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Schwäbische Zeitung: NPD-Verbot kein Wahlkampfthema - Kommentar

Ravensburg: Kaum stand fest, dass die Bundesregierung sich dem Verbotsverfahren der Länder gegen die NPD nicht anschließen wird, da schimpfte die SPD: Es sei unverantwortlich, dass nicht alle im Kampf gegen R ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Zypern

Stuttgart: "Zyperns Regierung hat sich geweigert, den Anteil der kleinen Sparer am Rettungspaket deutlich zu verringern, weil sie ausländische Geldhaie weiter füttern und das Geschäftsmodell eines Schw ...

Lausitzer Rundschau: Warum die EU handeln muss - Diskussion um Zwangsabgabe in Zypern

Cottbus: Die Milliardenhilfen für zahlungsunfähige Mitgliedstaaten in der Währungsunion gibt es von Europartnern und Währungsfonds (IWF) nicht zum Nulltarif. Jedes Land, das Kredite zu Konditionen bekom ...

Lausitzer Rundschau: Feilschen um die Wahrheit - Zum Karlsruher Urteilüber Deals in Strafverfahren

Cottbus: Hinter der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts steckt eine zunächst einfach klingende, aber dann doch sehr gravierende Frage: Inwieweit darf vor deutschen Gerichten um die Wahrheit gefeilsc ...

Rheinische Post: Kommentar zum Papst: Der Zauber des Anfangs

Düsseldorf: Diesem Anfang wohnt wirklich ein Zauber inne. Mit jedem Tag mehr, an dem der neue Papst sein Hirtenamt ausfüllt, schwinden Zweifel, das alles könnte bloß eine besonders listig-arrogante Form zel ...

Südwest Presse: Kommentar zu Zypern

Ulm: In einer einzigen Nacht haben die Finanzminister der Euro-Staaten vermutlich das Vertrauen verspielt, das im Ringen mit der Schuldenkrise in den vergangenen zwölf Monaten gewachsen war und zur Ber ...

Rheinische Post: Kommentar zu Deals vor Gericht: Hilfreiches Urteil

Düsseldorf: Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem klugen Urteil die gängige Praxis in deutschen Gerichtssälen, nach der Staatsanwälte, Richter und Angeklagte Deals, also Absprachen, machen, um Strafen ab ...

Westfalenpost: Westfalenpost - Kommentar zur U3-Betreuung

Hagen: Statistisch ist alles in Ordnung, doch das Leben ist konkret. Während Eltern in ländlichen Regionen in der Regel ausreichend Krippenplätze finden, müssen Familien in Großstädten weiter mit de ...

Westfalenpost: Westfalenpost Amtseinführung von Papst Franziskus

Hagen: Nicht einmal eine Woche ist es her, dass der argentinische Kardinal Jorge Mario Bergoglio von seinen Amtsbrüdern zum Papst gewählt wurde und sich nur Augenblicke später den symbolträchtigen Nam ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Verfassungsrichter rügen informelle Prozessabsprachen Überfällig HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Das zentrale Anliegen in einem Strafprozess ist die Ermittlung der Wahrheit. Um sie herauszufinden, braucht es Sorgfalt und Zeit. Nur wer diese aufbringt, kann ein faires, rechtstaatliches Verfahre ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Thema Mütterrenten vertagt Wieder vertröstet ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Etwas Besseres konnte der schwarz-gelben Koalition nicht passieren: Die SPD hat erklärt, ein Gesetz zur verbesserten Mütterrente in Bundestag und Bundesrat nicht blockieren, sondern unterstützen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Zypernkrise Fiasko mit Lerneffekt KNUT PRIES, BRÜSSEL

Bielefeld: In einem sind sich die Beteiligten einig: Aus der Vereinbarung, mit der das Thema Nothilfe für Zypern und seine Banken vor Ostern abgeräumt werden sollte, wurde ein politisches Fiasko. Der geplan ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kita-Ausbau

Bielefeld: Damit hatte kaum noch jemand gerechnet: NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) ist die Aufholjagd beim Ausbau der Plätze für unter Dreijährige tatsächlich geglückt. Das politisch gesteckte ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Zypern

Bielefeld: Nein zur Zwangsabgabe auf Sparguthaben: Diese überraschend deutlich getroffene Entscheidung des zyprischen Parlaments hat viel mit Populismus zu tun und wenig mit kühlem Verstand. Denn gar so sch ...

Ukrainische Oppositionüberrascht Anhänger mit Verurteilung der Homo-Ehe

Kiew, Ukraine: Mit der Verurteilung der Homo-Ehe im Zuge einer kürzlichen Kundgebung riskiert der ukrainische Oppositionsführer Arsenij Jazenjuk, die liberalen Anhänger seiner Partei Allukrainische Vereini ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Haushalt Sachsen-Anhalts

Halle: Das Land muss sparen bis es quietscht. Wem das neu war, der ist gerade erst von einer zehnjährigen Weltumsegelung zurückgekehrt. Weniger Einwohner, weniger Geld von Bund und EU - die schlechter w ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Deals im Strafrecht

Halle: Der Niedergang des guten alten Strafprozesses ist nicht aufzuhalten - das Bundesverfassungsgericht sorgt nur dafür, dass sich der Abstieg in geordneten Bahnen vollzieht. Nichts anderes besagt die ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Papst

Halle: Natürlich ist der Kontrast in der Kleidung ein Symbol, mit dem Franziskus den Anbruch einer neuen Ära dokumentieren möchte. Franziskus will, das hat er betont, einen anderen Weg gehen. Nicht nur ...

Westdeutsche Zeitung: Zweifelhafter Handel um die Wahrheit = von Peter Kurz

Düsseldorf: Zentrales Anliegen des Strafprozesses ist die Ermittlung des wahren Sachverhalts. Eine Selbstverständlichkeit? Keineswegs. Denn wenn es eine wäre, hätte das Bundesverfassungsgericht sie in seine ...

WAZ: Wohnungen sollen bezahlbar bleiben - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Es ist die branchenübliche Begleitmusik eines Börsenneulings, wenn Nordrhein-Westfalens größter Vermieter LEG das Hohelied auf den Wohnungsmarkt zwischen Kleve und Höxter singt: günstige Durc ...


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