Politik & Gesellschaft
Köln: 7.05 Uhr, Herbert Behrens, Die Linke, Mitglied
Verkehrsausschuss, Thema: Diesel
8.05 Uhr, Winfried Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen,
Ministerpräsident Baden-Württemberg, Thema: Diesel
P ...
Bielefeld: Die CDU in Nordrhein-Westfalen könnte eigentlich
zufrieden sein. Überraschend hat sie es geschafft,
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre rot-grüne
Landesregierung aus dem Amt zu drängen ...
Bielefeld: Fantasien über Karl-Theodor zu Guttenberg
gehören zur CSU-Standardfolklore, um sich interessant zu halten. Und
so spielt CSU-Chef Horst Seehofer mal wieder die "KTG"-Karte: Er
erwarte d ...
Mainz: Die Deutschen neigen zu moderatem Populismus. Sie
sind enttäuscht von der Demokratie, aber keine Demokratie-Feinde. So
steht es in einer Studie. Ein bisschen von allem - aber ist es nicht
gerade d ...
Cottbus: Der Populismus in Deutschland ist weniger
ausgeprägt, als es manche aufgeregte Debatte vermuten lässt. Er ist
vor allem meist nicht wahlentscheidend. Das ist das erfreuliche
Ergebnis einer reprä ...
Cottbus: In Deutschland werden Rufe laut, Brüssel solle den
Ton gegenüber der Türkei verschärfen. Es besteht kein Zweifel, dass
das Verhältnis zwischen Ankara und Berlin auf einem Tiefpunkt
angelangt is ...
Cottbus: Schöne Bilder reichen nicht für eine erfolgreiche
Präsidentschaft. Das ist die Lektion, die Emmanuel Macron nach
zweieinhalb Monaten im Amt ziehen muss. Sorgsam hat sich der
französische Staats ...
Essen: Als in den Innenstädten des Ruhrgebiets der
Einzelhandel schwächelte, da waren Spielhallen als neue Mieter in den
leerstehenden Ladenzeilen gern gesehen. Den Immobilienbesitzern
brachten sie verlà ...
Düsseldorf: Von Rolf Eckers
Im März dieses Jahres war die Aufregung groß. Damals wurde
bekannt, dass mehr als 40 von knapp 400 Sparkassen in Deutschland von
ihren Kunden Gebühren fürs Geldabheben verlang ...
Halle: Dass die Beitrittsgespräche entgegen anderslautender
Forderungen noch nicht offiziell abgebrochen wurden, hat keinen
politischen, sondern einen humanitären Grund: Dieser Schritt würde
den Mensche ...
Halle: Besonders peinlich ist die Angelegenheit für die
SPD. Die Sozialdemokraten regieren im Bundeswirtschaftsministerium,
dem das Kartellamt unterstellt ist. Zugleich gehört der
Sozialdemokrat Stephan ...
Halle: Für die Bankkunden ist das Urteil lästig. Um die
Kosten für ein Giro-Konto zu vergleichen, genügt es nicht mehr, auf
die Kontoführungsgebühren zu achten. Ein günstiges oder sogar
kostenloses ...
Halle: Die Unterscheidung zwischen radikalem und moderatem
Populismus ist allzu schematisch. Das, was die Stiftung als radikalen
Populismus bezeichnet, ist im Grunde (Rechts-)Extremismus.
Versatzstücke ...
Straubing: Die Gründlichkeit, mit der sich das Gericht den
zehn Morden, den beiden Bombenanschlägen und den weiteren Straftaten
widmete, war jedoch angebracht. Sie wird den Opfern und
Hinterbliebenen gerech ...
Regensburg: Die privaten Seenotretter haben Tausende
Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet. Dafür hätten
sie einen Orden verdient. Stattdessen werden sie in eine kriminelle
Ecke gedrängt. Ei ...
Potsdam: Die Proteste in Polen werden die dortige Regierung
zum Einlenken bringen. Das vermutet der Koordinator der
Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Dietmar
Woidke (SPD).
Die ge ...
Bremen: Es ist in jeglicher Hinsicht eine humanitäre
Katastrophe, die sich da auf dem Mittelmeer zwischen der libyschen
und der italienischen Küste abspielt. Und das Tragische daran ist: Es
gibt keine sch ...
Frankfurt: Dass er mit dem Errichten der
Sicherheitsschleusen vor dem Moscheeplateau einen Fehler begangen
hatte, wusste Premier Benjamin Netanjahu spätestens seit Freitag, als
sich der palästinensische Zorn ...
Berlin: Vor dem G20-Gipfel in Hamburg haben das
Bundeskriminalamt und die Bundespolizei von zahlreichen
Partnerbehörden in der EU, aber auch in Kanada und den USA
Personendaten abgerufen. Das geht aus ein ...
München: Prof. Dr. Michael Piazolo, bildungspolitischer
Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Vorsitzender des
Wissenschaftsausschusses im bayerischen Landtag, zur Meldung "G9: 19
Wochenstund ...