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Kretschmer/Börnsen: Antragsinitiative der Union zum Reformationsjubiläum findet breite parlamentarische Mehrheit

Berlin: An diesem Freitag wird im Deutschen Bundestag die erste Lesung zum Antrag "Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 - ein Ereignis von Weltrang" stattfinden. Dazu erklären der stellvertret ...

BGH fordert für Restschuldbefreiung 2 - 3 Bewerbungen pro Woche - Insolvenzrecht Chemnitz

Chemnitz: Schuldner muss sich bei erfolgsloser Selbständigkeit für die Gewährung der Restschuldbefreiung intensiv um Anstellung bemühen -Insolvenzrecht Chemnitz ...

Landrats-Kandidat Guido Halfter lobt Investment Fürsten Forest

Osnabrück: Am Freitag, dem 1. Juli, hat der Landratskandidat Guido Halfter das Gelände der ehemaligen Pommernkaserne in Fürstenau besucht. ...

BGH fordert für Restschuldbefreiung 2 - 3 Bewerbungen pro Woche - Insolvenzrecht Dresden

Dresden: Schuldner muss sich bei erfolgsloser Selbständigkeit für die Gewährung der Restschuldbefreiung intensiv um Anstellung bemühen -Insolvenzrecht Dresden ...

Voßhoff/Heveling: Polizisten jetzt besser geschützt

Berlin: Der Deutsche Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag das Strafrechtsänderungsgesetz zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bun ...

Mitteldeutsche Zeitung: Rüstung Ströbele: Bei Panzerdeal könnten Schmiergelder geflossen sein

Halle: Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den Verdacht geäußert, dass im Rahmen des jüngsten Panzer-Geschäfts mit Saudi-Arabien Schmiergelder geflossen sein könnten. " ...

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Stasi-Unterlagenbehörde: Unionspolitiker drängt auf Versetzung von Ex-Stasi-Leuten

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, will die 47 in der Stasi-Unterlagen-Behörde tätigen ehemaligen Stasi-Mitarbeiter bis zur nächsten Bundestagswahl 201 ...

Ukrainische Regierungübernimmt europäischen Integrationsplan

Kiew, Ukraine: Das Ministerkabinett der Ukraine hat den Prioritätenmassnahmenplan für die europäische Integration der Ukraine verabschiedet, der anhand des von der Europäischen Kommission vorgelegten EU-Koop ...

Rheinische Post: Loveparade: Trauerfeier ohne Oberbürgermeister Sauerland

Düsseldorf: Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland wird am 24. Juli nicht an der Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade 2010 teilnehmen. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post&q ...

Rheinische Post: Krankenkassen warnen vor steigenden Zusatzbeiträgen durch Versorgungsgesetz

Düsseldorf: Die Krankenkassen rechnen damit, dass das geplante Gesetz zur ärztlichen Versorgung Mehrausgaben in Millionenhöhe verursachen könnte. "Steigerungen für 2013 von bis zu vier Milliarden Euro ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum UN-Sozialbericht

Stuttgart: Deutschland ist eines der reichsten Länder dieser Erde. Seine Sozialausgaben sind außerordentlich hoch und verschlingen mittlerweile fast die Hälfte der Staatsausgaben. Zugleich steigt die Staat ...

Rheinische Post: EU bremst Verkehrsrowdys

Düsseldorf: Ein Kommentar von Klaus Peter Kühn: Wo liegt der Unterschied, wenn ein deutscher Autofahrer mit Tempo 70 durch eine französische oder eine deutsche Ortschaft jagt? Er gefährdet in beiden Fäl ...

Rheinische Post: Agenturen-Geister

Düsseldorf: Ein Kommentar von Thomas Reisener: Mit ihrer Kritik an der Euro-Rettung bringen die Rating-Agenturen die Politik gegen sich auf. Die ist frustriert, weil die Märkte den Agenturen mehr als den P ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Steinbrück und einer möglichen Kanzlerkandidatur

Bielefeld: Angela Merkel hat allen Grund, begeistert zu sein. Aber nur, weil die deutschen Fußball-Frauen bei der Weltmeisterschaft so gut spielen. Und erst recht angesichts der tollen Atmosphäre im eigenen ...

Rheinische Post: Chance vertan

Düsseldorf: Ein Kommentar von Birgit Marschall: Die neuen Etatdaten des Bundesfinanzministers sind auf den ersten Blick beeindruckend: Deutschland senkt sein Staatsdefizit bereits drei Jahre nach der tiefst ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Steuersenkungen

Bielefeld: Siehe da. Die FDP hat geliefert. Zum 1. Januar 2013 sollen die Einkommensteuern für Arbeitnehmer mit mittleren Einkommen und die Sozialabgaben in allen Einkommensgruppen sinken. Noch ist unklar, o ...

WAZ: Nur ein Zellhaufen? Kommentar von Walter Bau

Essen: Es ist einer dieser Fälle, in denen es keine einfachen Antworten gibt. Und wer vorgibt, doch eine solche zu haben, dem ist mit Vorsicht zu begegnen. Denn hinter dem sperrigen Begriff Präimplantati ...

Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) kommentiert die UN-Kritik am deutschen Sozialsystem:

Bremen: Eine ernsthafte Debatte lässt sich auf der Grundlage dieses UN-Berichts nicht führen. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass das deutsche Sozialsystem schlechte Noten erhält: So kommt eine S ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu HFC

Halle: Der Dumme ist der HFC. Er wird für seinen Landespokalsieg bestraft, weil ihm noch ein Stadion fehlt - dessen Bau übrigens jahrelange Uneinigkeit in Halles Stadtrat blockierte. Allerdings holt den ...

WAZ: Zu spät, Herr Sauerland. Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen: Fast ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe räumt Oberbürgermeister Sauerland nun den Fehler ein, nicht sofort die moralische Verantwortung für den Tod von 21 Menschen übernommen zu haben. Er ...


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