Politik & Gesellschaft
Heilbronn: Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl
(CDU) sagte der "Heilbronner Stimme" zur weltweiten Cyberattacke:
"Die IT-Infrastruktur ist für unser Leben so wichtig, so essentiell ...
Berlin: Berlin - Der Vorsitzende der Holocaust-Gedenkstätte
Yad Vashem in Jerusalem, Avner Shalev, hat vor einem Werteverfall in
Deutschland und Europa gewarnt. "Ich bin sehr besorgt", sagte Shale ...
Heilbronn: Trotz zusätzlicher Milliardeneinnahmen des
Bundes hat Grünen-Bundeschef Cem Özdemir kein Verständnis für
Steuersenkungsdebatten. Er macht sich hingegen für Investitionen in
Infrastruktur, Bil ...
Kapfenberg: Junge Menschen wollen nicht mehr nach dem Schema früherer Generationen arbeiten. Für sie bedeutet Arbeitszeit Lebenszeit. Die wollen sie mit sinnerfüllter und herausfordernder Arbeit nützen. ...
Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Finanzminister
Norbert Walter-Borjans (SPD) lehnt die von der CDU geplante
Steuersenkung von 15 Milliarden Euro pro Jahr bei der Einkommensteuer
ab. "Es wird verschw ...
Halle: Das Umweltministerium in Sachsen-Anhalt kam bereits
im Sommer 2015 zum Schluss, dass die in Schierke (Harzkreis) geplante
Seilbahn gegen Umweltrecht verstößt. Die Chance auf eine
Verwirklichung de ...
Saarbrücken/Berlin: Der Mainzer Parteienforscher Jürgen
Falter hält eine Kanzlerschaft von Martin Schulz auch im Falle einer
Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen noch für möglich.
"Kanzler wird man, ...
Düsseldorf: Die Chefin des Bundestags-Finanzausschusses,
Ingrid Arndt-Brauer (SPD), hat eine Kürzung der Freibeträge für
Ehepartner und Verwandte bei der Erbschaftsteuer ins Gespräch
gebracht. "Für p ...
Düsseldorf: Die Flüchtlingsbewegung hat sich auf niedrigem
Niveau stabilisiert und ist an der deutsch-österreichischen Grenze
immer noch doppelt so groß wie an der deutsch-schweizerischen. Wie
die in Düsse ...
Bielefeld: Das bevölkerungsreichste Bundesland wählt morgen
einen neuen Landtag. Jeder fünfte Bürger Deutschlands ist aufgerufen,
erneut über die Macht in NRW zu entscheiden. Alles deutet darauf hin,
dass e ...
Bielefeld: Ein »großer Schritt« sei das neue
Verpackungsgesetz, lobt der Chef des Dualen Systems. Aus seiner Sicht
ist das verständlich: So wird das Grüne-Punkt-Unternehmen mit dem von
den Verbrauchern gew ...
Bielefeld: Es ist ein gutes Zeichen, dass der Augustdorfer
Oberleutnant Ralf G. keinen Dienst mehr tut. Der Vorgang zeigt, dass
die soziale und politische Kontrolle innerhalb der Bundeswehr auch
funktionieren ...
Bielefeld: Wer hätte das gedacht: Im Endspurt ist die
NRW-Wahl tatsächlich zu einem echten Duell geworden. Und das nicht
nur, weil nach dem reihenweisen Ausschluss von Koalitionsoptionen
vieles auf eine Gro ...
Hagen: Man muss Uli Hoeneß zugute halten, dass er oft
Meinungsstärke zeigt, wo sich andere von Floskel zu Floskel hangeln.
Dass der verurteilte Steuersünder sich allerdings im Steuerparadies
Liechtenst ...
Mainz: Wirkliche Aufbruchstimmung in NRW! Optimismus,
freudige Anzeichen, dass der Strukturwandel gelingt....Allerdings
sprechen wir da von den 80er Jahren. Und der Ministerpräsident hieß
Johannes Rau ( ...
Fulda: In NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland und
Stammland der SPD, hat schon einmal ein Drama der Sozialdemokratie
seinen Lauf genommen: Es war 2005, als der Machtverlust der SPD an
Rhein und Ruh ...
Stuttgart: Es fehlen Gesamtkonzepte, um Lebenssituation von Alleinerziehenden zu verbessern ...
Cottbus: Selten hat man die Parteien so nervös erlebt wie
in den vergangenen Monaten. Weil sie immer öfter ins Ungewisse hinein
kämpfen müssen. So wie auf den letzten Metern in Nordrhein-Westfalen.
Auch d ...
Ravensburg: Für die SPD wird es gefährlich eng. Nicht nur
in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Herzkammer der SPD. Gerade
erst sind die Genossen mit größter Euphorie und ihrem
100-Prozent-Vorsitzenden S ...
Ulm: In ihrem Wahn, das Land von Oppositionellen zu
"säubern", kennt die türkische Regierung keine Grenzen mehr. Nicht
einmal völkerrechtliche Verpflichtungen werden noch respektiert.
Sonst ...