Politik & Gesellschaft
Essen: Statistisch ist alles in Ordnung, doch das Leben ist
konkret. Vor allem Familien in Großstädten müssen mit dem Mangel an
Kita-Plätzen leben. In rasanter Aufholjagd haben Bund, Länder,
Kommunen ...
Essen: Strafrabatt gegen Geständnis: Was vor ein paar
Jahren in den Prozessen gegen Josef Ackermann und Peter Hartz noch
die Gemüter erregte, ist in vielen Gerichten zur Praxis geworden. Um
Verfahren ab ...
Frankfurt/Oder: Einige Sätze des Karlsruher Urteils haben
es in sich; wenn etwa festgestellt wird, dass sich die gerichtliche
Praxis "in erheblichem Umfang" über die gesetzlichen Regelungen
hinwegsetzt ...
Berlin: UNO-Vetomächte liefern über die Hälfte aller Waffen/Internationale Kontrolle überfällig ...
Berlin: An Minijob-Reform führt kein Weg vorbei ...
Esslingen: Außerordentliche Gesellschafterversammlung im SHB Renditefonds 6 lässt viele Fragen offen ...
Berlin: Doppelte Staatsbürgerschaft: Kann man zwei Ländern gegenüber loyal sein? Abgeordnete chatten am Donnerstag, 21. März, auf "mitmischen.de" ...
Berlin: Strafprozess-Praxis muss nach Karlsruher Urteil genau beobachtet werden ...
Berlin: 10 Jahre Irak-Krieg: Die Bevölkerung nicht vergessen, eine friedliche Zukunft sicherstellen ...
Frankfurt: "Ohne die Reform der Kurie geht überhaupt nichts" ...
Berlin: Außenminister Westerwelle zu Angriffen der syrischen Luftwaffe auf libanesischem Territorium ...
Berlin: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! ...
Berlin: Berlin - Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU)
hält am Antrag der Bundesländer zu einem Verbot der NPD fest. "Ich
halte es für gefährlich, was die FDP gerade treibt", sagte Henkel de ...
Berlin: Privatdozent Dr. Jan Schnellenbach hat in einer
Studie nachgewiesen, dass eine gesetzliche Sparregel zum Abbau des
Schuldenstands der öffentlichen Haushalte beitragen kann. Dies wäre
ein weiter r ...
Mainz: Der neue Papst ist in sein Amt eingeführt. Die
Veranstaltung war der reinste Albtraum für die, die die Sicherheit
des Vertreters Gottes auf Erden zu gewährleisten haben. Aber sie war
der Wunscht ...
Berlin: Die EU setzt weiter auf große Betriebe, die
vorrangig für den Weltmarkt produzieren. Sie betont zwar die
Bedeutung der Landwirtschaft für die Erhaltung des ländlichen Raums.
Kleine Familienbetr ...
Frankfurt: Wenn aber Gericht, Staatsanwaltschaft und
Verteidigung zusammenwirken, um eine gesetzwidrige Absprache zu
treffen, dann ist das zwar ebenfalls rechtswidrig, aber der
Geschädigte - das Gesetz - wi ...
Mainz: Schon der Name ist anrüchig: Der Begriff "Deal" in
einem Umfeld, in dem es um Straftaten geht, lässt zusammenzucken. Ein
ganz heikles Feld - auf dem Karlsruhe nun den Akteuren im
Strafpr ...
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat die jüngsten
Äußerungen des Direktors der Stiftung Bauhaus, Philipp Oswalt,
kritisiert, dünn besiedelte ...
Essen: Vor zehn Jahren begann mit dem US-geführten
Einmarsch in den Irak ein Krieg, der die Kräfteverhältnisse des
gesamten Nahen Ostens verändert hat. Dieser Krieg war ein Verbrechen,
und er war ein F ...