Politik & Gesellschaft
Berlin: Bundesverkehrsminister Ramsauer wird zum halbierten Minister ...
Berlin: Irre Wetten bei Commerzbank stoppen ...
Berlin: Die Weichen für die Kommunen sind gut gestellt ...
Berlin: Einhaltung von Sozialstandards durch Berichtspflichten fuer Unternehmen sicherstellen ...
Berlin: Für den Ausstieg stimmen ...
Wiesbaden: Flächenverbrauch wirksam entgegentreten GRÜNE: Verlust landwirtschaftlicher Produktionsfläche geht zu 98 Prozent auf Siedlung und Verkehr zurück ...
Berlin: Kinderschutz braucht eine solide finanzielle Basis ...
Wiesbaden: Wurden Akten manipuliert, um Bouffier zu schützen? - GRÜNE: Vorwürfe müssen dringend aufgeklärt werden ...
Berlin: MEIERHOFER: Bundesrat wird seiner Rolle als Verfassungsorgan nicht gerecht ...
Kamp-Lintfort: Bundesländer gegen Elefanten, Bären und Affen im Zirkus ...
Berlin: Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das
Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und
Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz - BKiSchG) abgelehnt. Damit
ist das Gesetz vorers ...
Berlin: Zur aktuellen Diskussion um die steuerliche
Förderung der energetischen Gebäudesanierung und die
EU-Energieeffizienrichtlinie erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfrakti ...
Wissen: Kieler Glücksspielgesetz war Grundlage für den Vertrag ...
Berlin: Für die wirksame Kündigung wegen Eigenbedarfs muss nicht nur die Schriftform gewahrt sein. Das Kündigungsschreiben selbst muss einen bestimmten Inhalt haben. ...
Berlin: Zur abschließenden Beratung des Bundeshaushalts
2012 im Deutschen Bundestag erklärt der haushaltspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Für das Jahr 2012 da ...
Halle: Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident
Horst Seehofer hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
gegen die jüngste Kritik an seiner Amtsführung verteidigt.
"Hans-Peter ...
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates d ...
Berlin: Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen
Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
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Berlin: Der Bundestag hat am Freitag den Haushaltsplan für
2012 verabschiedet. Der Bereich "Arbeit und Soziales" nimmt dabei den
Löwenanteil ein. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitis ...
Mainz: Vor zehn Jahren rückt die Bundeswehr in Afghanistan
ein. Die Erwartungen an den NATO-Einsatz sind groß: das
Taliban-Regime stürzen, dem Terrorismus vorbeugen, das Land
demokratisieren. Heute, ze ...