Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Das Steuerkonzept des 2005 von der CDU als
Finanzminister eingeplanten Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof
klingt verführerisch. Ein Steuergesetz statt 200, 146 Paragrafen
statt 33.000, da schöpf ...
Bielefeld: Früher gab es die Symbolfigur des reichen Onkels
aus Amerika, die ein Füllhorn voll materieller Segnungen über den
alten Kontinent ausschüttete. Doch die Welt hat sich in den
vergangenen fünf J ...
Berlin: Im Falle des Bildungspaketes ist Ministerin von der
Leyen auf ganzer Linie gescheitert. Wenn nach vielen Monaten des
Werbens und Informierens nur bei einem Viertel der Kinder die
Bildungsunterstütz ...
Berlin: Es kann gar kein Zweifel daran bestehen, dass
Deutschland den auf absurde Weise angehäuften Steuerballast abwerfen
muss und ein modernes, transparentes, faires, plausibles Steuersystem
braucht. Ein ...
Berlin: Am Montag fand im Ausschuss für Kultur und Medien
eine öffentliche Anhörung zum Achten Gesetz zur Änderung des
Stasi-Unterlagen-Gesetzes statt. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische S ...
Köln: Die Anleger eines Fonds in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft sind zur Rückzahlung ihrer Ausschüttungen verpflichtet, wenn hierdurch ihre Einlagen zurückgewährt wurden. ...
Berlin: Der Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer ist als
Weltnaturerbe anerkannt worden. Dazu erklären die umweltpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der
zuständi ...
Berlin: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder hat gemeinsam mit dem ehemaligen Bundeskanzler der
Republik Österreich, Wolfgang Schüssel am heutigen Dienstag in einem
in der Neuen ...
Berlin: Nach sechs Jahren selbst auferlegter öffentlicher
Zurückhaltung wird der frühere baden-württembergische
Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) wieder die politische Bühne in
der Hauptstadt betr ...
Halle: Thüringens Ministerpräsidentin Christine
Lieberknecht (CDU) hat sich hinter das Steuerkonzept des
Steuerrechtsexperten Paul Kirchhof gestellt und gefordert, es auch
politisch umzusetzen. "Da ...
Düsseldorf: Das Bundesfinanzministerium hat vor überzogenen
Hoffnungen auf eine deutlich spürbare Steuerentlastung ab 2013
gewarnt. "Die Erwartungen, die im Moment von einigen Stimmen geweckt
werden, sin ...
Düsseldorf: Die Neuverschuldung des Bundes soll im
kommenden Jahr unter die 30-Milliarden-Euro-Marke fallen. Das erfuhr
die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe)
aus Kreise ...
Bielefeld: Thomas Middelhoff, Ex-Arcandor
Vorstandsvorsitzender, hat klargestellt, dass es keine Insolvenz des
Warenhaus-Konzerns gegeben hätte, wenn er an der Spitze des
Unternehmens geblieben wäre. Sein N ...
Cottbus: Wegen "Missionierung" wird Christen in manchen
muslimischen Ländern von Fundamentalisten leicht mal der Hals
abgeschnitten. Deshalb mutet dieses Wort aus dem Mund des
sozialdemokratische ...
Bielefeld: Chinas Premierminister Wen Jiabao besucht
Deutschland. Mit unerwarteten Entscheidungen versuchen die Machthaber
in Peking, ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Der
Künstler Ai Weiwei ...
Bielefeld: Das Interesse am Bildungspaket wächst - auf
niedrigem Niveau. Alles andere wäre ein Armutszeugnis. Hat
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) doch die Werbetrommel
kräftig gerührt. Sicher ...
Düsseldorf: Für die CDU scheint 2011 als das Jahr der
Kehrwenden in die Parteigeschichte einzugehen. Erst die Energiewende,
jetzt das Nein zur Hauptschule. Auch beim neuen Vorstoß für ein
künftig flächende ...
Düsseldorf: Die geplante Erhöhung der Diäten für
Bundestagsabgeordnete, nach dem lateinischen Wort "dies" benannt, dem
"Lohn für das Tagen", eignet sich nicht für eine aufgeregte Debatte ...
Berlin: Berlin und Peking stehen vor einer Premiere.
Premier Wen Jiabao und Kanzlerin Angela Merkel konferieren erstmals
gemeinsam im Kreis ihrer Kabinette. Ein starker symbolischer Akt.
Pekinger Beamte ve ...
Essen: "Zu Gast bei Freunden", das Motto gilt nicht nur für
die Fußball-WM, sondern ganz besonders für den Besuch des
chinesischen Premiers. Wen Jiabao ist in einem Land des Lächelns
gelandet ...