Politik & Gesellschaft
Halle: Es setzt Prügel. Alle gegen einen. Das ist keine
Seltenheit. So kann es überall und jederzeit passieren. Mobbing
gehört zum Schulalltag in Sachsen-Anhalt. Sicher, es gibt einige
Hilfsangebote. V ...
Halle: Eine höhere Erwerbsminderungsrente und eine
"Zuschussrente" von mehr als 800 Euro - das produziert vielleicht
schöne Schlagzeilen, hilft den wirklich Bedürftigen aber nicht. Die
Arbei ...
Halle: Damit ist deutlich, dass Berlin in Brüssel nicht
frei schalten und walten kann. Und das ist auch gut so. Denn die
Gefahr, dass Deutschland in immer neue Abenteuer anderer Regierungen
hineingezogen ...
Essen: Lebensmittel landen in Mengen auf dem Müll. Prima.
So hat die Abfallwirtschaft ordentlich zu tun. Eine zynische
Bemerkung? Warum? Das ist die Realität.
Den Deutschen geht es offenbar so blende ...
Essen: Das Telekommunikationsgesetz ist nicht mehr
zeitgemäß und sollte geändert werden. Zurzeit erlaubt es den
Telefonunternehmen, die Daten bis zu sechs Monate zu speichern. Es
verlangt jedoch auch, ...
Essen: Jetzt dürfen sie in Athen, Lissabon oder auch Dublin
aufatmen. Das Bundesverfassungsgericht hat keine Einwände gegen
deutsche Bürgschaften und Finanzhilfen für schwächelnde Euro-Länder.
Eine à ...
Berlin: Mediziner nur mit viel Geld aufs Land zu locken,
ist reine Verschwendung, denn die Unterversorgung in Dörfern und
die Überversorgung in den Städten sind zwei kommunizierende Röhren.
Geht ma ...
Düsseldorf: Eines lässt sich ganz bestimmt nicht aus dem
Urteil des Bundesverfassungsgerichts herauslesen - dass die Richter
glauben, die Rettungsaktion für schlingernde Euro-Staaten werde
sicher funktionier ...
Bielefeld: Finanz-Staatssekretär Steffen Kampeter, der die
Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vertreten
hat, sieht nach dem Urteil der Verfassungshüter zur
Griechenlandhilfe und zu ...
Frankfurt/Oder: Themen wie eine gemeinsame europäische
Wirtschaftsregierung oder eine vergemeinschaftete Finanz- und
Etatkontrolle sind mit dem Urteil zwar nicht vom Tisch; wer sie indes
verfolgen will, muss über ...
Frankfurt/Oder: Immer stärker wird der Trend, dass sich das
kriminelle Geschäft ins Internet verlagert. Insofern hat die
Polizeigewerkschaft Recht, wenn sie mehr spezialisierte Ermittler
fordert. Sie müssen ja n ...
Frankfurt/Oder: Messen, auf denen Unterhaltungselektronik
im Fokus steht, haben es schwer. Das revolutionär Neue wird kaum noch
präsentiert. Wie auch? Im Prinzip ist alles erfunden, was das Leben
unterhaltsamer m ...
Berlin: Zur Forderung des verkehrspolitischen Sprechers der
SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, die Lkw-Maut flächendeckend
auf allen Bundesfernstraßen zu erheben, erklärt der
verkehrspolitische Sprec ...
Berlin: Heute findet im Deutschen Bundestag die
einbringende Haushaltsdebatte zum Geschäftsbereich des Ministeriums
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt. Hierzu
erklärt die zuständi ...
Berlin: Berlin - Der Vorsitzende der FDP im
Europaparlament, Alexander Graf Lambsdorff, hält Bedenken gegen den
Euro-Rettungsschirm EFSF nach dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts über den Krisenfond ...
Bielefeld: Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht
die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise hausgemacht und nicht als
Spätfolge der El-Kaida-Anschläge vom 11. September 2001 in den USA.
"Die h ...
Erkrath: Nicht auf dem Umweg über die Medien, "sondern von
Angesicht zu Angesicht mit uns Ärztinnen und Ärzten sollen
Krankenkassenvorstände ihre Herabwürdigungen, Unwahrheiten und
Diffamierungen ...
Berlin: Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in
Sachen "Griechenlandhilfe" und "Euro-Rettungsschirm" vom 07.
September 2011, erklären der Europapolitische Sprecher der
CDU/C ...
Düsseldorf: Der Vize-Fraktionschef der Grünen im Bundestag,
Fritz Kuhn, hat die geplante Rentenreform der Bundesregierung scharf
kritisiert. "Frau von der Leyen hat das Thema Altersarmut grandios
vergeigt ...
Hamburg: Die auf Wikileaks nun unverschlüsselt einsehbaren
US-Botschaftsdepeschen bringen den Parlamentarischen
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann,
in Erklärungsnot. W ...