Politik & Gesellschaft
Halle: Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss auf
mittlerweile im Ruhestand befindliche Ex-Mitarbeiter zurückgreifen,
um fehlende Informationen über rechtsextremistische bzw.
rechtsterroristische Kre ...
Halle: Der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der
Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, hat dem früheren
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von einer
Rückkehr in die Pol ...
Halle: Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag,
Gerda Hasselfeldt, würde ein politisches Comeback des ehemaligen
Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begrüßen.
"Karl-T ...
Halle: Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag,
Gerda Hasselfeldt, würde ein politisches Comeback des ehemaligen
Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begrüßen.
"Karl-T ...
Bielefeld: Die von der früheren schwarz-gelben
NRW-Landesregierung im Jahr 2007 verabschiedete Verwaltungsreform war
rechtswidrig. Das hat nach Informationen der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälische ...
Köln: 7.05 Uhr, Tanja Gönner, CDU, ehemalige Umwelt- und
Verkehrsministerin des Landes Baden-Württemberg, Thema: Stuttgart 21
8.05 Uhr, Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die
Grünen, T ...
Düsseldorf: Kommentar von Martin Kessler
Noch vor wenigen Tagen sah es so aus, als ob Deutschland durch die
Eurobond-Initiative von EU-Kommissionspräsident Barroso in die
Isolation gedrängt würde. Gestern ...
Stuttgart: Es ist jetzt an den zuständigen Fachpolitikern,
die Grundsatzeinigung auszukleiden. Wenn die Entscheidungslösung
überhaupt etwas bringen soll, muss die Bürgerinformation in Sachen
Organspende m ...
Leutkirch: Noch vor wenigen Wochen sah es nach einem großen
Wurf aus beim Angstthema Organspende. Jetzt scheint sich der
Bundestag wenigstens auf eine Kompromisslösung zu verständigen: Allen
Bürgern soll di ...
Bielefeld: Eigentlich könnte alles so leicht sein. Wenn die
Politik nicht entscheiden will, fragt sie einfach das Volk. Und dann
wird es halt so gemacht, wie die Bürger es möchten. Doch ganz so
simpel ist e ...
Düsseldorf: Angesichts der Mordserie von rechtsextremen
Terroristen in Deutschland wirft ein Großteil der Deutschen den
staatlichen Organen vor, Umtriebe von Neonazis nur unzureichend zu
bekämpfen. In einer ...
Halle: Es gilt zu differenzieren: Es gibt Männer, die
vergehen sich an Kindern, weil sie schwach sind. Oder verklemmt.
Oder weil sie Macht ausüben wollen. Oder alles zusammen. Und es gibt
Männer, die ...
Halle: Eine Pflicht zur Erklärung gibt es nicht. Aus gutem
Grund hatte man verfassungsrechtliche Bedenken, eine solche Erklärung
zu erzwingen. Ob sich nun wirklich viel mehr Menschen als zuvor
ernsthaft ...
Halle: Das Urteil ist in seiner Härte beispiellos im
deutschen Fußball und es zeigt die Bredouille, in der sich die
Sportgerichte befinden. Einerseits sind natürlich die Fußballvereine
verantwortlich ...
Düsseldorf: Es ist ein langer Weg zurück in die politische
Arena, den Karl-Theodor zu Guttenberg mit seinem "Zeit"-Interview nun
beschritten hat. Ob er am Ende erfolgreich sein wird, sprich: mit
eine ...
Düsseldorf: Just an dem Tag, an dem der Rat der Stadt
Duisburg über die Einleitung des Abwahlverfahrens für
Oberbürgermeister Adolf Sauerland zu entscheiden hat, rutscht die
Stadt in ihren nächsten Skandal ...
Essen: Die Neuregelung zur Organspende ist kein großer
Wurf, aber um Längen besser als das, was wir haben. Es kann nicht
sein, dass rund drei Viertel der Deutschen für die Organspende sind,
aber nur 25 ...
Bielefeld: Schon bevor die Ergebnisse der "Stresstests"
feststehen, ist klar: Eine strenge Überprüfung der Atomkraftwerke in
Europa sieht anders aus. Die Bürger können sich also nur begrenzt
Auf ...
Bielefeld: Der Marburger Bund lässt die Muskeln spielen.
Für die Gegenseite ist jetzt schon klar: Es läuft auf einen Streik
hinaus. Das ist nur folgerichtig. Die Fluglotsen haben just zu den
Herbstferien g ...