschland den auf absurde Weise angehäuften Steuerballast abwerfen muss und ein modernes, transparentes, faires, plausibles Steuersystem braucht. Ein ...

Börnsen/Philipp: Mehrheit der Experten sagt ja zum neuen Stasi-Gesetz

Berlin: Am Montag fand im Ausschuss für Kultur und Medien eine öffentliche Anhörung zum Achten Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische S ...

BGH: Treugeber einer Kommanditgesellschaft in Falk-Fonds Nr. 68 und Q 1 müssen haften

Köln: Die Anleger eines Fonds in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft sind zur Rückzahlung ihrer Ausschüttungen verpflichtet, wenn hierdurch ihre Einlagen zurückgewährt wurden. ...

Dött/Liebing: Deutsches Weltnaturerbe Wattenmeer nun komplett

Berlin: Der Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer ist als Weltnaturerbe anerkannt worden. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständi ...

Kauder/Schüssel: Demokratie fördert religiöse Toleranz

Berlin: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder hat gemeinsam mit dem ehemaligen Bundeskanzler der Republik Österreich, Wolfgang Schüssel am heutigen Dienstag in einem in der Neuen ...


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