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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Börnsen/Kretschmer: Experten begrüßen einhellig die Initiative der Koalition zum immateriellen UNESCO-Kulturerbe

Berlin: Am 5. September veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zum Koalitionsantrag "Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe vorantreiben" (Bundes ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren wegen überhitztem ICE eingestellt

Bielefeld: Der Skandal um den ICE, der im Sommer 2010 wegen massiver Überhitzung in Bielefeld nothalten musste, hat für den zuständigen Zugführer keine juristischen Konsequenzen. Die Bielefelder Staatsanwa ...

Ausweg aus der Diktatur des kurzfristigen Handelns

Hamburg: Ombudspersonen für zukünftige Generationen gewinnen Unterstützung bei UN Konferenz ...

Heil: Bundesweites Beratungstelefon zur Pflege gibt Verbrauchern mehr Rechtssicherheit

Berlin: Fragen zu Verträgen mit stationären Pflegeeinrichtungen und sonstigen Wohnformen werden ab sofort bundesweit von den Verbraucherzentralen telefonisch beantwortet. Dazu erklärt die Verbraucherschu ...

Krings: Nur der Gesetzesentwurf der Koalition zur Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß

Berlin: Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages wurden heute Sachverständige zur Reform des Wahlrechts angehört. Hierzu erklärt der der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, G ...

Start in neuartige duale Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher

Stuttgart: 13 Frauen und Männer beginnen jetzt ihre Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher an der Freien Dualen Fachschule für Pädagogik in Stuttgart-Vaihingen. Sie profitieren von einem dualen System mi ...

RATJEN-DAMERAU: Die Menschen in Syrien sind auf unsere Unterstützung angewiesen

Berlin: RATJEN-DAMERAU: Die Menschen in Syrien sind auf unsere Unterstützung angewiesen ...

"Familien lernen Zukunft": Drei wegweisende Projekte mit Karl Kübel Preis 2011 ausgezeichnet

Bensheim: Karl Kübel Stiftung und Deutsche UNESCO-Kommissionüberreichen Auszeichnung in Frankfurter Paulskirche ...

Uhl: Vorgehen von Pro Asyl nicht akzeptabel

Berlin: Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, von ihrer Feier zum 25-jährigen Bestehen ausgeladen. Dazu erklä ...

Bestattung im Wald - mit der Sterbegeldversicherung den letzten Wunsch erfüllen

Bottrop: Zur Trauer um einen gebliebten Menschen kommen im Todesfall auch noch hohe Kosten auf die Angehörigen zu. Besser, man sichert die Bestattung zu Lebzeiten mit der Sterbegeldversicherung ab. ...

Umsatzsteuerpflicht von"Privatverkäufen"bei Ebay

Köln: Das Baden-Württembergische Finanzgericht (FG) hat entschieden, dass eine private Auktion auf der Internetplattform"Ebay"unter bestimmten Voraussetzungen den Verkäufer zur Abführung von Um ...

Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland

Köln: In drei Urteilen zur Behandlung von Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland hat der Bundesfinanzhof seine bisherige Rechtsauffassung, nach der die Bedürftigkeit einer unterstützten Person im ...

Klauselüber die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung eines Darlehenskontos ist unwirksam

Köln: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 7.6.2011 entschieden, dass die Klauselüber die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung eines Darlehenskontos in den Allgemeinen Geschäftsbe ...

Steinbach: Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen

Berlin: Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bu ...

BKK Landesverband Mitte:Überschuss des Gesundheitsfonds einsetzen, um Zusatzbeiträge zu vermeiden

Berlin: Auf Grund der steigenden Einnahmen des Gesundheitsfonds fordert der BKK Landesverband Mitte eine Prüfung der Zuweisungen an die Krankenkassen. "Es kann nicht sein, dass sich im Fonds ein Über ...

Die unverzügliche Krankmeldung. Wann muss ein Arbeitnehmer eine Mitteilung an den Arbeitgeberüber seine Erkrankung senden?

Berlin: Welche Folgen hat eine verspätete Krankmeldung? Kann der Arbeitgeber abmahnen oder gar kündigen? Ein Hinweis von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin ...

Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei eindringenden Gerüchen in Wohnungen (Zigarettenrauch, Geruchsbelästigung, Mietminderung).

Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet-und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin ...

Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor Verdachtskündigung verneint

Essen: AGAG rät dringend zur Sachverhaltssicherung ...

Kommt es zum großen Glaubenskrieg oder zum sozialen Aufstand - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: Man wird das Gefühl nicht los die Eurorettung, die so keine ist und auch so nicht sein wird und alles was damit in Zusammenhang ist - soll nur Zeit schinden um ein viel größeres Problem, die Weltre ...

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Mietminderung wegen Geruchsbelästigung im Treppenhaus.

Berlin: In einer aktuellen Entscheidung sah es das Landgericht Berlin (Beschluss vom 28.1.2011, Aktenzeichen: 65 S 296/10) als erwiesen an, dass die Miete einer Wohnung wegen strengen Geruchs, der aus dem Tre ...


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