Politik & Gesellschaft
Aachen: Chronologie einer Katastrophe im Monschauer Land 1962 ...
Halle: Das Bundesinnenministerium will die Löschungsfrist
für personenbezogene Daten über Rechtsextremisten verlängern und
deshalb das Bundesverfassungsschutzgesetz ändern. Das berichtet die
in Halle ...
Saarbrücken: Im Bundestag wird es offenkundig keine
brennenden Weihnachtskerzen geben. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Freitagausgabe) berichtet, hat die Verwaltung kurz vor dem ersten
Advent Abgeordn ...
Saarbrücken: In der Debatte um die parlamentarische
Aufarbeitung der Pannen rund um die rechtsextreme Mordserie hat sich
die Linksfraktion erneut für einen Sonderermittler ausgesprochen. Der
Rechtsexperte der L ...
Berlin: Am Freitag findet der Internationale Tag gegen
Gewalt an Frauen statt. Auch Frauen und Mädchen mit Behinderungen
erfahren Gewalt, dies viel öfter als andere. Dazu erklärt die
Behindertenbeauftra ...
Berlin: Es zeichnet sich ab, dass einige Länder dem
geplanten Bundeskinderschutzgesetz am 25. November 2011 im Bundesrat
nicht zustimmen werden. Dazu erklären die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU ...
Berlin: Rede Außenminister Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Haushaltsdebatte, 23.11.2011 ...
Frankfurt/M: Attac unterstützt Widerstand im Wendland gegen Castor-Transport ...
Berlin: Rede Außenminister Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des "OAE"-Einsatzes ...
Karlsruhe: Bundesgerichtshof legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor ...
Berlin: Deutschland baut EnÂgageÂment für FrieÂden und EntÂwickÂlung in TiÂmor-Leste aus ...
Berlin: Rede Außenminster Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des "ATALANTA"-Einsatzes vor der Küste Somalias ...
Berlin: Am heutigen Donnerstag trifft sich der
EU-Energieministerrat zur Debatte über die Ausgestaltung der
EU-Richtlinie für Energieeffizienz. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/C ...
Berlin: In der aktuellen Diskussion zur
Stromnetzentgelt-Verordnung wird der Bundesregierung vorgeworfen,
große Stromkunden zu Ungunsten von Privathaushalten und kleinen
Unternehmen zu entlasten. Hierzu e ...
Berlin: Zur Bedeutung des Wettbewerbs für den
wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands erklärt der Stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
Deutschland ist in den ve ...
Halle: Der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat sich für ein
politisches Comeback des ehemaligen Verteidigungsministers
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesproc ...
Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) will jetzt ein Infomobil auf Weihnachtsmärkte in westdeutschen
Großstädten schicken. Das Fahrzeug soll für die Rückkehr von
Fachleuten ...
Düsseldorf: Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
hat sich im Streit mit der EU-Kommission über die Einführung von
Eurobonds klar hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel gestellt. "Hier
läuft de ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion ,
Gerhard Papke, hat den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler
aufgefordert, die Reformpolitik der FDP in der Bundesregierung
mutiger umzusetzen. "Da muss ...
Leutkirch: Ein gutes halbes Jahr nach seinem unehrenhaften
Abschied schiebt Karl-Theodor zu Guttenberg den Fuß zurück in die Tür
zur deutschen Politik. Er geht dabei nicht in Sack und Asche, sondern
verteilt ...