Politik & Gesellschaft
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates d ...
Berlin: Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen
Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
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Berlin: Der Bundestag hat am Freitag den Haushaltsplan für
2012 verabschiedet. Der Bereich "Arbeit und Soziales" nimmt dabei den
Löwenanteil ein. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitis ...
Mainz: Vor zehn Jahren rückt die Bundeswehr in Afghanistan
ein. Die Erwartungen an den NATO-Einsatz sind groß: das
Taliban-Regime stürzen, dem Terrorismus vorbeugen, das Land
demokratisieren. Heute, ze ...
Berlin: Ansprache von Bundesratspräsident Horst Seehofer zum Gedenken an die Opfer der neonazistischen Mordserie ...
Berlin: Am heutigen Freitag wird im Plenum des Deutschen
Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt. Zum Einzelplan des
Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der
verkehrs- ...
Berlin: Die Deutsche Bahn will sich nach der
Volksabstimmung über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 um einen
Konsens mit den Gegnern des Projekts bemühen. "Wir haben in den
vergangenen eineinhalb Jah ...
Berlin: Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling ma ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat mit der 2./3. Lesung des
Haushaltsgesetzes 2012 den Bundeshaushalt beschlossen. Dazu erklärt
der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutsche ...
Zug: Hannover (news4today) - Seit 2008 jagt eine Krise die andere. Die ganze Welt ist involviert. Unter den Anlegern wächst verständlicherweise die Furcht um ihr Vermögen. Sie haben Angst vor einer Vers ...
Lamgen: Die Fahrerlaubnisverordnung ...
Halle: Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss auf
mittlerweile im Ruhestand befindliche Ex-Mitarbeiter zurückgreifen,
um fehlende Informationen über rechtsextremistische bzw.
rechtsterroristische Kre ...
Halle: Der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der
Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, hat dem früheren
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von einer
Rückkehr in die Pol ...
Halle: Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag,
Gerda Hasselfeldt, würde ein politisches Comeback des ehemaligen
Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begrüßen.
"Karl-T ...
Halle: Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag,
Gerda Hasselfeldt, würde ein politisches Comeback des ehemaligen
Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begrüßen.
"Karl-T ...
Bielefeld: Die von der früheren schwarz-gelben
NRW-Landesregierung im Jahr 2007 verabschiedete Verwaltungsreform war
rechtswidrig. Das hat nach Informationen der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälische ...
Köln: 7.05 Uhr, Tanja Gönner, CDU, ehemalige Umwelt- und
Verkehrsministerin des Landes Baden-Württemberg, Thema: Stuttgart 21
8.05 Uhr, Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die
Grünen, T ...
Düsseldorf: Kommentar von Martin Kessler
Noch vor wenigen Tagen sah es so aus, als ob Deutschland durch die
Eurobond-Initiative von EU-Kommissionspräsident Barroso in die
Isolation gedrängt würde. Gestern ...