Politik & Gesellschaft
Halle: Das Fiasko der "Superkommission" zur Sanierung des
US-Etats war ein Scheitern mit Ansage, weil sich keine Partei
bewegen wollte. Im Streit um höhere Steuern und Sozialprogramme gab
es ...
Halle: Doch die Würde dieses Amtes ist beschädigt. Durch
das Gezerre um die Nominierung und die Wahl Ulrich Stockmanns. Weil
er und seine Partei SPD nicht die Kraft hatten, klar und schnell den
Weg fü ...
Bielefeld: Dem mächtigsten Mann der Welt werden 2013
politische Fesseln angelegt. Ob der US-Präsident dann noch Barack
Obama heißen wird, haben die Amerikaner in elf Monaten zu
entscheiden. Der Kampf ums W ...
Düsseldorf: So bestürzend, beschämend, ja peinlich die
Pannenserie der deutschen Sicherheitsbehörden bei der "Aufklärung"
der Mordserie der braunen Truppe aus Zwickau ist, so wuchtig ist das
Sign ...
Düsseldorf: Kann man mit den Taliban verhandeln? Man kann,
das zeigen die jetzt bekanntgewordenen Gespräche in Pakistan. Ob man
mit den islamischen Extremisten auch Frieden schließen kann, das
steht allerdin ...
Bielefeld: Die vom Bundesrat geforderte Konkretisierung der
2010 neu geregelten Winterreifenpflicht wird in diesem Jahr nicht
mehr kommen. Das hat ein Sprecher des Verkehrsministeriums im
Gespräch mit dem in ...
Bielefeld: Damit keine Zweifel aufkommen: Viele Überlebende
des Holocausts haben unerträglich lange kämpfen müssen, bis ihnen für
ihre Arbeit, die sie in den Ghettos während der Nazi-Herrschaft
verrichtet ...
Bielefeld: Bei der Lebensmittelkontrolle geht es ähnlich
seltsam zu wie beim Verfassungsschutz. Jedes Bundesland verfolgt
eigene Wege und legt seine Standards selbst fest. Für Krisenfälle, so
hat es sich me ...
Bielefeld: Kaum etwas in der Politik ist so verführerisch
wie Macht. Tunesiens Präsident Ben Ali hat sich so lange wie möglich
an sie geklammert, Ägyptens Mubarak ebenso wie Libyens Diktator
Gaddafi. Sie ...
Hamburg: Ein Kommentar von Beate Kranz
Wenn es um die Einhaltung von Regeln geht, können manche Deutsche
richtig streng sein. Zumindest wenn es um das Wohlverhalten anderer
geht. So machte es Bundesfina ...
Berlin: Es ist gut, dass alle Abgeordneten aller Fraktionen
im Bundestag das erschütternde Versagen des Staates beim Schutz vor
rechtsterroristischen Verbrechen eingestanden haben. Es ist gut, dass
das deu ...
Berlin: Jeder achte erwachsene Berliner ist überschuldet.
Sicher, in Berlin ist die Arbeitslosenquote hoch und hier leben
viele Arme. Doch richtig ist auch: Viele Menschen in der Hauptstadt
leben auch v ...
Köln: Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Das gilt uneingeschränkt auch für die außer-or ...
Berlin: Bundestag beschließt Haushalt des BMELV ...
Berlin: Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus ...
Berlin: Menschenrechtsinstitut: Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderungen verhindern
...
Essen: Der zunehmende Anteil älterer Demenzkranker stellt
die Versorgungsstruktur der Kliniken vor große Herausforderungen.
Muss sich ein Patient mit Orientierungsstörungen einer Operation
unterziehen, ...
Köln: Viele Ansprüche geschädigter Fonds-Anleger verjähren Ende 2011, Betroffene sollten jetzt handeln! ...
Berlin: Lutz Goebel: SPD nimmt höhere Schulden-Zinsen für Deutschland in Kauf ...
Berlin: Verbandschefin Ostermann kritisiert Neuverschuldung:"Anspruch und Wirklichkeit klaffen auch bei diesem Finanzminister weit auseinander" ...