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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Diskussion nach rot-grüner Abstimmungsniederlage Gescheitert PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Bielefeld: In der Affäre um den Bruch des Fairnessabkommens und die erste Abstimmungsniederlage der rot-grünen Koalition geht es um mehr als um den verhängnisvollen Fehltritt einer mittlerweile zurückgetre ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Fluggast-Daten Gläserner Passagier MARTINA HERZOG, BRÜSSEL

Bielefeld: Beim Umgang mit persönlichen Daten wird es schwierig im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Was nötig ist und was zuviel, das hängt dabei auch von nationalen Befindlichkeiten ab. In Deutschl ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Steuersenkungs-Pläne Überflüssiges Präsent WOLFGANG MULKE, BERLIN

Bielefeld: Die Steuerpläne der schwarzgelben Koalition passen nicht in diese Zeit. Sie sind allein einem Wahlversprechen der Liberalen geschuldet. Versprochen - gehalten, kann die FDP dann wieder tönen. Ob e ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundeswehr

Bielefeld: Da hatte manch einer gehofft, mit dem Abschied von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sei die Bundeswehr vor Negativmeldungen gefeit. Die Berichte der Verteidigungsagentur EDA ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Steuersenkungen

Bielefeld: Bühne frei fürs Sommertheater 2011. Der Titel des Stücks steht frei nach Shakespeare fest: Viel Lärm um (fast) Nichts. Politiker mit und ohne großen Namen werden sich in Szene setzen. Sie werd ...

Rheinische Post: Abenteuer Steuersenkung

Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler: Der FDP fällt es sichtlich schwer, in der jetzigen politischen Lage die richtige Nische zu finden. Dass sie sich nun doch auf Steuersenkungen kapriziert, zeigt ...

Rheinische Post: Der Rating-Irrtum

Düsseldorf: Ein Kommentar von Georg Winters: Wer über die Allmacht der großen Rating-Agenturen klagt, vergisst nur allzu leicht, dass sie ohne das Zutun von Europas Politik diese Macht nicht hätten. Es g ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Strauss-Kahn

Bielefeld: Ganz so schnell funktioniert der Wandel Dominique Strauss-Kahns vom Täter zum Opfer nun doch nicht. Gerade schien für ihn der Vergewaltigungsvorwurf in New York entkräftet zu werden, da droht ih ...

Rheinische Post: Mladics Manöver

Düsseldorf: Ein Kommentar von Anja Ingenrieth: Ratko Mladic, der mutmaßliche Drahtzieher des Massakers von Srebrenica, hat vor dem UN-Tribunal in Den Haag für den erwarteten Eklat gesorgt. Das Tribunal se ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-weiten Bußgeldern

Halle: So berechtigt der Versuch der EU-Staaten auch ist, auf ihren Straßen Ordnung zu schaffen und Ausländer dabei nicht ungeschoren davonkommen zulassen, so ärgerlich ist das Ergebnis. Wer als EU-Gas ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Panzer-Export

Halle: Dennoch ist die Kritik an dem Panzer-Export ein bisschen wohlfeil. Zumindest muss man sie mit zwei Einschränkungen versehen. Erstens rüstet sich Saudi-Arabien in erster Linie gegen den Iran. In Ri ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuersenkungen

Halle: Auf den Bundeshaushalt kommen in nächster Zukunft Belastungen zu, die in der Finanzplanung bisher nicht berücksichtigt wurden. Etwa der Atomausstieg und Beiträge zum Europäischen Stabilitätsme ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · STRAUSS-KAHN

Ulm: Weiter im Abseits Manche Bilder sagen mehr als Worte. Jene in der Zeitung "Le Parisien" veröffentlichte Karikatur zum Beispiel, die zweimal Dominique Strauss-Kahns linkes Handgelenk d ...

WAZ: Schulden abbauen ! Kommentar von Walter Bau

Essen: Jetzt ziehen sie triumphierend durchs Land: Wir senken 2013 die Steuern, so feiern die Schwarzen und die Gelben sich selbst. Dabei sind sie so benebelt von ihren eigenen Versprechungen, dass sie ga ...

junge Welt:»Tahrir« der »Free Gaza«-Flottille zurück in den Hafen geschleppt

Berlin: Agios Nikolaos. Das kanadische Teilnehmerschiff der »Free Gaza«-Flottille ist beim Versuch, trotz Verbot aus dem Hafen von Agios Nikolaos auf Kreta auszulaufen, von der griechischen Küstenwache g ...

Weser-Kurier: Zu Facebook-Partys

Bremen: Da ziehen auch die Kostenargumente nicht. Politiker streiten sich derzeit darüber, wer für die anfallenden Kosten, wie etwa Polizeieinsätze, Straßenreinigung oder Sachbeschädigung aufkommen sol ...

Appell an den Papst

Neustadt: Kein Recht vernichten, auf Verjährung verzichten! ...

tz München: Gelb-rote Liebäugleien: Armselige Opferrolle

München: Arme FDP!"In eine Falle gelaufen" ist sie mit ihrer Regierungsbeteiligung, heult jetzt ihr Geschäftsführer Christian Ahrend. Sie hätten ja so viel Tolles für das Land geplant, doch di ...

Bär: Betreuungsgeld stärkt Eltern

Berlin: Im Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages fand am Montag eine Anhörung zur Einführung des Betreuungsgeldes statt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin ...

Wenig Schutz gegen Telefonterror

Zülpich: Osnabrück (wnorg) - Es scheint kein Kraut gewachsen zu sein gegen die permanente Belästigung durch Telefonwerbung. Ein Vorgehen aller Behörden und der Justiz mit einer einheitlichen Zielrichtung kà ...


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