Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Die Banken in der Republik Zypern sind bis
Dienstag geschlossen. Im Extremfall sperren sie ihre Türen nie wieder
auf. Darum geht es auf der kleinen Insel mit den großen Problemen.
Immerhin kann je ...
Bielefeld: Lange nicht mehr war Deutschland so radikal in
Ost und West geteilt wie bei der diesjährigen Rentenerhöhung. Fast
zweieinhalb Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer verkehrt sich das
historische Bild ...
Essen: Deutschland nimmt 5000 Flüchtlinge aus Syrien auf.
Das ist eine gute Nachricht, die nur deshalb einen bitteren
Beigeschmack hat, weil es so lange gedauert hat, bis man sich zu dem
Entschluss durch ...
Halle: Eine Schuldenstreichung scheint nahezuliegen,
bringt aber grundsätzliche Probleme: Die, die man belasten will, sind
genau die, um deren Vertrauen man wirbt. Die, denen man das Geld
nimmt, sind gen ...
Halle: Sachsen-Anhalt wird mehr Geld brauchen, als es
aufbringen kann. Da ist es gut, dass der Kulturstaatsminister
verspricht, im Beistand des Bundes nicht nachzulassen. Bei der
Kulturstiftung Dessau-W ...
Essen: Unsere Gesellschaft sollte sich schämen. Da hat ein
fleißiger Arbeitnehmer sein Leben lang geschuftet, hat brav in die
Rentenversicherung eingezahlt und wird jetzt im Westen der Republik
mit eine ...
Düsseldorf: Da kann Ursula von der Leyen noch so sehr
frohlocken und für die Zukunft Schönes versprechen - die Westrentner
bleiben die Verlierer des Jahres. Und das ausgerechnet knapp sechs
Monate vor der Bu ...
Essen: Der Wahltag naht, SPD, Grüne und Linke eint das
Bemühen, der Kanzlerin und ihrem Finanzminister Versagen beim
Management der Zypernkrise nachzuweisen. Der Versuch ist legitim.
Sachlich begründet ...
Berlin: Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen
ihres 4. außenpolitischen Rohstoffkongresses "Außenpolitische Aspekte
der deutschen Rohstoff- und Energiesicherheit" über die
Diversif ...
Essen: Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke nimmt
die Attacke von SPD-Chef Sigmar Gabriel auf ihre Partei "nicht
sonderlich ernst", wie sie der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue
Rh ...
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags hat am heutigen Mittwoch
über das von der EU-Kommission angestrengte, Teilverbot von
neonicotinoiden Pf ...
München: EEG: Mortler mahnt Bestandsschutz an ...
Karlsruhe: Über Nacht werden Bankschalter geschlossen, Vermögensabgabe der Bevölkerung! Kanzlerin Merkel beschwört die Garantie für Spareinlagen in Deutschland. Doch was, wenn Deutschland anders wählt? Was ...
Berlin: Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich Altmaiers
Vorschlag als ein Sammelsurium von kühnen Eingriffen in bereits
versprochene Ökostrom-Vergütungen und äußerst milden Abstrichen bei
den Indus ...
Frankfurt: Sozialer ist eine Vermögensabgabe, bei der nur
hohe Einkommen belastet werden - nichts anderes wäre es, wenn Zypern
die kleinen Sparer schont und sich nur an den Konten der Vermögenden
bedient. ...
Berlin: Zypern hat am gestrigen Dienstag seine Zustimmung
für eine Abgabe auf Spareinlagen bei zyprischen Banken verweigert.
Damit gibt es derzeit keine Basis für ein europäisches Rettungspaket
für das ...
Berlin: Andrea Nahles: Gemeinsam gegen Rassismus - für eine Kultur des Widersprechens ...
Potsdam: Staatsvertrag ermöglicht es Brandenburg, endlich Ungerechtigkeiten bei der Bodenreformabwicklung zu beseitigen - Markov liegt falsch ...
Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung des Bundestages fand am heutigen Mittwoch
ein Fachgespräch zum Thema "Stand der Umsetzung der UN-Konvention
über die Rechte ...
Berlin: Am morgigen Donnerstag findet der Energiegipfel mit
den Ministerpräsidenten und der Bundesregierung im Bundeskanzleramt
statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundesta ...