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OLG Karlsruhe: Vorformulierte Koppelungsklausel im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag unwirksam
Köln: OLG Karlsruhe: Vorformulierte Koppelungsklausel im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag unwirksam ...Rheinische Post: Grünen-Umweltminister Habeck sieht bei der Bildung einer neuen Regierung in Kiel noch große Differenzen zur CDU / Jamaika-Koalition noch nicht entschieden
Düsseldorf: Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) bevorzugt eine Ampel-Koalition mit SPD und Liberalen vor einem Bündnis mit CDU und FDP. "Vor allem im Bereich innere Sicherhe ...Rheinische Post: Linke in NRW offen für Duldung einer rot-grünen Minderheitsregierung
Düsseldorf: Die Linke in NRW hält es für denkbar, eine rot-grüne Landesregierung wie bereits zwischen 2010 und 2012 zu tolerieren. Das sagte Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der NRW-Linken, der in Düsseld ...Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Angst vor syrischer Familie: Innenminister schickt mehr Polizei
Halle: Nach den Einschüchterungsversuchen einer syrischen Familie gegen die Polizei in Naumburg will Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) Härte demonstrieren. Das Revier werde auf unb ...Rheinische Post: Neubauten mit Gas- undÖlheizung nehmen laut Bundesregierung wieder zu
Düsseldorf: Entgegen den ehrgeizigen Klimaschutzzielen der Bundesregierung ist der Anteil der Wohnneubauten mit Öl- und Gasheizungen in den vergangenen Jahren wieder gestiegen. Das geht aus der Antwort der Reg ...Rheinische Post: Neubauten mit Gas- undÖlheizung nehmen laut Bundesregierung wieder zu
Düsseldorf: Entgegen den ehrgeizigen Klimaschutzzielen der Bundesregierung ist der Anteil der Wohnneubauten mit Öl- und Gasheizungen in den vergangenen Jahren wieder gestiegen. Das geht aus der Antwort der Reg ...Rheinische Post: MAD registrierteüber 2500 rechtsextremistische Verdachtsfälle
Düsseldorf: Der Militärische Abschirmdienst hat seit dem Ende der Wehrpflicht 2514 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rhein ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Diesel
Stuttgart: Im Autoland Baden-Württemberg hat die Politik nun die berechtige Erwartung, dass die Branche praktikable Vorschläge vorlegt. Dass ein solcher Verzicht überhaupt noch diskutiert wird, haben die ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Trump agiert bei der Entlassung des FBI-Chefs wie ein Autokrat Anschlag auf die Demokratie Dirk Hautkapp, Washington
Bielefeld: Das politische Erdbeben, das Donald Trump mit dem Rauswurf von FBI-Chef James Comey ausgelöst hat, kann in den USA in eine Verfassungskrise ausarten. Amerikas Präsident hat im Stile eines Autokra ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bereitschaftspolizei muss in Abschiebehaft aushelfen Die andere Seite der Medaille Matthias Bungeroth
Bielefeld: Sie sind die hoch spezialisierte Speerspitze der nordrhein-westfälischen Polizei. Die Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei halten buchstäblich ihre Köpfe hin, wenn es darum geht, einen ...Rheinische Post: Kommentar / Steueroase Malta = Von Birgit Marschall
Düsseldorf: Hunderte deutsche Firmen haben ihre Niederlassungen auf Malta nicht bei den deutschen Finanzämtern angemeldet. Nordrhein-Westfalens Finanzminister leitet daraus einen Verdacht ab: Viele deutsche F ...Rheinische Post: Kommentar / Kraft zieht die Reißleine = Von Michael Bröcker
Düsseldorf: Vier Tage vor der Landtagswahl hat SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine rot-rot-grüne Koalition ausgeschlossen. Das ist gut so, denn ein Linksbündnis wäre für das Industrie- und Innova ...Westfalen-Blatt: zur Ethikkommission der Fifa
Bielefeld: Für Überraschungen sind sie immer gut, die Herren vom Zürichberg. Leider fast immer für schlechte. Feuern die Ethikchefs und sagen denen vorher nichts! Lernfähig geht anders, liebe Granden des ...Schwäbische Zeitung: Auf der Datenspur - Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung
Ravensburg: Die Offensive gegen Einbrecher zeigt, dass die umstrittene Vorratsdatenspeicherung nach und nach zu einem universellen Instrument zur Bekämpfung der Kriminalität werden soll. Die Schwelle für se ...Schwäbische Zeitung: Genauer hinschauen - Kommentar zur Bundeswehr
Ravensburg: Man muss nicht so tun, als ob bei der Bundeswehr alles falsch liefe. Aber es ist schon ein ungeheuerlicher Vorgang, da hat die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger recht: Eine rechtsextre ...Steuerzahler sollen die Vergehen einer Richterin bezahlen
: Wieviel Geld müssen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes für die Inkompetenz und vermutlich vorsätzlichen Vergehen einer schleswig-holsteinischen Richterin noch bezahlen? Die unrühmlich bek ...Mittelbayerische Zeitung: "Mittelbayerische Zeitung" zu Trump/Comey
Regensburg: Es mag ein bloßer Zufall sein, oder eine böse Ironie. In jedem Fall liefert der Besuch des russischen Außenministers Sergej Lavrov im "Oval Office" am Morgen nach dem überraschenden R ...Lausitzer Rundschau: Ein Unbequemer und Störfaktor musste gehen Trump feuert FBI-Chef Comey
Cottbus: Donald Trump hat den Mann gefeuert, der die Ermittlungen gegen sein Wahlkampfteam führte. Einen Unbequemen, der nicht nach seiner Pfeife tanzte. Er handelte so resolut, als wollte er für eine ...Lausitzer Rundschau: Neues vom Schreckgespenst Verdacht auf Steuerbetrug
Cottbus: Den Steuerfahndern geht die Arbeit nicht aus. Nachdem vor rund einem Jahr der Skandal um die Panama-Papiere ins Rollen kam, deutet sich nun ein massenhafter Steuerbetrug über Briefkastenfirmen ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr
Halle: Von der Leyen habe auf das Problem Rechtsextremismus in der Bundeswehr zu spät reagiert. Die Innere Führung, die sie jetzt so wichtig findet und reformieren will, habe sie über Jahre überhaupt nic ...Seite 225 von 5356: 1 «Â ..  224 225 226  227  228  229  230  231  232  233  .. » 5356