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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Verfassungsrichter rügen informelle Prozessabsprachen Überfällig HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Das zentrale Anliegen in einem Strafprozess ist die Ermittlung der Wahrheit. Um sie herauszufinden, braucht es Sorgfalt und Zeit. Nur wer diese aufbringt, kann ein faires, rechtstaatliches Verfahre ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Thema Mütterrenten vertagt Wieder vertröstet ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Etwas Besseres konnte der schwarz-gelben Koalition nicht passieren: Die SPD hat erklärt, ein Gesetz zur verbesserten Mütterrente in Bundestag und Bundesrat nicht blockieren, sondern unterstützen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Zypernkrise Fiasko mit Lerneffekt KNUT PRIES, BRÜSSEL

Bielefeld: In einem sind sich die Beteiligten einig: Aus der Vereinbarung, mit der das Thema Nothilfe für Zypern und seine Banken vor Ostern abgeräumt werden sollte, wurde ein politisches Fiasko. Der geplan ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kita-Ausbau

Bielefeld: Damit hatte kaum noch jemand gerechnet: NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) ist die Aufholjagd beim Ausbau der Plätze für unter Dreijährige tatsächlich geglückt. Das politisch gesteckte ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Zypern

Bielefeld: Nein zur Zwangsabgabe auf Sparguthaben: Diese überraschend deutlich getroffene Entscheidung des zyprischen Parlaments hat viel mit Populismus zu tun und wenig mit kühlem Verstand. Denn gar so sch ...

Ukrainische Oppositionüberrascht Anhänger mit Verurteilung der Homo-Ehe

Kiew, Ukraine: Mit der Verurteilung der Homo-Ehe im Zuge einer kürzlichen Kundgebung riskiert der ukrainische Oppositionsführer Arsenij Jazenjuk, die liberalen Anhänger seiner Partei Allukrainische Vereini ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Haushalt Sachsen-Anhalts

Halle: Das Land muss sparen bis es quietscht. Wem das neu war, der ist gerade erst von einer zehnjährigen Weltumsegelung zurückgekehrt. Weniger Einwohner, weniger Geld von Bund und EU - die schlechter w ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Deals im Strafrecht

Halle: Der Niedergang des guten alten Strafprozesses ist nicht aufzuhalten - das Bundesverfassungsgericht sorgt nur dafür, dass sich der Abstieg in geordneten Bahnen vollzieht. Nichts anderes besagt die ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Papst

Halle: Natürlich ist der Kontrast in der Kleidung ein Symbol, mit dem Franziskus den Anbruch einer neuen Ära dokumentieren möchte. Franziskus will, das hat er betont, einen anderen Weg gehen. Nicht nur ...

Westdeutsche Zeitung: Zweifelhafter Handel um die Wahrheit = von Peter Kurz

Düsseldorf: Zentrales Anliegen des Strafprozesses ist die Ermittlung des wahren Sachverhalts. Eine Selbstverständlichkeit? Keineswegs. Denn wenn es eine wäre, hätte das Bundesverfassungsgericht sie in seine ...

WAZ: Wohnungen sollen bezahlbar bleiben - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Es ist die branchenübliche Begleitmusik eines Börsenneulings, wenn Nordrhein-Westfalens größter Vermieter LEG das Hohelied auf den Wohnungsmarkt zwischen Kleve und Höxter singt: günstige Durc ...

WAZ: Der Kita-Bedarf wird weiter steigen - Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Statistisch ist alles in Ordnung, doch das Leben ist konkret. Vor allem Familien in Großstädten müssen mit dem Mangel an Kita-Plätzen leben. In rasanter Aufholjagd haben Bund, Länder, Kommunen ...

WAZ: Warnschuss aus Karlsruhe - Kommentar von Christian Kerl

Essen: Strafrabatt gegen Geständnis: Was vor ein paar Jahren in den Prozessen gegen Josef Ackermann und Peter Hartz noch die Gemüter erregte, ist in vielen Gerichten zur Praxis geworden. Um Verfahren ab ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Urteil des Verfassungsgerichts zu Absprachen in Strafprozessen

Frankfurt/Oder: Einige Sätze des Karlsruher Urteils haben es in sich; wenn etwa festgestellt wird, dass sich die gerichtliche Praxis "in erheblichem Umfang" über die gesetzlichen Regelungen hinwegsetzt ...

UNO-Vetomächte liefern über die Hälfte aller Waffen/Internationale Kontrolle überfällig

Berlin: UNO-Vetomächte liefern über die Hälfte aller Waffen/Internationale Kontrolle überfällig ...

An Minijob-Reform führt kein Weg vorbei

Berlin: An Minijob-Reform führt kein Weg vorbei ...

SHB Renditefonds 6: Anleger steuern in ungewisse Zukunft

Esslingen: Außerordentliche Gesellschafterversammlung im SHB Renditefonds 6 lässt viele Fragen offen ...

Doppelte Staatsbürgerschaft: Kann man zwei Ländern gegenüber loyal sein? Abgeordnete chatten am Donnerstag, 21. März, auf 'mitmischen.de'

Berlin: Doppelte Staatsbürgerschaft: Kann man zwei Ländern gegenüber loyal sein? Abgeordnete chatten am Donnerstag, 21. März, auf "mitmischen.de" ...

Strafprozess-Praxis muss nach Karlsruher Urteil genau beobachtet werden

Berlin: Strafprozess-Praxis muss nach Karlsruher Urteil genau beobachtet werden ...

10 Jahre Irak-Krieg: Die Bevölkerung nicht vergessen, eine friedliche Zukunft sicherstellen

Berlin: 10 Jahre Irak-Krieg: Die Bevölkerung nicht vergessen, eine friedliche Zukunft sicherstellen ...


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