Politik & Gesellschaft
Berlin: Ein Land wie Deutschland braucht
Sicherheitsdienste, daran ändert selbst dieser Skandal nichts. Auch
wenn der BND mit seiner Freundesaufklärung lange vor dem 11.
September 2001 begann, ein Datum, ...
Ravensburg: Bis heute hat sich die SPD nicht von der
mutigen Reformagenda 2010 ihres damaligen Kanzlers Gerhard Schröder
erholt. Die Partei liegt bundesweit seit Jahren weit unter 30
Prozent, neben ihr hat si ...
Cergy, Frankreich:
Dialog, Innovation, Fortbildung: 3 Hauptbedingungen für eine
gelungene EnergiewendeÂ
Wenige Wochen vor der UN-Klimakonferenz in Paris (COP 21) vom 30.
November bis 11. Dezember 2015 bestà ...
Bonn: Zwei Hilferufe, zweimal zur Stelle: CLEAN Servicepower engagiert sich! Wo Sachspenden gebraucht werden, ist der Bonner Gebäudedienstleister zur Stelle: Reinigungsmittel? Fahrräder? Kein Problem! ...
Berlin: Die Beratungen zum Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
sind in der entscheidenden Phase. Anfang des Monats verständigte sich
die Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf Änderungen des Gesetzentwurfes,
gestern ...
Berlin: Asylverfahren werden beschleunigt und falsche
Anreize für Flucht nach Deutschland gesenkt
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz verabschiedet ...
Berlin: Länder müssen Gesetz konsequent umsetzen und
abschieben
Drei Wochen nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt hat der
Deutschen Bundestag am heutigen Donnerstag mit dem
Asylverfahrensbeschleu ...
Berlin: Chance für den Nachwuchs - Faire Lösungen für die
Betriebsinhaber
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag über ein
Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und ...
Berlin: Bundeszuschuss für Regionalzüge gesichert ...
Hamburg: Wulf "Buddy" Beeck beleuchtet in seinem aktuellen Buch "Mit Überschall durch den Kalten Krieg" seine Zeit in der Bundesmarine während des Kalten Krieges. ...
Hamburg: Erst Ende September hatte der Bayerische
Verfassungsgerichtshof die Legitimation des Glücksspielkollegiums als
verfassungswidrig verworfen und damit eine tragende Säule des
Glücksspielstaatsvertr ...
Berlin: Koalition setzt klares Zeichen in der
Flüchtlingskrise
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen
Mittwoch den Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche
Zus ...
Hannover: In den vergangenen zehn Jahren hat der Bund aus
seinem Immobilienbesitz insgesamt 26 248 zum Teil bebaute Grundstücke
mit einer Gesamtfläche von rund 262,5 Millionen Quadratmetern
verkauft. Der Ve ...
Düsseldorf: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat
in der Flüchtlingskrise eine Leitkultur für Deutschland gefordert:
"Wir brauchen - mit oder ohne diesen Begriff - eine Leitkultur, weil
eine Ge ...
Düsseldorf: In der unionsinternen Auseinandersetzung um die
Flüchtlingskrise sieht Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die
volle Loyalität für die Kanzlerin erhalten. "Selbst diejenigen, die
ihre ...
Düsseldorf: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat
die Notwendigkeit angemahnt, die Zuwanderung nach Deutschland zu
begrenzen. "Unsere Aufgabe besteht darin, den Zusammenhang zwischen
Asylrecht u ...
Düsseldorf: Der Flüchtlingsandrang in Deutschland setzt
sich nach Angaben des bayerischen Innenministeriums ungebremst fort:
"Seit Anfang September kommen täglich 6000 bis 10.000 Flüchtlinge
nach Deuts ...
Halle: Trotz des Wintereinbruchs und Temperaturen von zwei
Grad unter Null harren noch immer 800 Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt
in Zelten aus. Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) räumte gestern
gegenüb ...
Berlin: Was die Truppe schon lange wusste, wurde nun auch
der Verteidigungsministerin bescheinigt. Dass sie in ihrem
Aufklärungsfuror einen möglichen eigenen Fehler noch nicht einräumen
will, überrasch ...
Bielefeld: Das war zu befürchten. Mitten in der Krise, die
durch den massenhaften Zustrom von Flüchtlingen ausgelöst wurde,
taten sich die Staats- und Regierungschefs leicht, Forderungen zu
beschließen. D ...