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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Saarbrücker Zeitung: Parteienforscher Falter hält Kanzlerschaft von Schulz auch bei SPD-Wahlniederlage in NRW noch für möglich

Saarbrücken/Berlin: Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hält eine Kanzlerschaft von Martin Schulz auch im Falle einer Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen noch für möglich. "Kanzler wird man, ...

Rheinische Post: Ausschuss-Chefin Arndt-Brauer für Kürzung der Erbschaftsteuer-Freibeträge

Düsseldorf: Die Chefin des Bundestags-Finanzausschusses, Ingrid Arndt-Brauer (SPD), hat eine Kürzung der Freibeträge für Ehepartner und Verwandte bei der Erbschaftsteuer ins Gespräch gebracht. "Für p ...

Rheinische Post: Täglich im Schnitt 31 Flüchtlinge über Österreich und die Schweiz

Düsseldorf: Die Flüchtlingsbewegung hat sich auf niedrigem Niveau stabilisiert und ist an der deutsch-österreichischen Grenze immer noch doppelt so groß wie an der deutsch-schweizerischen. Wie die in Düsse ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Landtagswahl am Sonntag Wettbewerb in NRW Thomas Seim

Bielefeld: Das bevölkerungsreichste Bundesland wählt morgen einen neuen Landtag. Jeder fünfte Bürger Deutschlands ist aufgerufen, erneut über die Macht in NRW zu entscheiden. Alles deutet darauf hin, dass e ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum neuen Verpackungsgesetz

Bielefeld: Ein »großer Schritt« sei das neue Verpackungsgesetz, lobt der Chef des Dualen Systems. Aus seiner Sicht ist das verständlich: So wird das Grüne-Punkt-Unternehmen mit dem von den Verbrauchern gew ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundeswehr

Bielefeld: Es ist ein gutes Zeichen, dass der Augustdorfer Oberleutnant Ralf G. keinen Dienst mehr tut. Der Vorgang zeigt, dass die soziale und politische Kontrolle innerhalb der Bundeswehr auch funktionieren ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NRW-Landtagswahl

Bielefeld: Wer hätte das gedacht: Im Endspurt ist die NRW-Wahl tatsächlich zu einem echten Duell geworden. Und das nicht nur, weil nach dem reihenweisen Ausschluss von Koalitionsoptionen vieles auf eine Gro ...

Westfalenpost: Rolf Hansmann zur Kritik von Justizminister Kutschaty an Uli Hoeneß

Hagen: Man muss Uli Hoeneß zugute halten, dass er oft Meinungsstärke zeigt, wo sich andere von Floskel zu Floskel hangeln. Dass der verurteilte Steuersünder sich allerdings im Steuerparadies Liechtenst ...

Allg. Zeitung Mainz: Lange her... / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur NRW-Wahl

Mainz: Wirkliche Aufbruchstimmung in NRW! Optimismus, freudige Anzeichen, dass der Strukturwandel gelingt....Allerdings sprechen wir da von den 80er Jahren. Und der Ministerpräsident hieß Johannes Rau ( ...

FZ: Neues Drama bahnt sich an "Fuldaer Zeitung" (13.05.2017) zur Wahl in NRW

Fulda: In NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland und Stammland der SPD, hat schon einmal ein Drama der Sozialdemokratie seinen Lauf genommen: Es war 2005, als der Machtverlust der SPD an Rhein und Ruh ...

Lausitzer Rundschau: Landtagswahl ist Landtagswahl Nervöse Parteien

Cottbus: Selten hat man die Parteien so nervös erlebt wie in den vergangenen Monaten. Weil sie immer öfter ins Ungewisse hinein kämpfen müssen. So wie auf den letzten Metern in Nordrhein-Westfalen. Auch d ...

Schwäbische Zeitung: Gefahr in der Herzkammer - Kommentar zur Wahl in NRW

Ravensburg: Für die SPD wird es gefährlich eng. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Herzkammer der SPD. Gerade erst sind die Genossen mit größter Euphorie und ihrem 100-Prozent-Vorsitzenden S ...

Südwest Presse: Kommentar zur Festnahme von Mesale Tolu

Ulm: In ihrem Wahn, das Land von Oppositionellen zu "säubern", kennt die türkische Regierung keine Grenzen mehr. Nicht einmal völkerrechtliche Verpflichtungen werden noch respektiert. Sonst ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum sozialen Wohnungsbau

Halle: Viel zu lange hat man in Deutschland geglaubt, dass es der Markt schon richten werde und der Staat eigentlich nicht mehr aktiv in den Wohnungsbau eingreifen müsse. Das war eine Fehleinschätzung, ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum ESC

Halle: Man wird nicht daran vorbeikommen, in dem europäischen Sängerwettstreit auch eine politische Veranstaltung zu sehen, so wie das bei sportlichen Großveranstaltungen seit langem der Fall ist (die F ...

Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll., vor Landgericht Osnabrück

Berlin: Qualifzierte Rechtsvertretung für medizingeschädigte Patienten ist erforderlich, um sich gegen die regulierungswillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. ...

FDP-Abgeordneter will Auskünfte zum Fall Anis Amri vor Gericht erzwingen

Berlin: Der Streit über die Frage einer angemessenen Aufarbeitung des Terroranschlags vom Breitscheidplatz wird jetzt sogar die Justiz beschäftigen. Der Berliner FDP-Abgeordnete Marcel Luthe fühlt si ...

Frankfurter Rundschau: Wirres Spiel

Frankfurt: US-Präsident Donald Trump macht es derzeit seinen Gegnern leicht. Erst feuert er mit einer fadenscheinigen Begründung FBI-Chef James Comey, dessen Behörde gegen Trumps Team wegen der Kontakte zu ...

neues deutschland: Berliner Zentral- und Landesbibliothek beschließt Auslagerung der Buchauswahl

Berlin: Die Buchauswahl der Berliner Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) soll zukünftig von externen Dienstleistern getätigt werden. Der Stiftungsrat hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend der geplante ...


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