Politik & Gesellschaft
Berlin: Gewalt an behinderten Frauen nicht hinnehmbar ...
Berlin: Jemen: Präsidentenrücktritt mit Beigeschmack ...
Halle: Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat die
jüngsten Äußerungen des ehemaligen Verteidigungsministers
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Halifax und in der Wochenzeitung
"Die Zeit&quo ...
Berlin: Die FDP stemmt sich gegen die Einführung von
Euro-Bonds und das Verhalten der Union in dieser Frage. Patrick
Döring, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und
Mitglied des Prä ...
Aachen: Chronologie einer Katastrophe im Monschauer Land 1962 ...
Halle: Das Bundesinnenministerium will die Löschungsfrist
für personenbezogene Daten über Rechtsextremisten verlängern und
deshalb das Bundesverfassungsschutzgesetz ändern. Das berichtet die
in Halle ...
Saarbrücken: Im Bundestag wird es offenkundig keine
brennenden Weihnachtskerzen geben. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Freitagausgabe) berichtet, hat die Verwaltung kurz vor dem ersten
Advent Abgeordn ...
Saarbrücken: In der Debatte um die parlamentarische
Aufarbeitung der Pannen rund um die rechtsextreme Mordserie hat sich
die Linksfraktion erneut für einen Sonderermittler ausgesprochen. Der
Rechtsexperte der L ...
Berlin: Am Freitag findet der Internationale Tag gegen
Gewalt an Frauen statt. Auch Frauen und Mädchen mit Behinderungen
erfahren Gewalt, dies viel öfter als andere. Dazu erklärt die
Behindertenbeauftra ...
Berlin: Es zeichnet sich ab, dass einige Länder dem
geplanten Bundeskinderschutzgesetz am 25. November 2011 im Bundesrat
nicht zustimmen werden. Dazu erklären die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU ...
Berlin: Rede Außenminister Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Haushaltsdebatte, 23.11.2011 ...
Frankfurt/M: Attac unterstützt Widerstand im Wendland gegen Castor-Transport ...
Berlin: Rede Außenminister Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des "OAE"-Einsatzes ...
Karlsruhe: Bundesgerichtshof legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor ...
Berlin: Deutschland baut EnÂgageÂment für FrieÂden und EntÂwickÂlung in TiÂmor-Leste aus ...
Berlin: Rede Außenminster Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des "ATALANTA"-Einsatzes vor der Küste Somalias ...
Berlin: Am heutigen Donnerstag trifft sich der
EU-Energieministerrat zur Debatte über die Ausgestaltung der
EU-Richtlinie für Energieeffizienz. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/C ...
Berlin: In der aktuellen Diskussion zur
Stromnetzentgelt-Verordnung wird der Bundesregierung vorgeworfen,
große Stromkunden zu Ungunsten von Privathaushalten und kleinen
Unternehmen zu entlasten. Hierzu e ...
Berlin: Zur Bedeutung des Wettbewerbs für den
wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands erklärt der Stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
Deutschland ist in den ve ...
Halle: Der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat sich für ein
politisches Comeback des ehemaligen Verteidigungsministers
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesproc ...