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EEG: Mortler mahnt Bestandsschutz an

München: EEG: Mortler mahnt Bestandsschutz an ...

Mammon - Einblicke in die Finanzwelt, ein Sachbuch

Karlsruhe: Über Nacht werden Bankschalter geschlossen, Vermögensabgabe der Bevölkerung! Kanzlerin Merkel beschwört die Garantie für Spareinlagen in Deutschland. Doch was, wenn Deutschland anders wählt? Was ...

Berliner Zeitung: Zur Strompreisbremse:

Berlin: Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich Altmaiers Vorschlag als ein Sammelsurium von kühnen Eingriffen in bereits versprochene Ökostrom-Vergütungen und äußerst milden Abstrichen bei den Indus ...

Frankfurter Rundschau: Zur europäischen Schuldenkrise:

Frankfurt: Sozialer ist eine Vermögensabgabe, bei der nur hohe Einkommen belastet werden - nichts anderes wäre es, wenn Zypern die kleinen Sparer schont und sich nur an den Konten der Vermögenden bedient. ...

Barthle: Zypern muss einen Beitrag leisten

Berlin: Zypern hat am gestrigen Dienstag seine Zustimmung für eine Abgabe auf Spareinlagen bei zyprischen Banken verweigert. Damit gibt es derzeit keine Basis für ein europäisches Rettungspaket für das ...

Andrea Nahles: Gemeinsam gegen Rassismus ? für eine Kultur des Widersprechens

Berlin: Andrea Nahles: Gemeinsam gegen Rassismus - für eine Kultur des Widersprechens ...

Staatsvertrag ermöglicht es Brandenburg, endlich Ungerechtigkeiten bei der Bodenreformabwicklung zu beseitigen - Markov liegt falsch

Potsdam: Staatsvertrag ermöglicht es Brandenburg, endlich Ungerechtigkeiten bei der Bodenreformabwicklung zu beseitigen - Markov liegt falsch ...

Rupprecht: Die Einheitsschule wird den Bedürfnissen der Förderschüler nicht gerecht

Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Bundestages fand am heutigen Mittwoch ein Fachgespräch zum Thema "Stand der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte ...

Bareiß: Länder bei der Strompreis-Sicherung in der Pflicht

Berlin: Am morgigen Donnerstag findet der Energiegipfel mit den Ministerpräsidenten und der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundesta ...

Der Tagesspiegel: SPD und Grüne gehen mit gemeinsamer Position in den Energiegipfel der Kanzlerin

Berlin: Pünktlich zum Energiegipfel der Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag haben sich SPD und Grüne auf eine gemeinsame Verhandlungsbasis geeinigt, berichtet der ...

Bundes­ent­wick­lungs­minister Niebel trifft Dele­ga­tion nami­bischer Parlamentarier

Berlin: Bundesentwicklungsminister Niebel trifft Delegation namibischer Parlamentarier ...

Der Tagesspiegel: 152 Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung / Recherchen von Tagesspiegel und "Zeit" ergeben deutlich höhere Zahl als die der Polizei / Bundesregierung spricht von lediglich 63 Toten

Berlin: Neonazis und weitere rechts motivierte Täter haben nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe), von Tagesspiegel Online, der "Zeit" und "Zeit Online" seit der Wied ...

Kieler Nachrichten: Lammert gegen NPD-Verbotsantrag / Souveräne Demokratie will "lästige, unappetitliche, schwer erträgliche Konkurrenz" nicht durch Verbote beseitigen

Kiel: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich gegen einen eigenständigen NPD-Verbotsantrag des Bundestages ausgesprochen und seine grundsätzlichen Zweifel an der Wirkung eines Verbotsverfah ...

Menschenrechtsbeauftragter entsetzt über Hinrichtung in Indonesien

Berlin: Menschenrechtsbeauftragter entsetzt über Hinrichtung in Indonesien ...

Sahra Wagenknecht: Zypern braucht Lösung ohne Merkels Chaos-Truppe

Berlin: "Merkel und Schäuble wollten die Steuerzahler und zyprischen Kleinsparer für die Rettung der maroden Banken zahlen lassen. Das hat Europa ins Chaos gestürzt. Die Bankenrettung mit Kürzung ...

Junger Wirtschaftsrat gegen Justizministerin

Berlin: Der Junge Wirtschaftsrat stellt sich klar gegen den Gesetzesentwurf der Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger für die Regulierung von Gehaltsobergrenzen in Aktiengesellschaften. De ...

Weiß: Neuer Schwung für Angleichung der Löhne und Renten in Ostdeutschland

Berlin: Nach Veröffentlichung der endgültigen Daten zur Lohn- und Gehaltsentwicklung des Statistischen Bundesamtes steht die Höhe der Rentenanpassung zum 01. Juli 2013 fest. Die Renten werden im Westen u ...

Pflichtteilsberechtigter Miterbe hat Recht zur Grundbucheinsicht

Köln: Pflichtteilsberechtigter Miterbe hat Recht zur Grundbucheinsicht ...

BGH gegen Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen

Köln: BGH gegen Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen ...

junge Welt: Lafontaineüber »Lagerwahlkampf« der deutschen Einheitspartei

Berlin: Die Linke muss auf ihre politischen Alleinstellungsmerkmale pochen, um sich im Bundestagswahlkampf erfolgreich zu behaupten. Das fordert der frühere Linkspartei-Vorsitzende Oskar Lafontaine in ein ...


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