Politik & Gesellschaft
Halle: Unbeeinträchtigt von Parteipolitik ist der
UN-Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte zu
einem harschen Urteil über die deutsche Sozialpolitik gelangt. Die
übergeordnete War ...
Essen: Zahlen mögen unbestechlich sein, aber sie sind auch
unsensibel. Mit den Daten, die das Statistische Landesamt zum Entzug
des Sorgerechts aufbereitet hat, verhält es sich nicht anders. Wird
ein Ki ...
Bielefeld: Bielefeld. Die Bezirksregierung Detmold prüft
die Suspendierung einer Bielefelder Lehrerin, die einen Kollegen zu
Unrecht der Vergewaltung bezichtigt hatte. Dazu hat die
Aufsichtsbehörde bereits ...
Halle: Allen Olympia-Gegnern wird das für zukünftige
Kandidaturen in die Hände spielen. Zusammen gerechnet sind für die
drei Bewerbungen rund 100 Millionen Euro in die Hand genommen worden,
München wa ...
Ulm: Lockruf des Geldes
Pyeongchang, ausgesprochen Piöngdschang, ist ein weiterer Schlag
ins Gesicht der Athleten, die nur alle vier Jahre ihre Chance auf
eine olympische Goldmedaille haben. Mit der ...
Bielefeld: Wie so oft hat sich Europa bei der
Lebensmittelkennzeichnung nur auf einen kleinen gemeinsamen Nenner
geeinigt. In diesem Falle ging der Widerstand von der Industrie aus,
die massiv Lobbyarbeit gel ...
Bielefeld: Einen ungünstigeren Zeitpunkt für einen
langfristig tragfähigen Konsens über die Schulstruktur in NRW hätten
sich SPD und CDU kaum aussuchen können. Seit dem Wortbruch der
SPD-Fraktion beim F ...
Bielefeld: München hat sich mit seiner Olympia-Bewerbung
eine ziemliche Klatsche abgeholt. Nicht nur, dass der Sieger
Pyeongchang die bayerische Landeshauptstadt bereits im ersten
Wahlgang entscheidend hinte ...
Berlin: Die europäische Lebensmittel-Industrie dürfte
zufrieden sein. Ihre Lobby-Schlacht der vergangenen Jahre war
erfolgreich: Gestern verabschiedete das EU-Parlament eine Verordnung
zur Nahrungsmitt ...
Frankfurt/Oder: Die EU hat schon die übelste Preistreiberei
beseitigt, als sie Preisobergrenzen einführte. Die halten die Firmen
ein - billiger werden sie aber zumeist nicht. Zudem hat man bei
Datentarifen für S ...
Frankfurt/Oder: Die hiesigen Sozialgesetze, sie mögen einem
gefallen oder nicht, sind das Ergebnis von Wahlen und einer freien
politischen Auseinandersetzung. Im UN-Ausschuss für wirtschaftliche,
soziale und kult ...
Berlin: Das International Olympic Commitee (IOC) hat
entschieden: Deutschland wird 2018 nicht Gastgeber der olympische
Winterspiele sein. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundes ...
Berlin: Die Olympischen und Paralympischen Winterspiele
2018 werden in Pyongchang in Südkorea ausgetragen. Das entschied das
Internationale Olympische Komitee (IOC) am Mittwoch in
Durban/Südafrika. Mitbe ...
Berlin: Das Europaparlament hat heute einheitliche
Kennzeichnungsregeln für Lebensmittel verabschiedet. Am 22. Juni 2011
hatten sich bereits die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten darauf
verständigt. Späte ...
Berlin: Zum heutigen Beschluss des Umweltausschusses des
Bundestages zum Gesetz zur Demonstration und Anwendung von
Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften
Speicherung von Kohlendio ...
Berlin: Die heute durchgeführte Anhörung von
Sachverständigen hat ergeben, dass mit dem
Finanzanlagenvermittlergesetz eine breite Lücke im finanziellen
Anlegerschutz geschlossen wird. Hierzu erklären ...
Berlin: Zur Eckpunktevereinbarung zwischen Bundeministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Deutschen Bahn
AG über die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise erklärt der
verkehr ...
Berlin: Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des
Deutschen Bundestages ein Expertengespräch zur internationalen
Pressefreiheit durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher de ...
Wissen: Fachkräfte aus dem Ausland bedeuten auch mehr Jobs für Deutsche ...
Düsseldorf: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl
fordert, dass der von der Bundesregierung verabschiedete Beschluss zu
Steuersenkungen ab 2013 in einer wirtschaftlich schlechteren Lage
korrigiert werden ...