Politik & Gesellschaft
Strasbourg, Frankreich:
Aserbaidschan begrüsste die Entscheidung der Beibehaltung der
Wahlbeobachtermission der parlamentarischen Versammlung des
Europarats (PACE) trotz Bestrebungen, diese nur einen Monat vor dem
Wa ...
Berlin: Zum Urteil des EuGH zum Datenabkommen mit den USA
erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki:
"Heute ist ein guter Tag für den Datenschutz in Europa. Denn die
Dat ...
Berlin: Das Bahnwerk Eberswalde bleibt vorerst erhalten.
Zwar bleibt die Deutsche Bahn bei ihrem Schließungsbeschluss von vor
einem Jahr. Doch die monatelangen Proteste der Belegschaft haben wohl
nun dazu ...
Berlin: Zu der heutigen Entscheidung des Europäischen
Gerichtshofes erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und
Bundesjustizministeri ...
Lehrte: Die Armutsgrenze in Deutschland liegt 2015 bei Netto 979 Euro (60 %) des mittleren bedarfsgewichteten Nettoeinkommens der Bevölkerung in Privathaushalten. Davon betroffen sind rund 20 Millionen Besch ...
Düsseldorf: Die Türkische Gemeinde Deutschlands hat den
Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Brüssel als
überfällig begrüßt. "Die EU darf die Türkei nicht alleinlassen. Und
Er ...
Düsseldorf: In der Debatte um Grenzen der
Flüchtlingsaufnahme hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke
(SPD) ein klares Signal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
gefordert. "Die Kanzlerin m ...
Düsseldorf: Fast jedes zweite Unternehmen mit hohem
Digitalisierungsgrad will in den kommenden fünf Jahren zusätzliche
qualifizierte Mitarbeiter einstellen. Dies geht aus einer noch
unveröffentlichten Studi ...
Karlsruhe: Doch die "Bescheidenheit", mit der Passos Coelho
seinen Sieg zur Kenntnis genommen hat, ist angemessen. Sein Sieg ist
kein Triumph und erst recht kein Beweis uneingeschränkten Vertrauens.
...
Stuttgart: Wird die Welt künftig in die "guten
Kollateralschäden von Kundus" und die "bösen Kollateralschäden von
Syrien" eingeteilt? Der nächtliche Angriff von Kundus führt vor
Aug ...
Düsseldorf: Einst galten die Bric-Staaten - also die
aufstrebenden Nationen Brasilien, Russland, Indien und China - den
westlichen Wirtschaftslenkern als aussichtsreiche Märkte. Doch
inzwischen ist die Hoffnu ...
Heidelberg: Der heilige Bezirk, an dem sich schon zwei
blutige Aufstände entzündeten, ist nur der Anlass, keinesfalls Grund
der Gewalt. Das syrische Chaos hat die Palästinenserfrage in den
Hintergrund gedrà ...
Düsseldorf: Die Spekulationen über die Flüchtlingszahlen
helfen nicht weiter. Am 31. Dezember werden wir es wissen. Wichtiger
ist nun eine sachliche Debatte darüber, dass es selbst im
Organisations-Musterla ...
Ravensburg: Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip
Erdogan ist das Blitzlichtgewitter beim Besuch in Brüssel Gold wert.
Er will in vier Wochen die Wahlschlappe ausbügeln, die seine AKP im
Juni erlitt ...
Bielefeld: Ziemlich beste Freunde sehen anders aus. Europa
und die Türkei sind sich auch nach diesem Spitzentreffen in Brüssel
fremd geblieben: Hier der Staatspräsident aus Ankara, der sein Land
weiter fas ...
Bielefeld: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird das
Wahlergebnis in Portugal gar nicht gefallen. Ministerpräsident Pedro
Passos Coelho gilt wie sie als Verfechter einer konsequenten
Sparpolitik, was ihm bei de ...
Bielefeld: Wer sich intensiv mit einer Problematik
beschäftigt und mit dem Ergebnis seines Nachdenkens und Beratens
andere Menschen führen und anleiten will, sollte Erfahrung in der
Causa haben. Der Trainer ...
Bielefeld: Darf man über Hitler lachen? Die Frage taucht
immer dann auf, wenn mit dem Mittel der Komödie Hitler entlarvt
werden soll. Dabei ist die Frage seit Charlie Chaplins genialer
Hitler-Parodie von 19 ...
Bielefeld: Schon der Termin ist eine Wahlkampfhilfe für den
Gast. Zwar geht es am 1. November um ein neues Parlament in Ankara,
Staatspräsident Erdogan steht nicht auf dem Kandidatenzettel.
Trotzdem sind es ...
Heidelberg: Christian Altmeier über das Bombardement einer
Klinik in Kundus
Es ist längst eine Binsenweisheit: Es gibt keinen "sauberen
Krieg", bei dem die Zivilbevölkerung geschont wird - auch ...