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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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WAZ: Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck warnt vor einer Zulassung der PID
Essen: Der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck, hat sich eindringlich für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID), also einer Untersuchung von Embryonen aus künstlicher Befruchtung, ausgesp ...Mitteldeutsche Zeitung: Politik Ministerpräsident Haseloff verteidigt Sparkurs der Landesregierung
Halle: Vor der Kabinettssitzung an diesem Dienstag hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) den Sparkurs der Landesregierung verteidigt. "Unser erklärtes Ziel ist es, einen Haush ...Mitteldeutsche Zeitung: Steuerpläne Unionspolitiker Meister fordert ganzheitliches Finanzkonzept
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister, hat gefordert, die Steuersenkungspläne der Bundesregierung mit der Schuldenbremse in Bund und Ländern in Einklang ...Berliner Oberstaatsanwalt fordert unbedingte Haftstrafe für Tom Sack – Prozess um Kunstfälschungen wird neu aufgerollt
Halle (Saale): Vor der 34. Strafkammer des Landgerichts Berlin (Turmstr. 91, Moabit) findet ab Mittwoch, dem 6. Juli 2011 um 9:30 Uhr in Saal 739 die Neuauflage des Prozesses gegen den 29-jährigen ehemaligen Kunsth ...Rheinische Post: Kurt Beck hält Zustimmung zu Steuersenkungen bei Gegenfinanzierung für möglich
Düsseldorf: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat eine Zustimmung seines Landes zu Steuersenkungen an Maßnahmen der Gegenfinanzierungen geknüpft. "Ich schließe nicht aus, dass ...Rheinische Post: AOK fürchtet Mehrausgaben in Milliardenhöhe durch Versorgungsgesetz
Düsseldorf: Die AOK fürchtet, dass das geplante Versorgungsgesetz zur ärztlichen Versorgung die Krankenkassen finanziell erheblich belasten wird. "Ich erwarte Mehrkosten in Milliardenhöhe für die gese ...Rheinische Post: Brüderle rechnet mit Zustimmung der Länder / "spürbare Entlastung"
Düsseldorf: Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, ist zuversichtlich, dass die Bundesländer die geplanten Steuersenkungen der Regierung mittragen werden. "Ich kann mir kaum vorste ...Kölner Stadt-Anzeiger: Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) erteilt Steuersenkungen erneut Absage "Die Konsolidierungsländer können sich das nicht leisten"
Köln: Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat Steuersenkungen erneut eine Absage erteilt. "Wir sind Konsolidierungsland", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ( ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Diskussion nach rot-grüner Abstimmungsniederlage Gescheitert PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Bielefeld: In der Affäre um den Bruch des Fairnessabkommens und die erste Abstimmungsniederlage der rot-grünen Koalition geht es um mehr als um den verhängnisvollen Fehltritt einer mittlerweile zurückgetre ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Fluggast-Daten Gläserner Passagier MARTINA HERZOG, BRÜSSEL
Bielefeld: Beim Umgang mit persönlichen Daten wird es schwierig im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Was nötig ist und was zuviel, das hängt dabei auch von nationalen Befindlichkeiten ab. In Deutschl ...Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Steuersenkungs-Pläne Überflüssiges Präsent WOLFGANG MULKE, BERLIN
Bielefeld: Die Steuerpläne der schwarzgelben Koalition passen nicht in diese Zeit. Sie sind allein einem Wahlversprechen der Liberalen geschuldet. Versprochen - gehalten, kann die FDP dann wieder tönen. Ob e ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundeswehr
Bielefeld: Da hatte manch einer gehofft, mit dem Abschied von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sei die Bundeswehr vor Negativmeldungen gefeit. Die Berichte der Verteidigungsagentur EDA ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Steuersenkungen
Bielefeld: Bühne frei fürs Sommertheater 2011. Der Titel des Stücks steht frei nach Shakespeare fest: Viel Lärm um (fast) Nichts. Politiker mit und ohne großen Namen werden sich in Szene setzen. Sie werd ...Rheinische Post: Abenteuer Steuersenkung
Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler: Der FDP fällt es sichtlich schwer, in der jetzigen politischen Lage die richtige Nische zu finden. Dass sie sich nun doch auf Steuersenkungen kapriziert, zeigt ...Rheinische Post: Der Rating-Irrtum
Düsseldorf: Ein Kommentar von Georg Winters: Wer über die Allmacht der großen Rating-Agenturen klagt, vergisst nur allzu leicht, dass sie ohne das Zutun von Europas Politik diese Macht nicht hätten. Es g ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Strauss-Kahn
Bielefeld: Ganz so schnell funktioniert der Wandel Dominique Strauss-Kahns vom Täter zum Opfer nun doch nicht. Gerade schien für ihn der Vergewaltigungsvorwurf in New York entkräftet zu werden, da droht ih ...Rheinische Post: Mladics Manöver
Düsseldorf: Ein Kommentar von Anja Ingenrieth: Ratko Mladic, der mutmaßliche Drahtzieher des Massakers von Srebrenica, hat vor dem UN-Tribunal in Den Haag für den erwarteten Eklat gesorgt. Das Tribunal se ...Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-weiten Bußgeldern
Halle: So berechtigt der Versuch der EU-Staaten auch ist, auf ihren Straßen Ordnung zu schaffen und Ausländer dabei nicht ungeschoren davonkommen zulassen, so ärgerlich ist das Ergebnis. Wer als EU-Gas ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Panzer-Export
Halle: Dennoch ist die Kritik an dem Panzer-Export ein bisschen wohlfeil. Zumindest muss man sie mit zwei Einschränkungen versehen. Erstens rüstet sich Saudi-Arabien in erster Linie gegen den Iran. In Ri ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuersenkungen
Halle: Auf den Bundeshaushalt kommen in nächster Zukunft Belastungen zu, die in der Finanzplanung bisher nicht berücksichtigt wurden. Etwa der Atomausstieg und Beiträge zum Europäischen Stabilitätsme ...Seite 3939 von 5357: 1 «Â ..  3938 3939 3940  3941  3942  3943  3944  3945  3946  3947  .. » 5357